Tag Archives: Wales

Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei US-Präsident Donald Trump hat keine Einigung im Handelsstreit gebracht. „Die Entscheidungen liegen beim Präsidenten“, sagte Merkel nach dem Gespräch am Freitagabend in Washington. Man habe in der Frage, ob Europa auch ab Mai weiter von US-Strafzöllen aus Stahl und Aluminium ausgenommen werden könnte, die Argumente ausgetauscht. „Wir werden die Handelsfragen weiter diskutieren“, sagte …

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD gefährdet. Er gehe davon aus, dass die neue Bundesregierung trotz eines fehlenden eindeutigen Bekenntnisses im Koalitionsvertrag am Nato-Ziel festhalten werde, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. „Selbst wenn diese Ziele nun im Koalitionsvertrag nicht ausdrücklich auftauchen, bedeutet …

Jimmy Wales, Internet-Unternehmer und Gründer der Online-Enzyklopädie Wikipedia, sorgt sich um den Fortbestand der Demokratie. „Die bisherige Entwicklung“ von Fake News, sozialen Netzwerken und alternativen Fakten sowie der Absturz früherer Finanzierunsgmodelle des klassischen Journalismus hätten „teils drastische gesellschaftliche Konsequenzen, vom Aufkommen radikaler Parteien bis zum Brexit“, sagte Wales dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Da die Wahl in Großbritannien „ja sehr knapp ausging, …

Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat dafür geworben, Ausgaben für Sicherheit umfassend zu betrachten und dafür ein „Drei-Prozent-Ziel“ ins Auge zu fassen. Unter dem Stichwort „vernetzte Sicherheit“ habe er sich seit seiner Amtszeit dafür eingesetzt, Ausgaben der Entwicklungshilfe einzubeziehen, sagte Jung dem Nachrichtenmagazin Focus. „Die Leitidee damals wie heute muss sein: ohne Entwicklung keine Sicherheit. Ohne Sicherheit keine …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Kritik der SPD an höheren Verteidigungsausgaben mit Sorge. „Verteidigung und Dialog gehören zusammen, das ist doch gerade die Erkenntnis der Sozialdemokraten aus den Siebzigerjahren“, sagte Stoltenberg in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Wir erhöhen unsere Verteidigungsausgaben nicht, um Präsident Trump einen Gefallen zu tun“, so Stoltenberg. „Wir machen genau das, weil wir uns das beim …

Zudem sperrte sie den Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia und verbot Partnervermittlungs-Shows in Radio und Fernsehen. Laut einem am Samstag veröffentlichten Dekret wurden 3974 Beamte entlassen, darunter mehr als tausend Mitarbeiter des Justizministeriums und mehr als tausend Armee-Angehörige. Die Regierung geht seit Monaten gegen mutmassliche Anhänger der Gülen-Bewegung vor. Ankara macht die Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah …

Die Nato erwägt, ihre Truppenpräsenz in Afghanistan weiter auszubauen. „Die Sicherheitslage in Afghanistan ist eine Herausforderung. Gleichzeitig ist die Stabilisierung des Landes wichtig im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Die Nato beschäftigt sich darum im Augenblick mit der Frage, ob wir die Ausbildungsmission `Resolute Support` mit derzeit rund 13.000 Mann personell weiter aufstocken werden“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Politikstil von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. „Wir müssen uns davor hüten, aufgeregt hinter jedem neuen Tweet her zu hecheln. Sonst werden unsere Reaktionen genauso sprunghaft“, sagte von der Leyen dem „Stern“. Die Ministerin zeigt sich ernüchtert von den ersten vier Wochen unter Trump. „Die Realität ist, dass uns Europäern niemand anders …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht Spielraum für höhere Militärausgaben, wie sie unter anderem aus den USA gefordert werden. Kontinuierlich den Verteidigungshaushalt zu erhöhen sei möglich. „Man kann sich nicht alles leisten, aber wenn man die Prioritäten richtig setzt, ist das möglich“, sagte Schäuble am Sonntag im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Allerdings brauche es dafür die Unterstützung im Parlament und der Koalitionspartner …

Der renommierte britische Historiker Ian Kershaw erwartet von der Europäischen Union, dass sie bei den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen zu ihren Grundsätzen steht: „Die EU muss konsequent bleiben“, sagte Kershaw der „Welt“. Den geplanten Austritt seines Heimatlandes aus der Europäischen Union sehe er mit „großem Bedauern“. Der Brexit sei „bitter, Großbritannien hätte in der EU bleiben müssen“, sagte der Historiker und fügte …

Die nunmehr 15. Endrunde der Fußball-Europameisterschaft befindet sich in ihren letzten Zügen. Gesucht werden aktuell nur noch die Halbfinalisten und natürlich der Sieger des Turniers. Bislang gab es schon einige Überraschungen, so musste der Titelverteidiger Spanien die Meisterschaft bereits vorzeitig verlassen und schied im Achtelfinale gegen Italien aus. Auch ist die EM in Frankreich eine Europameisterschaft der Debütanten und kleinen …