Verfassungsgericht

Newsclip

Pflicht zur Corona-Impfung rechtens? Verfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht

Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ist rechtens. So lautet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Damit bleibt die Pflicht zur Corona-Impfung für…

Weiterlesen
News

Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor,…

Weiterlesen
Europa

Bundesverfassungsgericht weist Ceta-Klagen zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Klagen gegen das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta zurückgewiesen. Die Verfassungsbeschwerden und ein Antrag im Organstreitverfahren zur vorläufigen…

Weiterlesen
Newsclip

Verfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Teil-Impfpflicht ab!

Das Karlsruher Verfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Pflege und Medizin abgelehnt. Die Nachteile, die durch die Impfpflicht…

Weiterlesen
Gesundheit

Pflege-Impfpflicht: Verfassungsgericht lehnt Eilantrag ab

Der Stichtag für die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken erhitzt die Gemüter, nicht nur in der Politik. Hunderte Betroffene…

Weiterlesen
Karlsruhe

Justizminister will Co-Mutterschaft rechtlich anerkennen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die sogenannte Co-Mutterschaft rechtlich anerkennen. „Wenn ein Kind in eine Ehe zwischen einem Mann und…

Weiterlesen
Deutschland

Niedersachsens Innenminister fordert härtere Gangart gegen AfD

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine härtere Gangart des Verfassungsschutzes gegenüber der AfD. „Die AfD zu beobachten, ist unumgänglich.…

Weiterlesen
Deutschland

Verfassungsrechtler: Impfpflicht trotz Omikron verhältnismäßig

Der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz Mayer widerspricht Einschätzungen, wonach eine Impfpflicht wegen der Omikron-Variante des Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig sein könnte.…

Weiterlesen
News

Karlsruher Triage-Urteil stößt auf Zustimmung

Das Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist bei Patientenschützern und in der Politik auf Zustimmung gestoßen. „Auf dieses Urteil haben wir 40…

Weiterlesen
News

Verfassungsgericht: Politik muss Behinderte bei Triage schützen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, „unverzüglich“ Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu…

Weiterlesen
Karlsruhe

Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die sogenannte Bundesnotbremse, die von April bis Juni die Grundlage für harte Corona-Maßnahmen war,…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"