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Deutschland

Streit um Coronaimpfung für Kinder geht weiter

Die Direktorin des Instituts für Allgemeinmedizin der Universitätsmedizin Göttingen, Eva Hummers, spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus, appelliert aber…

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Bremen

ÖPP-Autobahnprojekte kosten nachträglich über 220 Millionen Euro

Beim Autobahnbau hat Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) dem Bund nachträgliche Zusatzkosten in dreistelliger Millionenhöhe verursacht. Laut einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf…

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News

Deutscher Ferienhausverband sieht Entspannung für Vermieter

Der Deutsche Ferienhausverband (DFV) stellt eine Entspannung der zuletzt wirtschaftlich bedrohlichen Situation von Ferienhaus-Vermietern fest. „Wir können davon ausgehen, dass…

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Düsseldorf

Streit um Digitalisierungsfortschritt in NRW-Verwaltung

Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) hat den mangelnden Digitalisierungsfortschritt in der NRW-Landesverwaltung verteidigt. Nachdem der Landesrechnungshof dem Land unter anderem hohe…

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News

Union zieht mit Tierwohlabgabe und Stallumbau in den Wahlkampf

Nach dem Scheitern eines staatlichen Tierwohllabels in dieser Legislaturperiode will die Union den Umbau der Ställe zum Thema im Wahlkampf…

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News

Transparenzpflichten für Netzbetreiber sollen Strompreise senken

Die Bundesregierung will die Betreiber von Stromnetzen mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zwingen, ihre Preisberechnungen transparent zu machen. Das berichtet…

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News

FDP klagt auf Auskunft über Verfassungsschützer im Ausland

Die FDP will die Bundesregierung gerichtlich zwingen, über die Tätigkeit des Verfassungsschutzes im Ausland zu informieren. Die Klageschrift des Bundestagsabgeordneten…

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Karlsruhe

Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat weitere acht Eilanträge gegen die sogenannte Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter…

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Deutschland

Intensivmediziner gegen rasche Corona-Impfung bei Kindern

Der Generalsekretär der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin will Kinder nicht vorrangig impfen. Kinder erkrankten „häufig asymptomatisch oder im…

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News

Rufe aus CDU nach Gendersprache-Verbot werden lauter

In der CDU werden die Rufe nach einem Verbot der Gendersprache bei staatlichen Stellen lauter. Der Hamburger CDU-Landesvorsitzenden Christoph Ploß…

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News

Reisewirtschaft fordert schnelles Öffnungskonzept

Die Reisewirtschaft fordert für ihre Kunden und die Beschäftigten im Tourismus sehr schnell ein tragfähiges Öffnungskonzept. „Die Deutschen möchten endlich…

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