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News zu Vereinte Nationen

Konfliktforscher dämpft Erwartungen an Sitz im UN-Sicherheitsrat

Konfliktforscher dämpft Erwartungen an Sitz im UN Sicherheitsrat 310x205 - Konfliktforscher dämpft Erwartungen an Sitz im UN-Sicherheitsrat

Mit Blick auf die zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat warnt der Politikwissenschaftler Ulrich Schneckener vor überzogenen Erwartungen. "Es ist nicht die Zeit für allzu große Erwartungen, dazu sind die politischen Rahmenbedingungen zu ungünstig. Die weltpolitische Lage ist so schwierig, wie seit den Blockaden des Gremiums im Kalten Krieg nicht mehr", …

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Vereinte Nationen einigen sich auf Flüchtlingspakt

Vereinte Nationen einigen sich auf Flüchtlingspakt 310x205 - Vereinte Nationen einigen sich auf Flüchtlingspakt

Die Vereinten Nationen haben sich am Montag in New York auf einen neuen UN-Flüchtlingspakt geeinigt. In der UN-Vollversammlung stimmten 181 der 193 Mitgliedsstaaten für die Annahme des Schreibens. Lediglich die USA und Ungarn stimmten dagegen. Ziel des rechtlich nicht bindenden Pakts ist es, die größten Aufnahmeländer von Geflüchteten zu entlasten. …

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Maas: UN-Pakt soll Migration begrenzen

Maas UN Pakt soll Migration begrenzen 310x205 - Maas: UN-Pakt soll Migration begrenzen

Vor dem UN-Migrationsgipfel in Marrakesch an diesem Montag und Dienstag hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für den umstrittenen globalen Pakt zur Migration geworben, der dort angenommen werden soll. Zweck des Paktes sei es, Migration zu reduzieren, nicht zu befördern, sagte Maas der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wenn sich alle bei dem …

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Vizehochkommissar der UN für Flüchtlinge weist Kritik zurück

Vizehochkommissar der UN für Flüchtlinge weist Kritik zurück 310x205 - Vizehochkommissar der UN für Flüchtlinge weist Kritik zurück

Volker Türk, Vizehochkommissar der UN für Flüchtlinge, hat Kritik am UN-Migrationspakt zurückgewiesen. "Ich habe den Eindruck, dass viele die Vertragstexte gar nicht gelesen haben, um die es geht", sagte Türk der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Die Vorstellung etwa, dass durch den Pakt eine "Masseneinwanderung nach Europa" bevorstehe, stimme "absolut" nicht. "In Europa …

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CDU-Außenpolitiker Hardt verteidigt UN-Migrationspakt

CDU Außenpolitiker Hardt verteidigt UN Migrationspakt 310x205 - CDU-Außenpolitiker Hardt verteidigt UN-Migrationspakt

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat Bedenken gegen den UN-Migrationspakt auch aus CDU und CSU als unbegründet zurückgewiesen. "Die absurde Debatte über angebliche negative Wirkungen des Migrationspakts erinnert mich sehr an die Diskussion über die Handelsabkommen, die uns in ähnlich irrationaler Weise über Monate beschäftigt hat", sagte Hardt …

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Debatte um UN-Migrationsplan innerhalb der Union

Debatte um UN Migrationsplan innerhalb der Union 310x205 - Debatte um UN-Migrationsplan innerhalb der Union

Der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den umstrittenen UN-Migrationsplan zunächst auf dem CDU-Parteitag zu diskutieren und die für Anfang Dezember geplante Unterzeichnung ggf. zu verschieben (BamS), stößt auf Kritik in der Union. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Die Unterzeichnung des …

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Vereinte Nationen weisen AfD-Kritik an Migrationspakt zurück

Vereinte Nationen weisen AfD Kritik an Migrationspakt zurück 310x205 - Vereinte Nationen weisen AfD-Kritik an Migrationspakt zurück

Die Vereinten Nationen haben Vorwürfe zurückgewiesen, der geplante globale Migrationspakt befördere eine Massenzuwanderung nach Europa. "Wenn ein Land nicht darauf angewiesen ist oder es nicht für richtig hält, Arbeitskräfte aus anderen Ländern aufzunehmen, dann lässt sich aus dem Pakt keine Verpflichtung ableiten, die Grenzen zu öffnen", sagte Louise Arbour, die …

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Stoltenberg befürwortet UN-Friedensprozess in Syrien

Stoltenberg befürwortet UN Friedensprozess in Syrien 310x205 - Stoltenberg befürwortet UN-Friedensprozess in Syrien

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg befürwortet einen UN-Friedensprozess in Syrien. "Wir brauchen einen Waffenstillstand, den alle respektieren", sagte Stoltenberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dann brauchen man einen von der UNO geführten Friedensprozess. "Das wird nicht einfach, aber es ist der einzige Weg." Auch die Militärallianz Nato trage dazu bei: "Die Rolle der …

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Carla del Ponte: UN versagen beim Schutz von Menschenrechten

Carla del Ponte UN versagen beim Schutz von Menschenrechten 310x205 - Carla del Ponte: UN versagen beim Schutz von Menschenrechten

Nach dem angekündigten Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat hat die ehemalige UN-Sonderermittlerin zu Syrien, Carla del Ponte, schwere Vorwürfe gegen das Gremium erhoben. "Menschenrechtsverletzungen geschehen überall auf der Welt. In Afrika, in Jemen. Die Hälfte der Staaten, die im UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) sitzen, verletzen selbst die Menschenrechte", sagte die Schweizerin …

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UN-Sicherheitsrat will Angriff auf Syrien nicht verurteilen

Russland ist im UN-Sicherheitsrat mit dem Antrag gescheitert, den Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien zu verurteilen. Nach zweieinhalbstündiger Debatte stimmten am Samstagmittag (Ortszeit) nur China und Bolivien zusammen mit Russland für die Resolution, die von einer "Aggression" der USA und ihrer Verbündeten sprach. Acht Mitglieder stimmten dagegen, …

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