Stichwort zu Verteidigung

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. „Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die deutsche Geschichte habe „uns …

Der frühere Kommandeur der US-Armee in Europa, Mark Hertling, kritisiert US-Präsident Donald Trump wegen dessen Aussagen zum Tod Abu Bakr al-Baghdadis, des Anführers der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). „Ich habe allein neun Informationen im Auftritt des Präsidenten gezählt, von denen ich wünschte, er hätte sie nicht ausgesprochen“, sagte Hertling dem Nachrichtenportal T-Online. Selbst die kleinste Information könne dem Gegner „ein Puzzlestück …

Der frühere Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch (CDU), hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei und am politischen Wirken von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. In einem Gastbeitrag für das Magazin Cicero warf Koch der Bundesregierung und der CDU-Spitze unter anderem Mut- und Visionslosigkeit vor. Insbesondere in der Klimadebatte müsse „die Argumentationsenthaltung der Führung und besonders der Bundeskanzlerin aufhören“, so …

Die inzwischen bundesweit bekannt gewordene Elsflether Werft in Niedersachsen steht laut eines Zeitungsberichts kurz vor der Übernahme. Bereits ab 1. November solle die insolvente AG Teil der Bremer Lürssen-Gruppe werden, berichtet die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe. Die finalen Verhandlungen hierzu seien abgeschlossen und der Notarvertrag unterschrieben. Der Kaufpreis liegt laut der „Welt“ bei rund 3,5 Millionen Euro. Der wegen der …

Außen- und Verteidigungsexperten der Union haben SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich widersprochen, der den Verbleib der Türkei in der NATO infrage gestellt hatte. Auch unter den Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gebe es „sehr viele, die unbedingt und geschlossen an der Seite der NATO stehen wollen“, sagte der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt der „Welt“ (Samstagsausgabe). Erdogan riskiere „die Unterstützung vieler Türken …

Der Landesverband der Grünen in Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Erstmals habe man mehr als 18.000 Mitglieder – genau seien es 18.303, teilte die Partei auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeigers“ (Donnerstagsausgabe) mit. Seit der Landtagswahl 2017 seien die Grünen in NRW um gut 45 Prozent gewachsen, allein in diesem Jahr seien fast 3.500 neue Mitglieder dazugekommen. „Natürlich ist unser …

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, wegen des Einmarsches des NATO-Mitglieds Türkei in Nordsyrien das transatlantische Verteidigungsbündnis generell infrage zu stellen. „Die NATO steht nicht zur Disposition“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Allianz spiele unverändert eine wichtige Rolle für die Verteidigung demokratischer Staaten. „Wir werden an diesem westlichen Bündnis festhalten“, so der Vizekanzler weiter. …

Die Bewerber für den SPD-Vorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich erstmals zu ihren außen- und verteidigungspolitischen Vorstellungen geäußert. In der „Welt“ (Samstagausgabe) sprachen sich beide gegen das Versprechen der Bundesregierung aus, künftig zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) für die Verteidigung auszugeben. „Das Versprechen war ein Fehler – aus zwei Gründen: Erstens ist das BIP als Maß ungeeignet. Wieso …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den aktuellen Prozess der SPD zur Bestimmung einer neuen Parteispitze kritisiert. „Das aktuelle Casting der SPD ist ja tatsächlich an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“, sagte Kubicki dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Es gehe nach dem Motto: „Wir wollen uns jetzt wieder lieb haben und gut zueinander sein.“ Und wenn die Sozialdemokraten im Anschluss aus der …

Deutschland muss nach Ansicht des CSU-Vorsitzenden Markus Söder deutlich mehr für Verteidigung ausgeben. Mit zusätzlichen Milliarden könne man mehr Munition, Ersatzteile und einen Hubschrauberträger anschaffen, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Für die Sicherheit müssen wir ein deutliches Signal setzen und das 2-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt anstreben. Nicht nur wegen den USA, sondern es geht um den Schutz unseres Landes.“ Söder …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht der AfD ab, bürgerlich zu sein. „Man reibt sich doch ein wenig die Augen“, sagte Steinmeier dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe mit Blick auf Äußerungen von AfD-Chef Alexander Gauland, die AfD-Leute seien die Vertreter des Bürgertums. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen. „Wer sich in dieser Tradition sieht, der kann nicht gleichzeitig einem ausgrenzenden, …