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News zu Vertrag

Geywitz: „Ich war schon sehr traurig“

Die in der Stichwahl zusammen mit Olaf Scholz unterlegene Kandidatin um den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, ist nach dem verlorenen Mitgliederentscheid am vergangenen Samstagabend "sehr traurig" gewesen. Das sagte sie "Zeit-Online". Am Sonntag habe sie "dann erst mal einen ruhigen Ersten Advent gemacht". Aber dann sei klar gewesen, dass nun der …

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Ex-SPD-Chef Engholm zweifelt an Nowabo-Esken

Der frühere SPD-Chef Björn Engholm hat Zweifel an der Führungskraft der beiden designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. "Esken und Walter-Borjans haben die Aufgabe, die Kontrahenten innerhalb der Partei wieder zusammenzubringen", sagte Engholm der "Welt" (Freitagausgabe). Im Präsidium und im Vorstand müssten sich möglichst viele Köpfe mit unterschiedlichen Meinungen …

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Ökonomen schlagen bundesweiten Bürgerfonds gegen Leerstand vor

Bürgerinitiativen in Kleinstädten mit starker Abwanderung könnten leerstehende Wohnhäuser mit Hilfe eines bundesweiten Bürgerfonds wieder bewohnbar machen. Das schlägt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln in einem Gutachten vor, über das die "Welt" (Mittwochsausgabe) berichtet. "Von dem Bürgerfonds würden nicht nur die Eigentümer und Investoren profitieren, sondern auch die …

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Weil warnt neue SPD-Führung vor Koalitionsbruch

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die neue SPD-Parteispitze vor einem Bruch des Bündnisses mit der Union gewarnt. "Nach allen Umfragen würde ein Ausstieg aus der Koalition bei den Bürgerinnen und Bürgern auf wenig Verständnis stoßen. Ob das für das Land und für die SPD gut wäre, wage ich zu …

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CDU-Spitzenpolitiker fordern klare Ansage der SPD zur GroKo

Mit einer Mischung von Entsetzen und Gelassenheit haben CDU-Spitzenpolitiker die Entscheidung zum SPD-Parteivorsitz kommentiert. Von allen bekräftigt wurde das Nein der CDU zu Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags. Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann forderte, die SPD müsse sich Klarheit schaffen, ob sie an der Großen Koalition festhalte. "Die Große Koalition steht jetzt …

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Datenschutzexperten warnen vor E-Scooter-Verleihern

Datenschutzexperten warnen davor, dass Verleiher von Elektro-Scootern die Daten ihrer Nutzer abgreifen könnten. "Sharing-Anbieter wie E-Roller-Verleiher wollen Profile erstellen, damit sie Zugang zum Datenmarkt haben - entweder, um personalisierter werben zu können oder um die Daten zu verkaufen", sagte Thorsten Strufe, Lehrstuhlinhaber für Datenschutz und Datensicherheit der Technischen Universität Dresden, …

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