Tag Archives: warnt vor

Der Abschied vom Erdgas geht womöglich rascher als bislang erwartet. Laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte und des Öko-Instituts könnte die Nachfrage nach dem einst billigen Energieträger deutlich schneller einbrechen als ursprünglich prognostiziert, berichtet der „Spiegel“. Schon bis zum Jahr 2030 werde in Deutschland demnach ein Drittel weniger Erdgas benötigt als noch vor zwei Jahren, bis 2040 werde die Nachfrage …

Das Umweltbundesamt (UBA) warnt davor, das Potenzial der CO2-Speicherung und -Einlagerung für den Klimaschutz zu überschätzen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein bisher unveröffentlichtes Positionspapier. Die Experten der Behörde in Dessau-Roßlau lehnen demnach den Einsatz der umstrittenen CCS-Technik zwar nicht grundsätzlich ab, sehen aber Gefahren bei der Einlagerung des Treibhausgases in Gesteinsschichten in Deutschland. CCS ist seit einer …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder warnt angesichts steigender Flüchtlingszahlen und hoher Umfragewerte für Rechtspopulisten vor einer Destabilisierung des politischen Systems in Deutschland. „Es braucht eine Wende in der Migrationspolitik: Wir brauchen einen Deutschlandpakt gegen unkontrollierte Zuwanderung“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Sonst gefährden wir die Stabilität unserer Demokratie. Unser Land befindet sich ohnehin auf dem Weg in …

Der Vizechef der Unions-Fraktion, Mathias Middelberg, warnt nach der EZB-Zinserhöhung vor den Folgen für Unternehmen und Verbraucher. „Die Zinsentscheidung der EZB, den Leitzins moderat um 0,25 Prozentpunkte zu erhöhen, ist ein entschlossenes Signal, die weiterhin hohe Inflationsrate in Europa zu bekämpfen“, sagte Middelberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die Entscheidung setzt Bundesfinanzminister Lindner (FDP) jedoch weiter haushalterisch unter Druck, weil er mit …

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler warnt vor neuem Wahlchaos, falls die Bezirkswahlämter keine zusätzlichen permanenten Stellen bekommen. „Das Gelingen künftiger Wahlen ist gefährdet, wenn diese Dauerstellen nicht kommen“, sagte Bröchler dem „Tagesspiegel“. Er reagierte damit auf Berichte über die fehlende Personalplanung im Haushaltsentwurf für die Hauptstadt. Eigentlich hatte eine Expertenkommission nach dem Wahlchaos 2021 empfohlen, die Bezirkswahlämter zu stärken; Bröchler fordert …

Angesichts des Treffens zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und Wladimir Putin warnt der außenpolitische Sprecher der SPD, Michael Roth, vor einer „Achse des Bösen 2.0“. Es werde „noch schmutziger werden“, sagte Roth am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. „Russland setzt ja nicht auf Qualität, sondern auf schiere Masse. Das, was aus Nordkorea kommen könnte, ist schlechtes Material.“ Aber …

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat mit Blick auf die Kabinettsbefassung des Krankenhaustransparenzgesetzes vor einem großen Bürokratieaufwand für Kliniken gewarnt. „Die Pläne von Herrn Lauterbach zum sogenannten Krankenhaustransparenzgesetz sehe ich mit Skepsis und großer Sorge“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Der Entwurf bringe „einen massiven bürokratischen Aufwand für die Krankenhäuser mit sich“. Holetschek befürchtet zudem eine Überlastung von …

Der taiwanische Außenminister Joseph Wu warnt vor einem möglichen Angriff Chinas. „Es gibt Analysten, die sagen, dass der Krieg Ende dieses Jahres ausbricht oder im nächsten Jahr oder erst 2027 oder 2035“, sagte er Ippen-Media. „Wichtiger ist, dass wir für den Fall der Fälle vorbereitet sind und gleichzeitig alles dafür tun, dass es nicht zu einem Krieg kommt. Wir müssen …

Vor dem Hintergrund ihrer Westafrika-Reise im August warnt Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor der Instabilität der Situation in der Region und spricht sich für eine umfangreiche Unterstützung im Rahmen der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit aus. Diese sei eine unverzichtbare Investition in Frieden und Sicherheit: „Es ist ein Langstreckenlauf – und zwar einer, der sich wirklich lohnt“, sagte Schulze dem „Tagesspiegel“. …

In der Debatte um die Gründung einer neuen Partei durch Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zeigt sich der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, besorgt. „Es wäre bestimmt kein gutes Omen für die politische Kultur in Deutschland, wenn Frau Wagenknecht tatsächlich eine neue extrem populistische Pro-Russland-Partei gründen würde“, sagte Melnyk der „Bild“. Er zeigte sich außerdem besorgt ob der Beliebtheit …

Im Vorfeld der geplanten Einführung einer Rohstoffabgabe in Nordrhein-Westfalen kritisiert der Vorsitzende des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa, die Steuer und warnt vor einer bundesweiten Einführung. „Die Bauwirtschaft lehnt die als Kies-Steuer bekannt gewordene Rohstoffabgabe ab“, sagte Pakleppa der „Bild“ (Montagsausgabe). Es sei falsch, „die Unternehmen mit weiteren Abgaben zu belasten“. Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hatte sich zum Ziel …