Stichwort zu Verteidigung

Bundesregierung senkt Prüfschwelle für Unternehmensübernahmen

Nach monatelangen Beratungen hat sich die Bundesregierung auf schärfere Regeln für den Erwerb von Anteilen deutscher Unternehmen durch Investoren aus dem außereuropäischen Ausland geeinigt. Der entsprechende Entwurf der Novelle der Außenwirtschaftsverordnung (AWV), über den das „Handelsblatt“ berichtet, soll bei der Kabinettssitzung am Mittwoch beschlossen werden. Demnach soll die Schwelle, ab der die Bundesregierung einen Anteilserwerb durch einen Investor außerhalb der …

Jetzt lesen »

Studie: Hacker entdecken die Künstliche Intelligenz

Unternehmen müssen sich mit einer neuen Art von Cyberattacken befassen. Hacker nutzen verstärkt Künstliche Intelligenz (KI) für ihre Angriffe und setzen damit die IT-Sicherheitsverantwortlichen unter Zugzwang. Denn Unternehmen sind noch nicht soweit, neuste KI-Technologien zur Verteidigung zu nutzen. Spezielle Überwachungswerkzeuge für den Datenverkehr, die bei der Identifikation von IT-Sicherheitsvorfällen helfen – zum Beispiel so genannte Intrusion Detection- oder Prevention-Systeme – …

Jetzt lesen »

Streit um „Digitalpakt“ geht weiter

Trotz der einhelligen Ablehnung einer Grundgesetzänderung durch die 16 Ministerpräsidenten der Länder drängt SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles auf eine schnelle Einigung über den sogenannten „Digitalpakt“. „Die offenen Fragen zwischen Bund und Ländern müssen nun zügig im Vermittlungsausschuss geklärt werden“, sagte Nahles der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Obwohl auch alle sozialdemokratischen Ministerpräsidenten gegen den Beschluss des Bundestages votierten, sagte Nahles: „Die …

Jetzt lesen »

Verteidigungsministerium hat keinen Überblick über Subunternehmer

In der Debatte um Verträge mit externen Beratern hat das Bundesverteidigungsministerium eingeräumt, keinen Überblick über eine mögliche Vergabe von Aufträgen an Subunternehmer zu haben. Staatssekretär Gerd Hoofe verwies nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwoch) in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im November darauf, dass die Nennung von Unterauftragnehmern nicht zwingend sei. Der Grundsatz etwa eines gängigen Rahmenvertrags sei, „dass die Auftragnehmer …

Jetzt lesen »

SPD gegen Steueranreiz für Aktienkauf

Mit seiner Forderung, den Kauf von Aktien durch Arbeitnehmer steuerlich stärker zu fördern, stößt CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz bei der SPD auf heftige Kritik. „Statt Steuersubventionen für Aktiendeals von wenigen müssen wir die gesetzliche Rente stärken“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Generell sei die Entwicklung in der Union bedenklich: „Soli abschaffen, und mehr Geld für Verteidigung, jetzt auch noch …

Jetzt lesen »

Brexit: Tajani ruft britisches Unterhaus zur Unterstützung auf

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, ruft das britische Unterhaus auf, dem zwischen der EU und Premierministerin Theresa May ausgehandelten EU-Austrittsvertrag zuzustimmen. „Es ist klar, dass es keine Vereinbarung gibt, die besser ist als eine Mitgliedschaft in der EU. Das Austrittsabkommen ist der Startpunkt, und wir müssen jetzt nach vorne schauen und den Weg bereiten für eine künftige enge …

Jetzt lesen »

Macron: Deutsch-französische Übereinstimmung „unerlässlich“

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat die Bedeutung von Absprachen mit Deutschland betont. Die „deutsch-französische Übereinstimmung, die jetzt auch besteht, ist unerlässlich“, sagte Macron am Sonntag im Bundeskanzleramt vor einem Arbeitstreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zuvor hatte er sich schon bei einer Gedenkstunde im Bundestag anlässlich des Volkstrauertags ähnlich geäußert. „Das sind die großen Themen: Wirtschaft und Soziales, Innovation, Verteidigung und …

Jetzt lesen »

Hardt will mehr europäische Verteidigung

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat sich für mehr europäische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen ausgesprochen. Er unterstütze die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, sagte Hardt am Montag im RBB-Inforadio. „Macron möchte, dass wir mit unseren Streitkräften schlagkräftiger, wirkungsvoller werden, weil wir vermeiden, Strukturen in Deutschland, in Frankreich, in anderen Staaten Europas zu doppeln.“ Damit werde die …

Jetzt lesen »

US-Midterms: Hardt erwartet schwierigere Beziehungen mit Trump

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), erwartet nach den Midterm-Wahlen in den USA schwierigere Beziehungen zwischen US-Präsident Donald Trump und der Europäischen Union. „Der Präsident hat vor allem in außen- und sicherheitspolitischen Fragen Autorität gegenüber dem Kongress, und Trump könnte versucht sein, diese Möglichkeiten zu nutzen“, sagte Hardt der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Darum werden die Handelsstreitigkeiten mit …

Jetzt lesen »

SPD fordert in Berateraffäre Abzug von McKinsey

In der Affäre um den Einsatz externer Berater in der Bundeswehr dringt die SPD auf Konsequenzen. In einem Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, den Abzug der Unternehmensberatung McKinsey aus dem Expertenrat zur Modernisierung des Beschaffungswesens der Bundeswehr. „Mit Blick auf die Tatsache, dass die Arbeit des Rates von …

Jetzt lesen »

Stoltenberg sieht Unvorhersehbarkeit als größte Gefahr für Frieden

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. …

Jetzt lesen »