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News zu Verteidigung

Umfrage: Mehrheit zweifelt nicht an NATO

70 Jahre nach Gründung der NATO haben die Deutschen mehrheitlich keinen Zweifel an der Existenzberechtigung des Militärbündnisses. Nur 13 Prozent halten die NATO für überflüssig und meinen, sie sollte aufgelöst werden. Fünf von sechs Deutschen (84 Prozent) stimmen dieser Aussage nicht zu. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap …

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Merkel will klarere Positionierung der NATO

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine klarere internationale Positionierung der NATO gefordert. Man sei sich einig gewesen, "dass der Terrorismus der größte Feind ist, verbunden auch zum Teil mit asymmetrischen Bedrohungen", sagte Merkel am Mittwoch zum Abschluss des NATO-Gipfels in London. Man müsse überlegen, "welche Rolle hat die NATO oder …

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US-Botschafter verlangt Erhöhung des deutschen Verteidigungsetats

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat sich im Namen von US-Präsident Donald Trump und seines Landes zur NATO und ihren Werten bekannt. Er forderte aber die Bündnispartner und vor allem Deutschland auf, ihren Teil der 2014 eingegangenen Verpflichtung zu erfüllen, bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung …

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Bundestag verabschiedet Haushalt für 2020

Der Bundestag hat den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2020 verabschiedet. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD stimmten am Freitag für den Regierungsentwurf, die Oppositionsfraktionen votierten dagegen. Der Bundeshaushalt sieht eine Steigerung des Ausgabevolumens des Bundes von 356,4 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 362 Milliarden Euro in 2020 vor. Zudem …

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USA machen bei deutschen Verteidigungsausgaben Druck

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Robert O`Brien, hat die Bundesregierung zu mehr Entschlossenheit bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben aufgerufen. "Die Tatsache, dass Deutschland angesichts seiner Wirtschaftsgröße nur 1,3 bis 1,4 Prozent seines BIP für die Verteidigung ausgibt, bedeutet nach wie vor, dass noch ein weiter Weg zu gehen ist", sagte …

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Linke und Grüne kritisieren Anstieg der Verteidigungsausgaben

Vor der am Montag im Bundestag beginnenden Haushaltswoche haben die Linken und die Grünen den Anstieg der Verteidigungsausgaben scharf kritisiert. "Ein Anstieg von 17 Prozent in den vergangenen zwei Jahren steht in keinem Verhältnis zur Entwicklung der anderen Etats", sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

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Studie: Europäer kaufen verstärkt Waffen in den USA

Von den in Europa wieder steigenden Verteidigungsausgaben profitieren vor allem US-Konzerne. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Beratungsgesellschaft Alix Partners, über welche die "Welt am Sonntag" berichtet. "Die Europäer kauften in der Tendenz mehr im außereuropäischen Ausland ein als bei ihren eigenen Partnerländern", sagte Alix-Partners-Rüstungsexperte Stefan Ohl. In den …

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CDU-Wehrexperte begrüßt geplantes Plus bei Verteidigungsausgaben

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), begrüßt das für 2020 geplante Plus bei den Verteidigungsausgaben. "Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist richtig und wichtig. Deutschland wird 2020 etwa 45 Milliarden Euro für seine Verteidigung ausgeben. Damit kommen wir dem vereinbarten NATO-Ziel deutlich näher", sagte Otte der "Heilbronner …

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Grünen-Wehrexperte Lindner: Prozentziele machen keinen Sinn

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, moniert die Ausgabenpolitik im Verteidigungsministerium. Angesichts der für 2020 prognostizierten Mehrausgaben für Verteidigung sagte Lindner der "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe): "Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsministerium muss endlich beendet werden. …

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Frankreich fordert Stärkung der EU-Beistandsklausel

Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO zu werden. Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42,7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten …

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