Verstrickungen

News

Scholz Verstrickungen mit der Kohleindustrie

Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Scholz vor, seine Begegnungen mit Vertretern der Kohleindustrie nicht offenzulegen. „Ich frage mich, was Olaf Scholz…

Weiterlesen
Deutschland

SPD sagt EEG-Verhandlungen wegen Unions-Lobbyaffäre ab

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die koalitionsinternen Verhandlungen über eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes abgesagt und dies mit Berichten über Lobby-Verstrickungen von Unionsabgeordneten…

Weiterlesen
Deutschland

Hamburger Linksfraktionschefin für parteiinterne Islamismus-Debatte

Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der Hamburger Linkspartei, fordert, dass ihre Partei sich inhaltlich besser zum Thema Islamismus aufstellt. „Wir müssen das…

Weiterlesen
News

McAllister will weitere Sanktionen gegen russische Regierung

Der EU-Abgeordnete David McAllister (CDU) hat sich aufgrund des Falls Nawalny für weitere Sanktionen gegen die russische Regierung ausgesprochen. Nawalny…

Weiterlesen
News

Finanzausschuss-Vorsitzende fordert Klarheit im Fall Wirecard

Anlässlich der Sondersitzung des Finanzausschusses am Mittwoch zum Wirecard-Skandal fordert die Ausschussvorsitzende Katja Hessel (FDP) klare Antworten von Bundesfinanzminister Olaf…

Weiterlesen
News

Grünen-Politikerin will weitere Aufklärung zum Fall Amthor

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, dringt auf weitere Aufklärung im Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor. „Es ist noch…

Weiterlesen
Deutschland

Christoph Biemann scheut sich vor Film über das Impfen

Christoph Biemann, einer der Erfinder der Sachgeschichten in der „Sendung mit der Maus“, traut sich nicht, einen Film über das…

Weiterlesen
News

Linke fordert Aktionsplan gegen Rechts nach Anschlag in Halle

Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Linkspartei, hat nach dem Anschlag in Halle (Saale) einen Aktionsplan gegen Rechts mit konkreten Maßnahmen…

Weiterlesen
News

Kipping will unabhängige Ermittlungsstelle gegen Rechtsextremismus

Linken-Chef Katja Kipping hat eine unabhängige Ermittlungsstelle gefordert, die Verstrickungen von Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremen aufklärt. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen,…

Weiterlesen
News

Lindholz warnt vor Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes

Die Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Andrea Lindholz (CSU), hat vor einer politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes in Bezug auf die…

Weiterlesen
Braunschweig

Niedersachsens FDP-Fraktionschef rät Weil von erneuter Kandidatur ab

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, hat Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) von einer erneuten Kandidatur abgeraten.…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"