Start > News zu Wahlkampf (Seite 2)

News zu Wahlkampf

Kellner sieht Ressourcenprobleme bei Grünen

Kellner sieht Ressourcenprobleme bei Gruenen 310x205 - Kellner sieht Ressourcenprobleme bei Grünen

Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner freut sich über den Mitgliederzuwachs bei seiner Partei, sieht aber auf die Grünen erhebliche Ressourcenprobleme zukommen. "Die Decke ist überall zu kurz", sagte Kellner dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei seinem Amtsantritt 2013 sei die Partei verschuldet gewesen, er habe drei Dienstwagen abgeschafft. Heute sei …

Jetzt lesen »

De Maizière ruft zur GroKo-Fortsetzung auf

De Maiziere ruft zur GroKo Fortsetzung auf 310x205 - De Maizière ruft zur GroKo-Fortsetzung auf

Angesichts der neuen Turbulenzen in der Großen Koalition hat der ehemalige Innen- und Verteidigungsminister, Thomas de Maizière (CDU), Union und SPD zur Fortsetzung der Regierung aufgerufen. "Wer eine Scheidung einreicht, muss einen guten Scheidungsgrund haben, mit dem man auch guten Gewissens in eine Neuwahl gehen kann", sagte de Maizière den …

Jetzt lesen »

Österreichs Ex-Kanzler Schüssel verteidigt frühere FPÖ-Koalition

Oesterreichs Ex Kanzler Schuessel verteidigt fruehere FPOe Koalition 310x205 - Österreichs Ex-Kanzler Schüssel verteidigt frühere FPÖ-Koalition

Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat seine Entscheidung verteidigt, die FPÖ im Jahr 2000 hoffähig gemacht zu haben. Er war als erster eine Regierungskoalition mit der Partei, damals unter dem FPÖ-Politiker Jörg Haider, eingegangen: "Wir hatten jeden Tag tausend Demonstranten, und im Februar kamen noch die EU-Sanktionen. Das …

Jetzt lesen »

Altmaier: Neuwahlen wären „Offenbarungseid der Politik“

Altmaier Neuwahlen waeren Offenbarungseid der Politik 310x205 - Altmaier: Neuwahlen wären "Offenbarungseid der Politik"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat an die SPD appelliert, die Koalition fortzusetzen. "Ich würde mich schämen, zum jetzigen Zeitpunkt in eine Neuwahl zu gehen, denn das wäre ein Offenbarungseid der Politik", sagte Altmaier der Wochenzeitung "Die Zeit". Es wäre "ein Beitrag zur Politikverdrossenheit", wenn das Land ein weiteres Jahr durch …

Jetzt lesen »

CDU-Ministerpräsidenten wollen mehr Tempo beim Klimaschutz

CDU Ministerpraesidenten wollen mehr Tempo beim Klimaschutz 310x205 - CDU-Ministerpräsidenten wollen mehr Tempo beim Klimaschutz

Zwei Ministerpräsidenten aus CDU-geführten Bundesländern haben ihre Partei aufgefordert, das Thema Klimaschutz stärker zu betonen. Die CDU müsse Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu "Kernelementen konservativer Politik machen", sagte Daniel Günther, Regierungschef in Schleswig-Holstein, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". In Sachsen-Anhalt bekommt er dabei Unterstützung von Ministerpräsident Reiner Haseloff. Haseloff sagte der FAS, …

Jetzt lesen »

Kretschmer kritisiert CDU-Wahlkampf

Kretschmer kritisiert CDU Wahlkampf 310x205 - Kretschmer kritisiert CDU-Wahlkampf

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat den Europawahlkampf der Parteiführung um CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer scharf kritisiert und für den anstehenden Landtagswahlkampf im Freistaat ein Ende der Koalitionsstreitigkeiten in Berlin verlangt. "Dass wir beim Europawahl-Ergebnis geschwächelt haben, hängt auch an einem inhaltsleeren Wahlkampf. Den Populisten wurde zu viel Raum gelassen. Das …

Jetzt lesen »

Dobrindt hält Neuauflage von Jamaika-Verhandlungsrunde für möglich

Dobrindt haelt Neuauflage von Jamaika Verhandlungsrunde fuer moeglich 310x205 - Dobrindt hält Neuauflage von Jamaika-Verhandlungsrunde für möglich

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sieht Chancen für eine Neuauflage von Koalitionsgesprächen mit den Grünen und der FDP. "Ich will nicht ausschließen, dass eine neue Jamaika-Verhandlungsrunde ganz anders ausgehen könnte, als vor zwei Jahren", sagte Dobrindt dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Schon beim ersten Versuch nach …

Jetzt lesen »

Rentenversicherung lehnt Heils Gesetzentwurf zur Grundrente ab

Rentenversicherung lehnt Heils Gesetzentwurf zur Grundrente ab 310x205 - Rentenversicherung lehnt Heils Gesetzentwurf zur Grundrente ab

Die Deutsche Rentenversicherung lehnt den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Grundrente eindeutig ab. "Das ist Drachenfutter für den Wahlkampf", sagte der Geschäftsführer der Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Als "nicht seriös" bemängelte er insbesondere das von Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) …

Jetzt lesen »

FDP-Chef: Grüne haben bei EU-Wahl von Klimaschutz-Fokus profitiert

FDP Chef Gruene haben bei EU Wahl von Klimaschutz Fokus profitiert 310x205 - FDP-Chef: Grüne haben bei EU-Wahl von Klimaschutz-Fokus profitiert

FDP-Chef Christian Lindner sieht den starken Fokus auf das Thema Klimaschutz als einen Grund für das enttäuschende Abschneiden der FDP bei der Europawahl. "Der Wahlkampf war in Deutschland noch stärker als anderswo vom Klimathema geprägt", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Von dieser Zuspitzung hätten die Grünen sehr profitiert. "Unsere Themen wie …

Jetzt lesen »