News zu Verbot

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat ihr umstrittenes Verbot von Netto-Leerverkäufen in Wirecard-Aktien verteidigt. „Das ist keine Parteinahme seitens der Bafin“, sagte eine Sprecherin der „Zeit“. Man schütze hier nicht ein einzelnes Unternehmen, sondern das „Vertrauen in einen funktionsfähigen Markt“. Die Behörde will ihr Vorgehen ausdrücklich nicht als Misstrauensvotum gegenüber …

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.270 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Wirecard mehr als zwölf Prozent im Plus. Nach den Kursturbulenzen …

Die Grünen wollen nicht nur auf Liquid-Gas aus den USA und auf das Pipeline-Projekt Nord-Stream II verzichten, sondern Deutschland „bis 2030 gänzlich erdgasunabhängig von Russland“ machen. „Europa könnte unabhängig sein von Energieimporten und bis 2050 sogar zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien umgestellt sein“, sagte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen …

Der Erlanger Rechtsprofessor und Islamwissenschaftler Mathias Rohe hält laut „Spiegel“ ein Verbot von Gesichtsschleiern in Lehrveranstaltungen und Prüfungen an Universitäten für „sinnvoll“. Zwar könne ein Dozent oder eine Dozentin „notfalls versuchen, das selbst in die Hand zu nehmen“, erklärt Rohe dem „Spiegel“, „aber mit einer klaren rechtlichen Grundlage, sei es …

Politiker von SPD und Grünen halten nichts von einem Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. Einem entsprechenden Vorschlag der Internetexpertin im Fachbeirat des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Julia von Weiler, erteilten sie eine klare Absage. Die Gefahren der digitalen Welt für Kinder seien zwar „absolut real“. „Ein Zugangsverbot zum Internet für …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert den Abzug US-amerikanischer Nuklearsysteme aus Deutschland. Vor dem Hintergrund der Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA sagte Göring-Eckardt der „Welt“ (Samstagausgabe), für einen von ihr geforderten „globalen Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen“ müsse Deutschland dem internationalen Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. „Dazu gehört auch der Abzug aller Atomwaffen aus …

Der Hauptgeschäftsführer des IT-Verbands Bitkom, Bernhard Rohleder, hat die Forderung der Internetexpertin im Fachbeirat des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Julia von Weiler, nach einem Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren scharf kritisiert. „Verbote sind keine Antwort auf die Digitalisierung“, sagte Rohleder dem „Handelsblatt“ (Samstagsausgabe). Wer schwarz-weiß denke und Handys einfach verbieten …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Konversionstherapien, die Homosexualität heilen sollen, gesetzlich verbieten. „Ich halte nichts von diesen Therapien, schon wegen meines eigenen Schwulseins. Ich sage immer, der liebe Gott wird sich was dabei gedacht haben“, sagte Spahn der „taz“ (Samstagsausgabe). Homosexualität sei keine Krankheit und „deswegen ist sie auch nicht …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Volksrepublik China in einen neuen INF-Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen einbeziehen. „China müsste einbezogen werden, wenn wir über eine nachhaltige Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen sprechen“, sagte von der Leyen der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe) kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz. Das Land habe …