Stichwort zu Verteidigungsministerin

Lambrecht versprach Polen schon anderweitig verplantes Abwehrsystem

Die deutschen Patriot-Systeme, die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Polen zur Unterstützung angeboten hat, sind bereits bei der NATO verplant. Das berichtet „Business Insider“ (Donnerstagsausgabe). Die Einheiten sind demnach für die schnelle Eingreiftruppe „VJTF“ im kommenden Jahr angemeldet. Die Raketenabwehr wurde folglich offenbar zweimal versprochen. Mehrere hochrangige Militärs, die das Angebot umsetzen müssen, sollen erst aus den Medien von Lambrechts Vorstoß …

Jetzt lesen »

Rechnungshof drängt auf Reform des Bundeswehr-Beschaffungswesens

Der Bundesrechnungshof hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeworfen, noch immer nicht für einen effizienten Einsatz der Gelder aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr gesorgt zu haben. „Damit die Mittel aus dem Sondervermögen wirken können, muss das Verteidigungsministerium Prozesse und Strukturen für das Beschaffungswesen straffen“, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Obwohl der Rechnungshof regelmäßig auf Mängel hingewiesen und Vorschläge …

Jetzt lesen »

Lambrecht will höheren Etat für Munitionsvorräte

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat baldige Großbestellungen für die Bundeswehr angekündigt und eine Steigerung ihres Etats verlangt, um fehlende Munition möglichst rasch zu beschaffen. Munition werde dringend benötigt, sagte Lambrecht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Das bedeutet, der Verteidigungsetat wird im nächsten Jahr deutlich anwachsen müssen, damit genügend Geld da ist, um die Munitionsvorräte wieder aufzufüllen.“ Die Ministerin wird seit …

Jetzt lesen »

Verteidigungsministerin verweigert Auskunft über Munitionslage

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) verweigert dem Bundestag Auskunft über die Munitionslage der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage mit 47 Unterpunkten erkundigten sich Friedrich Merz (CDU) und die Unionsfraktion nach dem „aktuellen Sachstand, Bedarfen und Planungen“ zur Munition der Bundeswehr. In der Antwort des Ministeriums, über die die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet, heißt es, eine Offenlegung der Informationen berge die …

Jetzt lesen »

Deutschland bietet Polen Patriot-Abwehrsystem an

Als Konsequenz aus dem Raketeneinschlag in Polen bietet die Bundesregierung Warschau zur Sicherung des Luftraums jetzt auch das Patriot-Raketenabwehrsystem an. „Wir haben Polen angeboten, bei der Absicherung des Luftraums zu unterstützen – mit unseren Eurofightern und mit Patriot-Luftverteidigungssystemen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Montag). Damit unterstütze Deutschland bereits die Slowakei. „Die Präsenz dort …

Jetzt lesen »

Verteidigungsministerin will Deutschland für möglichen Angriff wappnen

Deutschland muss sich nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) grundsätzlich für einen möglichen Angriff wappnen. „Wir müssen vorbereitet sein, Deutschland und das Bündnisgebiet zu verteidigen“, sagte Lambrecht der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Montag). Das sei immer die Kernaufgabe der Bundeswehr gewesen. „Das müssen wieder alle verstehen“, sagte sie auf die Frage, was Äußerungen von Generalinspekteur Eberhard …

Jetzt lesen »

Polen: Rakete wohl aus ukrainischer Luftabwehr

Bei den in Polen explodierten Rakete handle es sich nach Angaben der belgischen Regierung wohl um einen ukrainischen Luftabwehr-Körper. Die belgische Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder sagte in Brüssel, dass die Information vom belgischen Nachrichtendienst sowie den Diensten der Nato-Partner stammt.

Jetzt lesen »

Ukraine meldet heftige Gefechte um Bachmut

In der Ukraine toben heftige Kämpfe um die Städte Bachmut und Soledar im Donbass. Wie die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maljar im ukrainischen Fernsehen betonte, seien „Dutzende Angriffe an einem Tag“ zurückgeschlagen worden. Auf russische Angriffe antworte die Ukraine umgehend mit einer Gegenattacke. Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs setze Russland die Angriffe mit Raketen und iranischen Drohnen auf die Infrastruktur des …

Jetzt lesen »

Lambrecht streicht nach Kritik sechs Rüstungsprojekte

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat auf Kritik des Bundesrechnungshofs reagiert und den Wirtschaftsplan für den 100-Milliarden-Euro-Schuldenfonds zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr überarbeitet. Sechs zunächst eingeplante Rüstungsprojekte werden vorerst gestrichen und auf eine Warteliste gesetzt. Das sagte der stellvertretende Generalinspekteur, Generalleutnant Markus Laubenthal, an diesem Freitag im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. Betroffen sind die …

Jetzt lesen »

Lambrecht weiß nichts von russischen Vorbereitungen auf Atomschlag

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) weiß derzeit nichts von konkreten Vorbereitungen auf einen russischen Atomschlag. Man müsse Putins Drohungen, Atomwaffen einzusetzen, aber durchaus ernstnehmen, sagte sie am Donnerstag im ZDF-„Heute-Journal“. Allerdings dürfe man sich auf keinen Fall von Angst lähmen lassen. Sie sagt auch im Hinblick auf einen möglichen Atomwaffeneinsatz, dass es wichtig sei, zu beobachten, „welche Bewegungen beispielsweise in Russland …

Jetzt lesen »

Infratest: Grüne verlieren – AfD auf 3-Jahres-Hoch

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage weiterhin auf 17 Prozent, und hätte sich damit seit der letzten Erhebung Mitte September nicht bewegt. CDU/CSU bleiben ebenfalls unverändert bei 28 Prozent, die Grünen verlieren aber an Zustimmung und kämen derzeit auf 19 Prozent (-2). Die FDP bleibt bei 7 Prozent. Die AfD klettert um einen Zähler auf …

Jetzt lesen »