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News zu VERTEIDIGUNG

Walter-Borjans und Esken gegen höhere Verteidigungsausgaben

Die Bewerber für den SPD-Vorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich erstmals zu ihren außen- und verteidigungspolitischen Vorstellungen geäußert. In der "Welt" (Samstagausgabe) sprachen sich beide gegen das Versprechen der Bundesregierung aus, künftig zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) für die Verteidigung auszugeben. "Das Versprechen war ein Fehler – aus …

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Kubicki: SPD-Casting „an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den aktuellen Prozess der SPD zur Bestimmung einer neuen Parteispitze kritisiert. "Das aktuelle Casting der SPD ist ja tatsächlich an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten", sagte Kubicki dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Es gehe nach dem Motto: "Wir wollen uns jetzt wieder lieb haben und gut …

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CSU-Chef will Hubschrauberträger

Deutschland muss nach Ansicht des CSU-Vorsitzenden Markus Söder deutlich mehr für Verteidigung ausgeben. Mit zusätzlichen Milliarden könne man mehr Munition, Ersatzteile und einen Hubschrauberträger anschaffen, sagte Söder der "Bild am Sonntag". "Für die Sicherheit müssen wir ein deutliches Signal setzen und das 2-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt anstreben. Nicht nur wegen den …

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Steinmeier stellt sich gegen AfD

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht der AfD ab, bürgerlich zu sein. "Man reibt sich doch ein wenig die Augen", sagte Steinmeier dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe mit Blick auf Äußerungen von AfD-Chef Alexander Gauland, die AfD-Leute seien die Vertreter des Bürgertums. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen. "Wer sich …

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Merkel plädiert für engere Zusammenarbeit in Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine engere Zusammenarbeit in der Europäischen Union ausgesprochen. Diese Haushaltsdebatte finde "in Zeiten weltweiter großer Veränderungen und auch Kräfteverschiebungen statt. Die Europäische Union erlebt in wenigen Monaten den Austritt eines wichtigen Mitgliedstaates, den Austritt Großbritanniens. Wir haben nach wie vor nach meiner festen …

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SPD-Politiker wollen Anti-IS-Einsatz fortsetzen

Führende Bundestagsabgeordnete der SPD wollen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak nun doch zumindest teilweise fortsetzen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Nach einem Beschluss des Bundestages von 2018 soll er eigentlich am 31. Oktober auslaufen, und der kommissarische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte bisher auch darauf bestanden, …

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Personal- und Verwaltungskosten in Ministerien stark gestiegen

In den Bundesministerien sind die Kosten für Personal und Verwaltung seit 2014 um annähernd 40 Prozent gestiegen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) unter Berufung auf die Einzelpläne der Ministerien im Bundeshaushalt, die von der FDP-Bundestagsfraktion ausgewertet wurden. Während die Bundesministerien 2014 annähernd 2,5 Millionen Euro für Personal und …

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Trump telefoniert mit Bolsonaro: „Our relationship is strong“

US-Präsident Donald Trump hat mit seinem brasilianischen Amtskollegen Jair Bolsonaro telefoniert und den Schulterschluss geübt. "Our future Trade prospects are very exciting and our relationship is strong, perhaps stronger than ever before", schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter. "I told him if the United States can help with the …

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Polens Ministerpräsident kritisiert deutsche Verteidigungsausgaben

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat scharfe Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben geübt. "Ich würde nicht sagen, dass Deutschland ein Trittbrettfahrer ist, aber seine Beiträge entsprechen nicht den Verpflichtungen. Deutschland sollte seine Verteidigungsausgaben schneller erhöhen", sagte Morawiecki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die NATO-Staaten hätten sich verpflichtet, "mindestens zwei Prozent der …

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Mehrheit glaubt nicht an Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr

Knapp zwei Drittel der Deutschen glauben nicht, dass die Bundeswehr Deutschland im Ernstfall verteidigen könnte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Emnid für die "Bild am Sonntag". 62 Prozent der Befragten glauben nicht an die Verteidigungsfähigkeit, nur 34 Prozent trauen das der Bundeswehr zu. Trotzdem hätte die Mehrheit …

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