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News zu Verbot

The Verbot was a popular chatterbot program and Artificial Intelligence Software Development Kit for the Windows platform and for the web.

Umweltministerin Hendricks setzt auf Glyphosat-Verbot

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Beschluss des EU-Umweltausschusses für ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat begrüßt. “Es entspricht meiner Position, dass wir Glyphosat nicht weiter zulassen sollten”, sagte Hendricks der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). Glyphosat sei ein Pflanzengift, das nachweislich die Artenvielfalt bedrohe. “Deshalb hoffe ich sehr, dass auch die EU …

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Dreyer will an ARD und ZDF nicht grundsätzlich rütteln

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), will an den Grundstrukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht rütteln. Diesen dürfe man von den Möglichkeiten im Online-Bereich nicht ausnehmen, sagte Dreyer dem “Deutschlandfunk”, der ebenfalls zu dieser Sendergruppe gehört. Dabei sei darauf zu achten, dass die Verlage …

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Aigner: CSU will sich sehr ernsthaft mit Jamaika-Partnern befassen

Die CSU will sich nach Angaben von Ilse Aigner, der Bayerischen Staatsministerin für Wirtschaft, sehr ernsthaft mit den potentiellen Partnern in einer Jamaika-Koalition auseinandersetzen und sehen, ob es für die Zukunft eine gemeinsame Vorstellung gebe. Die Übereinstimmung mit der FDP sei größer als die mit den Grünen, schreibt Aigner in …

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Mehrheit der Länder will Kooperationsverbot abschaffen

Bei der dringenden Sanierung von Schulen will eine Mehrheit der Bundesländer den Bund nun dauerhaft ins Boot holen. Nach einer Umfrage der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe) wollen neun Länder das sogenannte Kooperationsverbot aus der Verfassung streichen. Eine entsprechende Grundgesetzänderung haben Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen im Bundesrat auf …

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FDP formuliert vor Sondierungsgesprächen Bedingungen

Vor den Sondierungsgesprächen am Mittwoch mit Union und Grünen formuliert die FDP ihre Bedingungen. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer machte im “Focus” den Grünen vor dem Auftakt klar: “Quoten und Verbote für bestimmte Antriebe im Auto oder Energieträger widersprechen der Technologieoffenheit.” Die Grünen wollen ab 2030 ein Verbot von Verbrennungsmotoren und alle …

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Dobrindt: Schwarz-Grün “will ich mir nicht im Ansatz vorstellen”

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hält eine Koalition mit den Grünen für unwahrscheinlich: “So eine Koalition will ich mir nicht im Ansatz vorstellen”, sagte Dobrindt der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). “Die Grünen sind eine aus der Zeit gefallene, wohlstandsgefährdende Partei, die die Bürger bevormunden und umerziehen will.” Die Union wolle Deutschland erhalten …

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UN-Sonderbeauftragter greift in Prozess gegen Deniz Yücel ein

Der UN-Sonderbeauftragte für die Meinungsfreiheit, David Kaye, greift in das Verfahren um den inhaftierten “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel ein. In einem Schreiben aus dieser Woche, aus dem die “Welt” zitiert, nimmt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kayes Antrag an, eine Stellungnahme im Verfahren zu Yücels Beschwerde vor dem Gericht abzugeben. …

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BDA-Chef: US-Angriffe auf Autoindustrie sind Industriepolitik

Ingo Kramer, Präsident des Arbeitgeberverbands BDA, wirft den USA industriepolitische Motive hinter den Vorwürfen im Dieselskandal vor: “Natürlich haben einzelne Automobilhersteller beim Diesel Fehler gemacht. Hierzu gab es ja auch den Dieselgipfel”, sagte Kramer der “Welt”. “Aber diese Themen tauchen auch auf, weil die deutsche Autoindustrie so stark ist.” Das …

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Uber will sich in Deutschland auf Berlin und München konzentrieren

Der Taxikonkurrent und Mobilitätsdienst Uber will sich in Deutschland auch in absehbarer Zukunft auf Berlin und München konzentrieren. Eine Expansion in andere Städte sei derzeit nicht geplant, sagte Deutschlandchef Christoph Weigler am Rande der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt der “Welt” (Freitag). “Wir haben jetzt ein Modell gefunden, das gut …

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