Stichwort zu Verteidigung

Bei der Heritage Foundation handelt es ich im Grunde um eine Denkfabrik, think tank, mit Sitz in Washington. Nach eigenen Angaben fördert die Institution konservative Politik auf der Grundlage freier Marktwirtschaft, den minimalen Staates, der individuellen Freiheit und der nationalen Verteidigung. Der Einfluss der Heritage Foundation auf die amerikanische Politik ist nicht unbedeutend. Seit 18 Jahren veröffentlicht sie in Zusammenarbeit …

Berlin – Deutschland wird sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen. Die Bundesregierung habe auf eine Anfrage der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) entschieden, dass Deutschland dazu bereit sei, „einen substantiellen Beitrag zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu leisten“, wie das Auswärtige Amt am Donnerstag mitteilte. Die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei demnach „willens und …

Prof. Dr. Thomas Weber, Vorstand der Daimler AG für Konzernforschung und Entwicklung Mercedes-Benz Cars: „Auf dem Weg zum Emissions- und Unfallfreien Fahren kommen wir gut voran. Bei der Umsetzung unserer Technologie-Offensive wird das neue Prüf- und Technologiezentrum einen entscheidenden Beitrag leisten. Wir betrachten den Standort Immendingen als eine weitere wichtige Säule unserer globalen Wachstumsstrategie.“ Die Daimler AG wird nach aktuellem …

Hannover – Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig zeigt sich irritiert vom Angebot des Landgerichts Hannover, das Korruptionsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff einzustellen. Für den Fall eines Freispruchs deutete Lüttig gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Focus“ eine Revision an. Das Gericht, so sein Vorwurf, vertrete eine „innovative rechtliche Einschätzung“, die „möglicherweise aber nicht von der höchstrichterlichen Rechtsprechung abgedeckt“ sei Der Vorsitzende Richter Frank …

Berlin – Nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter ist der SPD-Chef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht der Kabinettsdisziplin von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterworfen. „Was Kabinettsdisziplin ist, bestimmt der Vorsitzende des Koalitionspartners faktisch gemeinsam mit der Kanzlerin“, sagte Oberreuter „Handelsblatt-Online“. „Käme es zu formalen Infragestellungen oder Disziplinierungsversuchen, wäre im gleichen Augenblick die Koalition am Ende.“ Kein Partner könne …

In den USA geht die Angst um vor dem finanziellen Abgrund: Über die sogenannte Fiskalklippe könnte die größte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession rutschen und andere mit sich ziehen. Bis zum Neujahrstag müssen sich die Demokraten von Präsident Barack Obama und die Republikaner im Haushaltsstreit einigen, sonst drohen Einschnitte nach dem Rasenmäherprinzip. Finden die Politiker keinen Kompromiss, dann treten …