Stichwort zu Volker Beck

Ampel-Fraktionen begrüßen Abberufung der documenta-Chefin

Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben den Rückzug der documenta-Generaldirektorin Sabine Schormann begrüßt. „Frau Schormann gibt den Weg frei, endlich konstruktiv die Debatte darüber führen zu können, wie es zur Ausstellung antisemitischer Bilder auf der documenta fifteen kommen konnte“, sagte Erhard Grundl, kulturpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Welt am Sonntag“ dazu. „Diese Debatte ist überfällig und sie ist entscheidend, …

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DIG verlangt Entschädigung für Olympia-Attentats-Opfer von 1972

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat sich für eine angemessene Entschädigungsregelung für die Hinterbliebenen der Opfer des Anschlags auf das israelische Olympia-Team bei den Spielen 1972 ausgesprochen. In einem Brief, über den der „Spiegel“ berichtet, appelliert DIG-Präsident Volker Beck an Bundeskanzler Olaf Scholz, „sich für eine großzügige Entschädigung namens der Bundesrepublik Deutschland an die Familien und Angehörigen der israelischen Ermordeten einzusetzen“. …

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Grünen-Politiker Beck begrüßt Selbstbestimmungsgesetz

Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat das Selbstbestimmungsgesetz, mit dem Transpersonen künftig eigenständig ihren Geschlechtseintrag beim Standesamt ändern lassen können, als „längst überfällig“ bezeichnet. Das bisherige Transsexuellengesetz sei „nur noch ein Trümmerfeld“, sagte er der „Welt“. Fast alle Paragrafen seien vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden, „weil sie transsexuelle Menschen unnötig schikanieren“, so der ehemalige menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Transpersonen müssten bisher …

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DIG-Präsident Beck schaltet wegen Documenta Staatsanwalt ein

Wegen mutmaßlich antisemitischer Motive auf der „Documenta fifteen“ schaltet der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, die Staatsanwaltschaft ein. „Gemessen an den Maßstäben des Urteils des Bundesgerichtshof zur Wittenberger `Judensau` stellt das Werk des Künstlerkollektivs `Taring Padi` einen rechtsverletzenden Zustand dar“, sagte Beck der „Bild“ (Dienstagausgabe). „Durch die Darstellung von Juden- und Mossad-Säuen wird unmittelbar auch der Geltungs- und …

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CDU legt Schwesig Rückzug nahe

Die CDU-Spitze legt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Rückzug nahe. „Es erhärten sich die Vorwürfe, dass der Kreml in der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern unter Manuela Schwesig nahezu ungehindert die Fäden gezogen hat“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja dem „Tagesspiegel“. Die Ministerpräsidentin „verschleiert, laviert und relativiert weiter“. Das sei ihres Amtes unwürdig. Was könne man Schwesig eigentlich noch glauben, so Czaja. …

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Linken-Politiker Lederer warnt vor Verharmlosung Hildmanns

Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat angesichts der jüngsten Drohungen des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann gegen den ehemaligen Grünen-Politiker Volker Beck vor einer Verharmlosung Hildmanns gewarnt. „Dass die Staatsanwaltschaft nun offenbar Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen hat, ist richtig“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Was Attila Hildmann von sich gibt, ist schon länger nicht mehr,nur` wirres Zeug, sondern brandgefährlich. Diese …

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Jüdische Einwanderer bei Renten diskriminiert

Jüdische Einwanderer aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sind offenbar bei der Rente noch immer schlechtergestellt als Spätaussiedler. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Im Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und SPD vereinbart, für Härtefälle wie bei den sogenannten Kontingentflüchtlingen, die zwischen 1991 und 2004 Aufnahme in Deutschland fanden, einen „Ausgleich durch eine Fondslösung“ zu prüfen. Doch praktisch ist …

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Beck gegen Städtepartnerschaften mit LGBT-freien Gemeinden in Polen

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat sich bezüglich der Städtepartnerschaften Berliner Bezirke mit homo- und transfeindlichen Gemeinden in Polen für eine Suspendierung der Partnerschaften ausgesprochen. Man müsse den betreffenden polnischen Gemeinden sagen, dass sie hier nicht mehr zu Gast sein könnten, sagte Beck am Mittwoch dem Radiosender „RBB 88.8“. Er schlug vor, stattdessen einen Teil der Zivilgesellschaft der betreffenden Städte einzuladen, …

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Türkei gründet Stiftung für Schulgründungen in Deutschland

Parallel zu den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Türkei über die Zulassung türkischer Auslandsschulen in Köln, Berlin und Frankfurt/Main hat die türkische Regierung Fakten geschaffen. Bereits im April 2019 wurde in Köln die deutsche Tochter der Maarif-Stiftung gegründet. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe). Die Stiftung verfolgt das Ziel, bildungspolitische Interessen der Türkei im Ausland durchzusetzen. Seit ihrer Gründung …

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Lambsdorff empört über Äußerungen von Irans Außenminister

Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat die Äußerungen von Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu Hinrichtungen Homosexueller kritisiert. „Irans Außenminister versteckt sich hinter einer mittelalterlichen Moral, um die barbarischen Hinrichtungen von Homosexuellen zu rechtfertigen. Das ist nicht moralisch, das ist menschenverachtend. Es wäre gut gewesen, wenn Heiko Maas in der Pressekonferenz in Teheran zu diesem Thema genau so klar Stellung …

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Innenminister fordern von Ditib klare Abgrenzung zu Islamisten

Politiker von Union und SPD fordern, dass sich die Ditib als Dachverband von rund 900 Moscheegemeinden in Deutschland klar von Islamisten abgrenzt. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Der Grund: In der Kölner Zentral-Moschee der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) traten Anfang Januar bei einer dreitägigen Islam-Konferenz mit mehr als 100 Teilnehmern fünf führende Köpfe der als verfassungsfeindlich …

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