Start > News zu Wahlkampf (Seite 30)

News zu Wahlkampf

Kritik an Schulz in Sitzungen von Vorstand und Fraktion

kritik an schulz in sitzungen von vorstand und fraktion 310x205 - Kritik an Schulz in Sitzungen von Vorstand und Fraktion

In den nicht öffentlichen Sitzungen von Vorstand und Bundestagsfraktion der SPD ist es am Mittwoch zu deutlicher Kritik an dem geplanten Wechsel von Parteichef Martin Schulz an die Spitze des Auswärtiges Amtes (AA) gekommen. Während die meisten Redner den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung einhellig gelobt hätten, sei Schulz für seine …

Jetzt lesen »

Kühnert kritisiert schwarz-roten Koalitionsvertrag

kuehnert kritisiert schwarz roten koalitionsvertrag 310x205 - Kühnert kritisiert schwarz-roten Koalitionsvertrag

Juso-Chef Kevin Kühnert übt Kritik am Koalitionsvertrag von Union und SPD. "Wir sind in den Wahlkampf mit der Forderung nach dem Ende der Zwei-Klassen-Medizin gestartet. Gelandet sind wir jetzt bei einer Kommission, die Vorschläge zur Entwicklung der Arzthonorare machen soll", sagte Kühnert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Auch beim Familiennachzug für …

Jetzt lesen »

US-Botschafter Logsdon plädiert für Wiederbelebung von TTIP

us botschafter logsdon plaediert fuer wiederbelebung von ttip 310x205 - US-Botschafter Logsdon plädiert für Wiederbelebung von TTIP

Kent Logsdon, der amtierende Chef der US-Botschaft in Deutschland, hat sich deutlich für eine Wiederbelebung des Transatlantisches Freihandelsabkommens TTIP ausgesprochen. "Wenn es mit TTIP weitergehen würde, wäre das großartig", sagte er der "Heilbronner Stimme" (Samstagsausgabe). Im Wahlkampf hätte die Wahrnehmung der Menschen im Vordergrund gestanden, dass "wir bei den Handelsabkommen …

Jetzt lesen »

Grüne-Fraktionsgeschäftsführerin kritisiert Schäuble

gruene fraktionsgeschaeftsfuehrerin kritisiert schaeuble 310x205 - Grüne-Fraktionsgeschäftsführerin kritisiert Schäuble

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert, weil dieser in der jüngsten Sitzung des Parlaments ihrer Ansicht nach hätte eingreifen müssen, es aber trotz entsprechender Bitten nicht tat. Die Rede des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio am Freitag habe sich durch "Diffamierung und Hetze gegen …

Jetzt lesen »

Linnemann verlangt schärfere Regeln gegen Islamisten

linnemann verlangt schaerfere regeln gegen islamisten 310x205 - Linnemann verlangt schärfere Regeln gegen Islamisten

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann will, dass der Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung schärfere Aussagen gegen muslimische Extremisten in Deutschland enthält. "Mit dem politischen Islam wurde ein enorm wichtiges Thema im Sondierungspapier zu wenig berücksichtigt", sagte Linnemann, der im CDU-Bundesvorstand sitzt und Chef der 25.000 Mitglieder starken Mittelstandsvereinigung seiner Partei ist, dem …

Jetzt lesen »

Özdemir: Flügelproporz „nicht in Stein meißeln“

oezdemir fluegelproporz nicht in stein meisseln 310x205 - Özdemir: Flügelproporz "nicht in Stein meißeln"

Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir empfiehlt seiner Partei für die Zukunft, den Flügelproporz bei der Besetzung von Führungspositionen nicht über alle anderen Kriterien zu stellen. "Wichtig ist in jedem Fall, dass dieser Proporz nicht in Stein gemeißelt ist", sagte Özdemir der "Welt" (Samstagsausgabe). "Wenn man neben der absolut richtigen Vorgabe, …

Jetzt lesen »

McAllister will 2019 erneut für Europaparlament kandidieren

mcallister will 2019 erneut fuer europaparlament kandidieren 310x205 - McAllister will 2019 erneut für Europaparlament kandidieren

David McAllister (CDU) will im kommenden Jahr wieder als Spitzenkandidat der Niedersachsen-CDU für den Europa-Wahlkampf 2019 kandidieren. "Unter der Voraussetzung, dass mein heimischer CDU-Bezirksverband Elbe-Weser mich wieder nominiert, trete ich gerne erneut als Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen an", sagte McAllister der "Welt" (Mittwochsausgabe). Ob die Union insgesamt wie bei …

Jetzt lesen »

Schäuble und De Rugy: Unsere Länder wollen stärker kooperieren

schaeuble und de rugy unsere laender wollen staerker kooperieren 310x205 - Schäuble und De Rugy: Unsere Länder wollen stärker kooperieren

Angesichts der Migrationskrise wollen Deutschland und Frankreich künftig stärker kooperieren. Das sagten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Francois de Rugy der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Schäuble rückte mit Rücksicht auf Osteuropa deutlich vom Programm zur Umverteilung von Flüchtlingen in der EU ab. "Wir müssen darauf …

Jetzt lesen »

CDU-Fraktionsvize Schuster: Der Handschlag muss gelten

cdu fraktionsvize schuster der handschlag muss gelten 310x205 - CDU-Fraktionsvize Schuster: Der Handschlag muss gelten

Der CDU-Fraktionsvize Armin Schuster kritisiert die Forderungen der SPD nach Nachbesserungen. "Koalitionsverhandlungen sind keine Wunschkonzerte und auch als Therapie wenig geeignet. Ich könnte mir auch einiges vorstellen, das ich gerne noch im Koalitionsvertrag gesehen hätte. Aber es gilt der Rahmen, den wir in den Sondierungen gesteckt haben. Der Handschlag muss …

Jetzt lesen »

Wagenknecht: SPD ist „keine soziale Partei mehr“

wagenknecht spd ist keine soziale partei mehr 310x205 - Wagenknecht: SPD ist "keine soziale Partei mehr"

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat der SPD vor dem Parteitag am Sonntag vorgeworfen, ihren sozialpolitischen Kern verloren zu haben. Die SPD sei "keine soziale Partei mehr", sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Mit Sozialabbau und Niedriglöhnen verbessere man nicht das Leben der normalen Bevölkerung, sondern verschlechtere es. …

Jetzt lesen »

Nahles rechnet mit Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

nahles rechnet mit mehrheit fuer koalitionsverhandlungen 310x205 - Nahles rechnet mit Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hält es für wahrscheinlich, dass der SPD-Parteitag morgen in Bonn im Sinne der Parteiführung ausfällt. "Ich rechne mit einer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Dennoch bitte ich alle in meiner Partei, Verantwortung zu übernehmen: Bitte bedenkt, was ein Scheitern dieser Regierungsoption für Folgen hätte!", sagte Nahles der "Welt am …

Jetzt lesen »