News zu Verbot

Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) kündigt Bundeskanzler Sebastian Kurz die nächsten großen Reformen der Regierung an. Konkret will der Kanzler noch heuer ein Konzept für eine Reform der Pflege erarbeiten. Ziel ist die „Sicherung der Pflege“ für alle, etwa in Form einer Pflege-Versicherung. „Wir brauchen auch ein soziales …

In Deutschland soll es vorerst kein Glyphosat-Verbot in Hobbygärten geben. Das berichtet der „Spiegel“. Das deutsche Umweltministerium will den Einsatz von Pestiziden „in Haus- und Kleingärten“ lediglich stärker einschränken. Das steht im neuen „Aktionsprogramm Insektenschutz“ von SPD-Umweltministerin Svenja Schulze. In Belgien und Frankreich verbietet die Regierung bereits glyphosathaltige Mittel für …

Die Handelskette Kaufland will einen Passus in der geplanten EU-Richtlinie gegen unfaire Handelspraktiken verhindern. Laut Kaufland würde dieser es Händlern verbieten, von Lieferanten höhere Umwelt- und Tierwohlstandards einzufordern als die gesetzlichen Mindestbedingungen, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Man darf Tier- und Umweltschutz nicht dermaßen reglementieren“, sagte Kaufland-Einkaufsvorstand Frank Hirnschal der …

Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) ist ein hohes Gut – so „hoch“, dass diese Institution in europäischen Kreisen offenbar über alle Kritik erhaben scheint. Eine Kontrolle ihrer Handlungen gibt es faktisch nicht. Denn der Europäische Gerichtshof (EuGH), der hierzu rechtlich in der Pflicht wäre, stellt den Notenbankern regelmäßig einen …

977 Tonnen Mikroplastik und 46.900 Tonnen gelöste Polymere gelangen jährlich in Deutschland allein aus Kosmetikprodukten sowie Wasch-, Putz- und Reinigungsmitteln (WPR) ins Abwasser. Das sind Ergebnisse einer Studie, die vom Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik UMSICHT im Auftrag des NABU erhoben wurden. Kläranlagen können die Inhaltsstoffe nicht vollständig abfangen, …

Die EU-Kommission hat ihre Kritik an dem umstrittenen deutsch-russischen Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 erneuert und drängt auf eigene Verhandlungen mit Russland über ein Abkommen. Nord Stream 2 trage nicht zu den energiepolitischen Zielen der EU im Bereich der Energiesicherheit oder der Versorgungsvielfalt bei, heißt es in einem Schreiben von EU-Energiekommissar …

Der Taxikonkurrent Uber will in diesem Jahr seinen Mobilitätsdienst in einer dritten deutschen Stadt anbieten. „Wir planen noch 2018 die Expansion in eine weitere Stadt in Deutschland“, sagte Uber-Deutschlandchef Christoph Weigler der „Welt am Sonntag“. „Deutschland hat eine hohe Priorität bei Uber, wir wollen mittelfristig in deutlich mehr Städten verfügbar …

Die Zahl der Zwangsräumungen von Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. 2017 hat es 53.632 Räumungsaufträge an Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Sabine Zimmermann (Linke), hervor, über die die „Passauer Neue …

Die Rewe-Gruppe will bis zum Jahr 2020 sämtliches Einweggeschirr aus Kunststoff aus ihrem Sortiment verbannen. Das sagte der Vorsitzende der Rewe-Gruppe, Lionel Souque, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Demnach werde der Verkauf von Besteck, Tellern und Bechern aus Einwegplastik spätestens dann in allen etwa 6.000 Rewe-, Penny- und Toom-Märkten gestoppt. Das …