Vorhaben

Newsclip

Wahlen, Schnelltests und eID-Karten: Das ändert sich im November

Im November wird sich wieder einiges ändern. In den USA findet Anfang November die Präsidentschaftswahl statt. Doch im nächsten Monat…

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Deutschland

SPD-Wirtschaftsflügel kritisiert Lieferkettengesetz

Der Wirtschaftsflügel der SPD attackiert das geplante Lieferkettengesetz der Großen Koalition. "Gut gemeint ist nicht gut gemacht oder realitätstauglich", sagte…

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Auto

Ford-Werkjubiläum – Vor 90 Jahren Beginnt Kölner Erfolgsgeschichte Mit Der Grundsteinlegung Der Ford-Werke

Köln vor 90 Jahren: Der ambitionierte Oberbürgermeister Konrad Adenauer hat in seiner Amtszeit bereits einige Großprojekte vorangetrieben. Die Messehallen sind…

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Deutschland

Niedersachsen wehrt sich gegen Spahns Griff in Kassenreserven

Niedersachsen hat Widerstand im Bundesrat gegen das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt, die drohenden Finanzlöcher in der gesetzlichen…

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News

SPD und FDP kritisieren Sonderrechte für Spahn

Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD und FDP haben das Vorhaben der Bundesregierung kritisiert, im Eilverfahren die Sonderrechte für Bundesgesundheitsminister Jens…

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Europa

Kanzleramtschef stellt Ultimatum für europäische Asyl-Reform

Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), hat den Druck für eine Reform der Asylbestimmungen in Europa erhöht und bis…

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Deutschland

Deutsche EU-Abgeordnete fürchten Verzögerung bei Wiederaufbauplan

Vor der nächsten Verhandlungsrunde am Dienstag warnen beteiligte EU-Parlamentarier davor, dass der Zeitplan für den EU-Wiederaufbauplan zu kippen droht, wenn…

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Hannover

Rassismus-Studien: Bayern kritisiert „Alleingang“ einzelner Länder

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigungen mehrerer Bundesländer kritisiert, mit eigenen wissenschaftlichen Studien das Ausmaß von Rechtsextremismus in…

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Bremen

Länder fühlen sich im Gesetzgebungsverfahren übergangen

Die Länder fühlen sich im Gesetzgebungsverfahren immer öfter vom Bund übergangen. Das geht aus einem Beschlussentwurf hervor, aus dem die…

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News

Konjunkturprogramm: Bislang nur eine Maßnahme von EU genehmigt

Auch vier Monate nach den Beschlüssen zum Konjunkturprogramm sind große Teile des Pakets nicht umgesetzt. "Bisher wurde von den elf…

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News

EU-Kommission gibt grünes Licht für Spahns Apotheken-Gesetz

Die EU-Kommission hat grünes Licht für das Apotheken-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegeben. Das geht aus einem Brief von…

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