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News zu Vizekanzler

Steinbrück zeigt auf Magazin-Cover den Stinkefinger

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zeigt sich auf dem Cover des Magazins der "Süddeutschen Zeitung" in ungewöhnlicher Pose: mit ausgestrecktem Mittelfinger präsentiert er sich den Lesern. Während eines sogenannten "Interviews ohne Worte" antwortete Steinbrück nach Medienberichten auf die Frage, "Pannen-Peer, Problem-Peer, Peerlusconi – um nette Spitznamen müssen Sie sich keine …

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Rösler: Börsengang der Bahn könnte gegen Fahrplan-Chaos helfen

Berlin - Ein Börsengang der Deutschen Bahn könnte nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) unter bestimmten Umständen hilfreich gegen das Fahrplan-Chaos sein. "Eine Privatisierung kann helfen, aber das ist derzeit eher ein Führungsproblem als eine Frage der Unternehmensform", sagte der Vizekanzler der "Neuen Westfälischen" angesichts der Krise der vergangenen …

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Österreichs Außenminister widerspricht Merkel in Europapolitik

Berlin - Der christdemokratische Vizekanzler Österreichs, Michael Spindelegger, hat CDU-Chefin Angela Merkel in zentralen Fragen der Europapolitik widersprochen. Im Gegensatz zu Merkel, die sich dagegen ausgesprochen hatte, "in den nächsten Jahren noch mehr Rechte an die Kommission nach Brüssel abzugeben", forderte der österreichische Außenminister im "Spiegel" mehr Macht für die …

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Bahr wünscht sich mehr Akzeptanz für seine Verpflichtungen als Vater

Berlin - Gesundheitsminister Daniel Bahr wünscht sich mehr gesellschaftliche Akzeptanz für seine Verpflichtungen als frisch gebackener Vater: Im Interview mit der "Welt am Sonntag" äußerte er zwar Verständnis dafür, dass weder Ministern noch Bundestagsabgeordneten das Recht auf Vätermonate zusteht. Zugleich brachte er sein Erstaunen darüber zum Ausdruck, "auf wie wenig …

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FDP-Chef Rösler schließt Ampelkoalition aus

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat alle Spekulationen über ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl beendet. "Eine Ampelkoalition ist völlig ausgeschlossen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Die Roten wollen in Deutschland die Steuern erhöhen, um die Schulden der anderen in Europa zu bezahlen." Schwarz-Gelb nannte …

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Spindelegger und Ostermayer wollen IKT-Sektor vorantreiben

IKT

Wien - Vizekanzler Spindelegger und Staatssekretär Ostermayer haben heute beim 2. IKT-Konvent, der von der Internetoffensive Österreich und der Bundessparte Information und Consulting in der WKÖ veranstaltet wurde, die gesamtwirtschaftliche Bedeutung des IKT-Sektors für den Standort Österreich hervorgestrichen. Im nächsten Regierungsprogramm soll dieser Sektor als einer der wesentlichen Wachstumstreiber einen …

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Rösler und Gröhe attackieren SPD-Wahlkampfhelfer Grass

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat Ausfälle von Literaturnobelpreisträger Günter Grass gegen die Bundeswehr in scharfer Form kritisiert. "Ich finde die Äußerungen von Herrn Grass zur Bundeswehr sehr befremdlich, um nicht zu sagen: beschämend", sagte der Vizekanzler der "Welt". "Solche Vorwürfe werden weder den über 6.000 Soldaten im Einsatz …

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Rösler: FDP will Korrektiv der Union sein

Berlin - Die FDP will nach den Worten ihres Vorsitzenden Philipp Rösler auch nach der Bundestagswahl das Korrektiv innerhalb einer Koalition mit der Union sein. Der Chef der Liberalen drängte angesichts der Wahlversprechen der Union im Gespräch mit der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) darauf, dass die Koalition weiter auf solide Haushalte …

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Leitl fordert Wachstumspaket für den Standort Österreich

Konjunktur2 310x205 - Leitl fordert Wachstumspaket für den Standort Österreich

Wien - "Trotz schwierigster internationaler Rahmenbedingungen hat sich die österreichische Wirtschaft bis zuletzt gut behauptet. Nun bekommen aber auch die heimischen Betriebe stärkeren Gegenwind zu spüren, die Insolvenzmeldungen der letzten Wochen sind Alarmsignale. Das Eis wird dünner, auf dem die Betriebe arbeiten. Es werden zwar immer noch neue Arbeitzsplätze durch …

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Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor Vertrauensverlust in Internetdienste

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht durch die Affäre um geheime Spähprogramme der US-Sicherheitsbehörden das Geschäftsmodell von Internetdiensten in Gefahr und fordert eine "neue Dynamik für einen europäischen Datenschutz". In einem Namensbeitrag für die Tageszeitung "Handelsblatt" äußert sie die Befürchtung einer "Schwächung der IT-Branche" und "sogar das Aus von …

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Roth betont gemeinsame Tradition von Grünen und SPD

Berlin - Anlässlich des 150. Geburtstages der SPD hat die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth die gemeinsame rot-grüne Tradition in Regierungsverantwortung betont. Die SPD habe "nach langen Jahren mit Mehltau und Saumagen-Behäbigkeit viel geleistet für die soziale Demokratie", schrieb Roth in einem Gastbeitrag für die "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe). Die SPD habe sich …

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