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News zu Verzicht

Scholz wirft Walter-Borjans Kleinmachen der SPD vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seinem Konkurrenten um den SPD-Vorsitz ein Kleinmachen der SPD vorgeworfen. "Wer das tut, macht die SPD klein - und das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient", sagte Scholz dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) mit Blick auf Norbert Walter-Borjans, welcher der SPD angesichts der aktuellen Umfragewerte den Verzicht auf …

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Daimler baut weltweit 1.100 Stellen von Führungskräften ab

Der Automobilhersteller Daimler will weltweit 1.100 Arbeitsplätze für Führungskräfte abbauen, in Deutschland wäre davon etwa jeder zehnte Mitarbeiter in leitender Position betroffen. Zudem fordere das Management von den Arbeitnehmern, im kommenden Jahr auf die Tariferhöhungen und individuellen Lohnsteigerungen zu verzichten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Rundmail …

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Oettinger hält Verzicht von AKK auf Kanzlerkandidatur für möglich

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hält es für denkbar, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer freiwillig auf die Kanzlerkandidatur der Union verzichtet. "Zunächst einmal geht die Frage an Annegret Kramp-Karrenbauer, ob sie selbst die Ambition hat, Kanzlerin zu werden", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Dies liege nahe, sei "aber nicht …

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Zahl der Bewerber-Duos für SPD-Spitze auf sechs geschrumpft

Kurz vor der Mitgliederbefragung über die künftige SPD-Spitze ist das Feld der Bewerber kleiner geworden. Das Duo Hilde Mattheis und Dierk Hirschel erklärte auf der abschließenden Regionalkonferenz in München den Verzicht auf eine Kandidatur. Damit stehen in der am Montag beginnenden Abstimmung der SPD-Mitglieder noch sechs Zweierteams zur Wahl. Ein …

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Jeder zweite bedürftige Rentner verzichtet auf Grundsicherung

Mehr als die Hälfte aller bedürftigen Rentner verzichtet darauf, die staatliche Grundsicherung zu beantragen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Nach den Schätzungen der Ökonomen gibt es insgesamt deutlich mehr als eine Million …

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Datenschützer knüpfen Digitalisierung der Verwaltung an Bedingungen

Datenschützer knüpfen den von der Bundesregierung angestrebten Ausbau digitaler Bürgerdienste an Bedingungen. Vor allem die Datensouveränität der Bürger müsse gewährleistet sein: "Das setzt voraus, dass das Prinzip der Einwilligung das tragende Fundament des Once-Only-Prinzips wird", sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar dem "Handelsblatt". Am Mittwoch soll das Kabinett konkrete Vorhaben …

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Trittin wirft GroKo „Antiklimapolitik“ vor

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat der Großen Koalition eine "Antiklimapolitik" vorgeworfen. "Das in einer langen Nachtsitzung ausgehandelte Klimapaket von Union und SPD war schon ein Reinfall. Was jetzt aber davon blieb und ins Kabinett gehen soll, ist eine echte Nullnummer", sagte der Ex-Umweltminister der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundesregierung habe …

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DIHK-Präsident sieht langwierige Planverfahren als Standortrisiko

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, hat von der Bundesregierung Maßnahmen zur Beschleunigung von Planverfahren gefordert. "Aus Sicht der Betriebe können wir es uns nicht länger leisten, jede Infrastruktur, ob Verkehr, Energie oder Breitband nach eigenen Regelungen zu planen und zu genehmigen", sagte Schweitzer dem "Handelsblatt". …

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Rotes Fleisch doch nicht so ungesund?

Seit Jahren wird dazu geraten, der Gesundheit zuliebe weniger rotes Fleisch und Wurst zu essen. Doch ein Forscherteam kommt zu dem Schluss, dass die Gesundheitsrisiken durch Fleischkonsum eher gering sind. Sie empfehlen weniger Verzicht und stoßen damit auf Kritik.

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Klingbeil will bei Grundrente Bewegung von Union

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vor dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe zur Grundrente am heutigen Freitag ein Entgegenkommen des Koalitionspartners CDU/CSU gefordert. "Ich setze darauf, dass die Union sich bewegt", sagte Klingbeil in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Die Grundrente und das Klimaschutzpaket seien "zwei große Brocken", so der SPD-Generalsekretär weiter. …

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