Tag Archives: Wahlsystem

Mit einem neuen digitalen Tool sollen in Baden-Württemberg junge Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe animiert werden. Der „Komunat“, ein Pilotprojekt für die anstehende Gemeinderatswahl in Stuttgart, funktioniert nach dem Prinzip des Matchings, wie es aus Dating-Apps wie Tinder bekannt ist, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Wer per Fingerklick jeweils ein Dutzend politische Ziele („Sicherheit“, „Gerechtigkeit“) und Aufgaben („Subkultur …

In Finnland wird seit 8 Uhr deutscher Zeit ein neues Parlament gewählt. Knapp 4,5 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Insgesamt werden 200 Abgeordnete für vier Jahre in das aus einer Kammer bestehende Parlament gewählt. Das finnische Wahlsystem beruht auf dem Prinzip der Verhältniswahl. Es gilt dabei keine explizite Sperrklausel. Laut Umfragen ist nicht mit extremen Verschiebungen der …

Der frühere Präsident Afghanistans, Hamid Karsai, hat heftige Kritik am Vorgehen der USA in seinem Heimatland geübt. Dass sich die Terrormiliz des sogenannten „Islamischen Staats“ mittlerweile auch in Afghanistan festgesetzt habe, sei „ein direktes Ergebnis der US-Politik und der Präsenz der USA in Afghanistan“, sagte Karsai der „Berliner Zeitung“ (Samstag-Ausgabe): „Dieser Krieg gegen den Terror wird in den Menschen weiterhin …

Die OSZE hat bei der Beobachtung der Präsidentenwahl in den USA ein „Sicherheitsrisiko“ festgestellt. Es habe Anstrengungen im Bereich Sicherheit der elektronischen Wahlsysteme gegeben, sagte der OSZE-Chefwahlbeobachter Michael Link den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Viele der verwendeten Wahlcomputer sind jedoch veraltet und entsprechen nicht internationalen Standards, dies ist ein Sicherheitsrisiko.“ Zudem entspreche das US-Wahlsystem „vielerorts nicht mehr internationalen Standards“, sagte Link. …

Berlin – Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, fordert, die Fünf-Prozent-Hürde im Grundgesetz zu verankern. „Ohne die Fünf-Prozent-Klausel drohen uns in der Politik Verhältnisse wie in Italien oder Griechenland“, warnte Lauk im Gespräch mit „Handelsblatt-Online“. Er erinnerte daran, dass sich das deutsche Wahlsystem seit 1949 „sehr gut“ bewährt habe Die Fünf-Prozent-Klausel leiste bis heute einen wichtigen Beitrag für eine stabile …