Verbot

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz, mit dem die Bundesregierung vor allem die Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche verbessern wollte, landet vor dem Bundesverfassungsgericht. Vier…

In Deutschland werden Milliarden der vom Plastiktüten-Verbot ausgenommenen sehr dünnen Ost- und Gemüsebeutel verbraucht. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“…

Marine Le Pen, Vorsitzende der französischen rechten Partei Rassemblement National, will im Falle ihres Sieges bei den Präsidentschaftswahlen 2022 Windräder…

Für das „Baulandmobilisierungsgesetz“ hat sich die Große Koalition nach monatelangem Tauziehen auf einen Kompromiss beim Umwandlungsverbot von Miethäusern geeinigt. Die…

Die Impfstoffproduktion des deutschen Herstellers Curevac gerät durch fehlende Rohstoffe akut in Gefahr. Das berichtet der „Spiegel“. Die US-Regierung blockiert…

Nach den Protesten vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft DPolG Rainer Wendt ein Verbot für alle „Querdenken“-Demonstrationen bundesweit…

Vor den Beratungen zum geplanten Ausstieg aus dem Kükentöten hat der Tierschutzbund vor Ausnahmen vom Verbot gewarnt. „Wieder einmal geht…

Nach heftiger Kritik aus dem Bildungsbereich will die Bundesregierung die Corona-Notbremse für Hochschulen entschärfen. Das geht aus Formulierungshilfen der Regierung…

In Anbetracht der Corona-Mutanten in Indien fordert EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) die sofortige Einstellung aller Flugverbindungen in die EU. „Die…

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat ein Verbot von geschlechtergerechter Sprache nach französischem Vorbild ins Spiel gebracht. Den wachsenden…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz inklusive der Bundesnotbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Nach der…