Start > News zu Verteidigungsministerin

News zu Verteidigungsministerin

CDU-Generalsekretär warnt Merz vor Pauschal-Angriffen auf GroKo

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den ehemaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz aufgerufen, seine Pauschal-Kritik an der Regierungskoalition einzustellen. "Friedrich Merz hat gesagt, er wolle der CDU helfen", sagte Ziemiak dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). Wenn Merz der Kanzlerin Führungsversagen und der Koalition grottenschlechte Arbeit vorwerfe, werde das den Ergebnissen der Regierungspolitik nicht gerecht. …

Jetzt lesen »

Frankreich fordert Stärkung der EU-Beistandsklausel

Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO zu werden. Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42,7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten …

Jetzt lesen »

CDU empört über SPD-Angriff auf Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit seiner Kritik an der Amtsführung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Empörung beim Koalitionspartner CDU ausgelöst. "Die Unterstellungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden sind verstörend", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Deutschland hat ureigene Sicherheitsinteressen, es sieht sich – auch aufgrund seiner Vergangenheit – in einer besonderen …

Jetzt lesen »

SPD-Fraktionschef kritisiert Amtsführung von Kramp-Karrenbauer

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat scharfe Kritik an der Amtsführung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geäußert und sie ermahnt, ihre Fürsorgepflicht für die deutschen Soldaten nicht zu vernachlässigen. "Ich nehme jede Äußerung der Verteidigungsministerin ernst – und ich finde kaum eine wirklich durchdacht", sagte Mützenich den Zeitungen des …

Jetzt lesen »

Lambsdorff: Kramp-Karrenbauer setzt falsche Prioritäten

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeworfen, falsche Prioritäten zu setzen. Problematisch sei, dass Kramp-Karrenbauer offenbar die Priorität habe, in der CDU als Parteipolitikerin erfolgreich zu sein, sagte er in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Sie hat ja auch überhaupt keine Vorkenntnisse der Bundeswehr, der Sicherheitspolitik, dessen, …

Jetzt lesen »

Walter-Borjans und Esken gegen AKK-Vorstoß für mehr Militäreinsätze

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. "Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch", sagte Walter-Borjans …

Jetzt lesen »

SPD lehnt AKK-Vorstoß für Nationalen Sicherheitsrat ab

Die SPD lehnt den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ab, einen Nationalen Sicherheitsrat zu schaffen. "Wir brauchen kein zusätzliches Gremium. Entscheidend ist, dass jeder seine Aufgaben macht und das Verteidigungsministerium die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sicherstellt", sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer …

Jetzt lesen »

Bartels sieht keinen Spielraum für weitere Bundeswehr-Einsätze

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die Bundeswehr in weitere Auslandsmissionen zu schicken, als unrealistisch zurückgewiesen. "Wenn die Verteidigungsministerin in Interviews sagt, die Bundeswehr könne materiell und personell sofort zusätzliche Auslandseinsätze stemmen, ohne bestehende Verpflichtungen zu gefährden, dann kann das allenfalls …

Jetzt lesen »

SPD reagiert zurückhaltend auf AKKs Auslandseinsatz-Vorstoß

Die SPD hat reserviert auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) reagiert, die Bundeswehr in mehr Auslandseinsätze zu schicken, um der internationalen Verantwortung Deutschlands gerecht zu werden. "Man kann nicht pauschal `mehr Einsätze` fordern, sondern muss im Einzelfall prüfen, ob ein Einsatz notwendig ist und die Fähigkeiten dazu vorhanden …

Jetzt lesen »

AKK schlägt Nationalen Sicherheitsrat vor

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland vorgeschlagen. Man solle den jetzigen Bundessicherheitsrat mit eingeschränkten Aufgaben und Aufgabenstellungen weiterentwickeln, sagte sie am Donnerstag in einer Grundsatzrede in der Universität der Bundeswehr in München. Es müsse ein Ort werden, "der die verlässliche Koordination unserer strategischen Instrumente …

Jetzt lesen »

Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr soll öfter ins Ausland

Die Bundeswehr soll mehr Auslandseinsätze absolvieren – mit dieser Interview-Forderung hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zuletzt Aufsehen erregt. Bei einem Besuch der Bundeswehr-Universität bei München erneuert sie ihren Vorschlag.

Jetzt lesen »