Verzicht

Deutschland

Grundsteuer: Niedersachsen will bevorzugt Flächen berücksichtigen

Das Bundesland Niedersachsen will bei der künftigen Berechnung der Grundsteuer vornehmlich die Flächen von Immobilien einbeziehen. Das geht aus einem…

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Deutschland

Kulturminister Robra: Corona-Folgen für Rundfunk prüfen

Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU), zugleich Chef der Staatskanzlei, erwartet, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)…

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Deutschland

SPD lehnt Forderung von Lufthansa-Großaktionär nach Stellenabbau ab

Die SPD lehnt nach den Worten von Generalsekretär Lars Klingbeil die vom neuen Lufthansa-Großaktionär Heinz Hermann Thiele geforderte Restrukturierung mit…

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Deutschland

Ischinger: EU soll notfalls mit Militäreinsatz in Libyen drohen

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, macht sich dafür stark, dass die EU im libyschen Bürgerkrieg notfalls auch den…

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Deutschland

Digitalverbände fordern Einrichtung eines Digitalministeriums

Angesichts der Herausforderungen der Digitalisierung fordern mehrere Digitalverbände, die Digitalpolitik der Bundesregierung in einem Ressort zu bündeln. „Wir brauchen ein…

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Deutschland

NGG: Fleisch ohne Werkvertrag kostet 10 bis 20 Cent mehr pro Kilo

Fleischproduktion in Deutschland ist nach Auffassung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) auch ohne den Einsatz umstrittener Werkverträge möglich. „Wir haben durchgerechnet,…

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Deutschland

Bundesregierung verteidigt Reisewarnung für Nicht-EU-Länder

Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Corona-bedingten Reisewarnung für Länder außerhalb der EU verteidigt. „Der Bundesregierung ist bewusst, dass die…

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Deutschland

Verdi-Chef dringt auf Mitbestimmung des Bundes bei der Lufthansa

Frank Werneke, Vorsitzender der Dienstleistungs-Gewerkschaft Verdi, dringt auf ein Mitbestimmungsrecht des Bundes bei der geplanten Rettung der Lufthansa. „Wenn die…

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Deutschland

SPD-Chef verteidigt Konjunkturpaket

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung verteidigt. Es trage einen sozialdemokratischen Stempel, sagte Walter-Borjans in der Sendung…

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Deutschland

Saar-Regierungschef offen für Vorstoß gegen „Rasse“ im Grundgesetz

Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landeschef Tobias Hans hat sich offen für einen Verzicht auf den Begriff „Rasse“ in Artikel 3…

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Deutschland

IG Metall fürchtet Insolvenzwelle

Die IG Metall fürchtet trotz der Verabschiedung des Konjunkturpakets durch das Bundeskabinett eine Insolvenzwelle wegen der Coronakrise – und fordert…

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