News zu Verteidigungsminister

Der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) stellt sich hinter US-Botschafter Richard Grenell und dessen Kritik an den sinkenden deutschen Verteidigungsausgaben. „Ich halte es für unverantwortlich, wenn wir jetzt sogar noch unter 1,5 Prozent zurückfallen. Wir hatten in meiner Zeit noch 1,4 Prozent. Mittlerweile sind wir bei 1,2 Prozent mit …

In der Debatte über den Umgang mit der Rückkehr deutscher Staatsbürger aus islamistischen Terror-Gruppen hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Entzug der Staatsbürgerschaft für Doppelstaatler gefordert. „Wer in fremden Streitkräften dient, verliert seine Staatsbürgerschaft. Das muss erst recht für eine Terrormiliz gelten“, sagte Strobl der „Bild“ (Mittwochsausgabe). Eine Internierung …

Die NATO will bei dem am Mittwoch beginnenden Treffen der Verteidigungsminister beraten, wie sie auf den Bruch des INF-Abrüstungsvertrags durch Russland reagiert. „Wir werden jetzt diskutieren müssen, wie sich die NATO auf die neuen russischen Raketen einstellt“, sagte die stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Dabei habe man …

Der rumänische Außenminister Teodor-Viorel Melescanu hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in seinem Land und in ganz Europa ausgesprochen. „Wenn Moskau keinen Dialog will, sind wir gezwungen, angemessene Antworten zu finden. Die Stationierung von Atomwaffen in Europa wäre aber ganz bestimmt eine schlechte Antwort. Das sehe ich nicht …

Trotz eines milliardenschweren Anstiegs der Verteidigungsausgaben in den kommenden fünf Jahren ist die US-Regierung unzufrieden mit den Plänen der Bundesregierung. „Die deutschen Zusagen, die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent (des BIP; Anm. d. Redaktion) zu erhöhen, genügen nicht. Die NATO verlangt zwei Prozent bis 2024“, sagte der US-Botschafter in Berlin, Richard …

Der frühere Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) verlangt von der Bundesregierung, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hoch gefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Er spricht sich gegen eine Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland …

Deutschland erhält im Streit um die künftigen Verteidigungsausgaben eine deutliche Mahnung von der Nato. Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag): „Ich erwarte, dass alle Alliierten tun, wozu sie sich verpflichtet haben.“ Deutschland habe begonnen, den Verpflichtungen nachzukommen und die Ausgaben zu erhöhen. „Deutschland muss diesen Weg jetzt …

Russland hat die Entwicklung neuer Raketen angekündigt. Eine Boden-Version der bislang für den Einsatz auf See ausgelegten Lenkwaffenfamilie Kalibr solle bis 2020 entwickelt werden, sagte Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu am Dienstag. Dies sei die Antwort auf den von den USA angekündigten Austritt aus dem INF-Vertrag, der seit Ende der 1980er …

In der von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßenen Debatte um AfD-Sympathisanten in der Bundeswehr, hat sich der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) von Söders Äußerungen distanziert. „Ich sehe, dass die AfD auch Soldatenthemen aufgreift. Dass es ein spezielles Bundeswehr-Gen Richtung AfD gibt, das kann ich nicht feststellen“, sagte Bartels der …