Stichwort zu Verteidigung

Russland verstärkt Verteidigungspositionen in Saporischschja

Das russische Militär hat seine Verteidigungspositionen in der Region Saporischschja im Südosten der Ukraine zuletzt offenbar verstärkt. Das sei insbesondere zwischen den Städten Wassyliwka und Orichiw der Fall, heißt es im Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Sonntag. Russland unterhält demnach in diesem Sektor eine „große Streitmacht“. Nach Einschätzung der Briten deutet die Art und Weise, wie Russland zuletzt an der …

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Strack-Zimmermann will Doppelstrukturen der Bundeswehr abschaffen

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Entwurf für Reformen der Bundeswehr von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zurückhaltend kommentiert und den Abbau von Doppelstrukturen gefordert. „Es werden viele kleine Maßnahmen vorgestellt“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe) über den Bericht. „Wir werden sehen, ob die einzelnen Maßnahmen zum großen Ganzen führen.“ Das 63 Seiten umfassende Papier soll …

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Lambrecht legt Reformplan für Bundeswehr vor

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Reformplan unter dem Titel „Kritische Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft“ vorgelegt. Der finale Entwurf des 63 Seiten umfassenden Ergebnisberichts wurde am Mittwoch dem Personalrat und weiteren Beteiligungsgremien im Bundesministerium der Verteidigung übermittelt, wie die „Welt“ (Freitagsausgabe) berichtet. Das Papier soll kommende Woche dem Bundestag präsentiert werden. In dem als Verschlusssache eingestuften Bericht werden …

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Bundesregierung will Bevölkerung bei Zivilschutz mehr einbinden

Die Bundesregierung will die Bevölkerung stärker als bisher in den Zivil- und Katastrophenschutz einbinden. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgabe) berichten. Das Bundesinnenministerium werde zusammen mit den Ländern „ab 2023 einen bundesweiten Bevölkerungsschutztag veranstalten, in dem insbesondere die Bevölkerung als aktiver Partner im Bevölkerungsschutz …

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Ehemalige KZ-Sekretärin legt Revision gegen Bewährungsstrafe ein

Die Verteidigung und ein Nebenklagevertreter haben gegen das Urteil des Landgerichts Itzehoe gegen eine ehemalige Zivilangestellte des Konzentrationslagers Stutthof Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt. Die mittlerweile 97-jährige Frau, die als Sekretärin in einem Konzentrationslager gearbeitet hatte, war von dem Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Es hatte die Frau nach über einem Jahr Verhandlung wegen Beihilfe zum Mord in mehr als …

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Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft im Doppelmord-Prozess in Fischerhude

Im Prozess um einen Doppelmord in Fischerhude (Niedersachen) fordert die Staatsanwaltschaft für den Angeklagten eine lebenslange Freiheitsstrafe und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Vor dem Landgericht Verden hat die Anklagebehörde am Mittwoch ihr Plädoyer gehalten. Demnach sieht sie die Tat als erwiesen an. Die Verteidigung des 65-jährigen Angeklagten soll ihr Plädoyer kommende Woche halten. Dem Mann wird vorgeworfen, …

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Selenskyj in Washington erwartet – USA liefern Patriot-System

Die USA wollen der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem zur Verteidigung gegen Luftangriffe liefern. Man werde die ukrainischen Streitkräfte in einem Drittland in der Bedienung der Raketenbatterie schulen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Dies werde allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen. Die US-Regierung bestätigte zudem, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des …

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Heute 97-jährige KZ-Sekretärin zu Bewährungsstrafe verurteilt

Eine mittlerweile 97-jährige Frau, die als Sekretärin in einem Konzentrationslager gearbeitet hatte, ist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Itzehoe hat die Frau am Dienstag nach über einem Jahr Verhandlung wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gesprochen. Sie war von 1943 bis 1945 im KZ Stutthof tätig, knapp 40 Kilometer östlich von Danzig. Dort soll …

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Bundeswehrverband fordert stärkeren Fokus auf Landstreitkräfte

Der Bundeswehrverband fordert nach Ausfällen des Schützenpanzers Puma bei einer militärischen Übung in Niedersachsen einen stärkeren Fokus der Politik auf die Landstreitkräfte. „Wir brauchen endlich wieder Landstreitkräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung, die ihren Namen verdienen“, sagte Verbandschef André Wüstner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Denn für Abschreckung und Verteidigung braucht es Kräfte, die im Streitfall siegen.“ Das gelinge nur mit …

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Großer Teil der Beute aus "Grünem Gewölbe" sichergestellt

In Berlin haben Ermittler in der Nacht zu Samstag einen großen Teil der Beute aus dem „Grüne Gewölbe“ sichergestellt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag in Dresden mit. Nach einer ersten Sichtung handele es sich um 31 Einzelteile, darunter auch mehrere vollständig erscheinende Stücke wie der Hut- schmuck (Reiherstutz) und der Bruststern des polnischen Weißen Adler-Ordens aus der Brillantgarnitur. …

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Extremismusexperten rechnen mit weiteren "Terrorzellen"

Extremismusexperten warnen nach der „Reichsbürger“-Razzia vergangene Woche vor weiteren radikalen Gruppen mit Umsturzplänen. „Da draußen gibt es weitere, ähnliche Terrorzellen“, sagte die Journalistin und Autorin Andrea Röpke dem „Stern“. Die Festgenommenen stellten „einen ganz kleinen Bruchteil der radikalen Reichsbürgerszene“ dar. Die Politologin beobachtet die rechtsextreme Szene seit Jahrzehnten. Früher sei es den „Reichsbürgern“ um die Verteidigung ihrer Ländereien gegangen, so …

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