Tag Archives: Wahllokal

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen ist am Dienstag ein vorläufiges Endergebnis veröffentlicht worden. Nach Auszählung aller Wahlkreise kommt die regierende Pis-Partei auf 35,38 Prozent und wird damit wieder stärkste Kraft, sie verliert aber gegenüber der letzten Wahl deutlich und verpasst die absolute Mehrheit klar. Stattdessen könnte ein Oppositionsbündnis die neue Regierung bilden: Die “Bürgerkoalition” (KO) um Donald Tusk …

Bei der Parlamentswahl in Polen hat die regierende Pis-Partei laut Prognose des Polnischen Fernsehens deutlich verloren, bleibt aber stärkste Kraft. Sie kommt demnach auf knapp 37 Prozent und damit auf über sechs Prozentpunkte weniger als 2019. Zweitstärkste Kraft wird laut Prognose die “Bürgerkoalition” (KO) um Donald Tusk, die rund vier Zähler auf etwa 31 bis 32 Prozent gewinnt. Auf dem …

Bei der Parlamentswahl in Polen ist die Wahlbeteiligung am Sonntag bis zum Mittag höher als vor vier Jahren ausgefallen. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission gaben bis 12 Uhr rund 22,6 Prozent der 29 Millionen Berechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2019 waren es zu diesem Zeitpunkt 18,1 Prozent. Gewählt werden am Sonntag beide Kammern der polnischen Nationalversammlung – der …

Bei der Landtagswahl in Bayern haben bis 14 Uhr rund 35,4 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Das teilte die Landeswahlleitung nach einer Stichprobe aus allen Wahlkreisen mit. Der Anteil bezieht sich auf diejenigen Stimmberechtigten, die keinen Wahlschein beantragt haben und damit ausschließlich per Urnenwahl teilnehmen können, Briefwähler sind in der Grundgesamtheit nicht enthalten. Neben den Wählern …

Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern haben einige der Spitzenkandidaten ihre Stimme bis zum Sonntagmittag bereits abgegeben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die in Hessen für die SPD antritt, machte am Vormittag in einem Wahllokal in Schwalbach am Taunus ihr Kreuz, begleitet wurde sie von ihrem Ehemann. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hatte bereits im Vorfeld per Briefwahl gewählt. In …

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler warnt vor neuem Wahlchaos, falls die Bezirkswahlämter keine zusätzlichen permanenten Stellen bekommen. “Das Gelingen künftiger Wahlen ist gefährdet, wenn diese Dauerstellen nicht kommen”, sagte Bröchler dem “Tagesspiegel”. Er reagierte damit auf Berichte über die fehlende Personalplanung im Haushaltsentwurf für die Hauptstadt. Eigentlich hatte eine Expertenkommission nach dem Wahlchaos 2021 empfohlen, die Bezirkswahlämter zu stärken; Bröchler fordert …

Mit Blick auf die Debatte, ob die Ukraine trotz des russischen Angriffskrieges die im kommenden Frühjahr regulär anstehenden Präsidentschaftswahlen durchführen sollte, erhöht Deutschland den Druck auf Kiew. “Die Bundesregierung misst der Durchführung von Wahlen und der Gültigkeit verfassungsrechtlicher Bestimmungen hohe Bedeutung bei”, sagte ein Regierungssprecher der “Welt” (Freitagausgabe). Erst in der vergangenen Woche hatten die USA von der Ukraine ausdrücklich …

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Niedersachsen müssen in den drei größten Städten, in denen gewählt wird, sowie bei der Wahl des Regionspräsidenten Hannover die Wähler in zwei Wochen gleichzeitig mit der Bundestagswahl nochmal zur Stichwahl an die Urnen. In der Region Hannover war Steffen Krach (SPD) im ersten Wahlgang vorne, sein Parteigenosse Hauke Jagau war nicht mehr angetreten. Krach muss in …

Der frühere SPD-Chef Rudolf Scharping hat die Grünen für die Behauptung kritisiert, der aktuelle Bundestagswahlkampf sei besonders brutal. “Ich kann dazu nur sagen: Hört auf zu jammern”, schreibt Scharping in einem Beitrag für die Wochenzeitung “Die Zeit”. Was Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gerade erlebe, sei sehr normal, “ja sogar der Demokratie eingewoben”, so der Politiker. Baerbock wolle Kanzlerin werden, da müsse …

Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet nicht mit einer Verschiebung der Bundestagswahl 2021. “Ich glaube, wenn wir die Erfahrungen aus den Kommunalwahlen nehmen, dass wir gut unter Corona-Bedingungen Wahlen in Deutschland durchführen können”, sagte er in der Sendung “Frühstart” von RTL und n-tv. Aber am Ende sei das immer eine Entscheidung des Gesetzgebers. Man müsse natürlich für die verschiedenen Phasen der Bundestagswahl …