Tag Archives: Verbrechen

Während einer hitzigen Debatte über den Staatshaushalt im türkischen Parlament sorgte ein Abgeordneter der islamistischen Saadet-Partei am Dienstag mit einer feurigen Rede, in der er Israel scharf kritisierte, für großes Aufsehen. Der Abgeordnete Hasan Bitmez hielt eine Tirade gegen den jüdischen Staat, warf ihm eine ganze Reihe von Verbrechen vor und forderte seine sofortige Verurteilung durch die internationale Gemeinschaft. Als …

Im Oktober 2023 wurde ein Getränkemarkt in Essen Opfer eines Raubüberfalls. Zwei unbekannte Männer betraten den Laden, bedrohten die Angestellten mit Waffen und forderten sie auf, das gesamte Bargeld in der Kasse herauszugeben. Die Angestellten wurden erschüttert, blieben aber glücklicherweise unverletzt. Die Polizei wurde sofort zum Tatort gerufen und begann mit ihren Ermittlungen. Sie durchkämmten die Gegend nach Hinweisen, die …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt nach der tödlichen Messerattacke auf einen deutschen Touristen in Paris vor der Gefahr weiterer Anschläge. „Der islamistische Messerangriff auf einen jungen Mann am Eiffelturm in Paris ist ein abscheuliches Verbrechen“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers sowie bei den anderen Verletzten dieser schrecklichen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornographie in bestimmten Fällen absenken: Durch die Reduzierung der Mindeststrafe von einem Jahr auf drei beziehungsweise sechs Monate sollen diese Straftaten wieder zu Vergehen herabgestuft werden. Die Höchststrafe von bis zu zehn Jahren für schwerwiegende Tatbestände soll aber unangetastet bleiben. „Durch die Beibehaltung der Höchststrafen wird …

Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, warnt die Ampelkoalition vor einer Gleichbehandlung von Seenotrettern mit Schleusern. „Lebensrettung ist kein Verbrechen und keine Straftat“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die geplante Verschärfung der Rechtslage müsse gestoppt werden: „Sie steht nicht im Einklang mit dem Völkerrecht.“ Kopp vermutet, dass eine entsprechende Passage „von Hardlinern im Bundesinnenministerium“ in den …

KZ-Gedenkstätten in Deutschland verzeichnen immer mehr Übergriffe aus dem rechten Spektrum. „Die Zahl der Vorfälle nimmt spürbar zu: Vandalismus durch Hakenkreuz-Schmierereien, Beschädigungen von Gedenktafeln oder Leugnung der NS-Verbrechen stellen ein Problem in einer ernsthaften Dimension dar“, sagte Oliver von Wrochem, Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Täter seien häufig …

Nach den Attacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den Westen gibt es Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition am geplanten Besuch Erdogans in Berlin. „Erdogan hetzt, der Westen, damit meint er auch uns, hätte sich schuldig gemacht, feiert die Hamas“, sagte die Juli-Vorsitzende Franziska Brandmann dem „Tagesspiegel“. „Wer so spricht, dem sollte in Deutschland kein roter Teppich ausgerollt, …

Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden. „Selbstverständlich wird die Lage in Israel und im Gazastreifen Gegenstand der Gespräche zwischen dem Bundeskanzler und dem türkischen Präsidenten sein“, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt“ (Dienstagausgaben). „Dabei wird der Bundeskanzler klar und deutlich unsere Sichtweise auf den Konflikt …

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat in einem Brief im Namen der SPD-geführten Innenministerien an die SPD-Bundestagsfraktion vor der Legalisierung von Cannabis gewarnt. Das berichtet die „Bild am Sonntag“, der der Brief nach eigenen Angaben vorliegt. Demnach warnt Grote davor, die Fehler der Spanier und Niederländer zu wiederholen: „Die liberale Drogenpolitik hat dem organisierten Verbrechen eine enorme Vergrößerung des Marktes …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf einer Kundgebung in Berlin seine Solidarität mit Israel bekundet und sich gegen Antisemitismus in Deutschland ausgesprochen. „Tief eingebrannt in unser aller Gedächtnis wird dieser 7. Oktober sein – auf ewig“, sagte Steinmeier am Sonntag vor dem Brandenburger Tor. „Der Tag, an dem die Terroristen der Hamas Israel mit grenzenloser Brutalität überfielen, unschuldige Zivilisten ermordeten, wehrlose …

Arye Sharuz Shalicar, Sprecher des israelischen Militärs (IDF), verlangt deutsche Unterstützung im Kampf gegen die Hamas. „Ich bitte Deutschland um Rückendeckung, während unser Militär für das Überleben Israels kämpft“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Konkret fordert Shalicar, die Deutschen sollten „ihre diplomatischen Kanäle nutzen und sich bei den Vereinten Nationen starkmachen für das Recht Israels, sich zur Wehr zu …