Tag Archives: Wehrpflicht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht skeptisch. Aus seiner Sicht sei es „keine gute Idee, das alles wieder rückabzuwickeln“, sagte Scholz bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Zur personellen Stärkung der Bundeswehr verwies er auf einen „intensiveren Einsatz von Reservisten“.

Der Deutsche Bundeswehrverband hat erneut darauf gedrungen, schnell mehr Personal für die Bundeswehr zu gewinnen angesichts neuer und vielschichtiger Bedrohungen für das Land. „Die Bundeswehr muss personell spätestens Ende kommenden Jahres den Abwärtstrend stoppen“, sagte Verbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Gelingt dies nicht, droht die Einsatzbereitschaft auf der Zeitachse auf ein Maß zu sinken, das kaum zu verantworten …

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, fordert von Bund und Ländern dringend, sich stärker mit der Verwundbarkeit Deutschlands angesichts der zunehmenden Krisenlage zu befassen. Aus seiner Sicht müsste sich „die Ministerpräsidentenkonferenz endlich mit dem Thema Wehrhaftigkeit auseinandersetzen“, sagte Wüstner der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf das Treffen bei Kanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Montag. „Wir befinden uns in der …

Der taiwanische Außenminister Joseph Wu warnt vor einem möglichen Angriff Chinas. „Es gibt Analysten, die sagen, dass der Krieg Ende dieses Jahres ausbricht oder im nächsten Jahr oder erst 2027 oder 2035“, sagte er Ippen-Media. „Wichtiger ist, dass wir für den Fall der Fälle vorbereitet sind und gleichzeitig alles dafür tun, dass es nicht zu einem Krieg kommt. Wir müssen …

Die Präsidentin des Technischen Hilfswerks, Sabine Lackner, will mehr weibliche Mitglieder für ihre Organisation gewinnen. Der hohe Männeranteil hänge mit der Technik zusammen sowie mit dem Ersatzdienst, den man bis 2011 leisten konnte, sagte Lackner dem Sender MDR Aktuell. „Bis zum Aussetzen der Wehrpflicht konnte man sich verpflichten beim THW erst für zehn Jahre, dann sieben Jahre, dann sechs Jahre …

Eine zum Teil überwältigende Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut einer Forsa-Umfrage zentrale politische Forderungen der AfD ab. Der Prozentsatz derer, die den Forderungen zustimmen, liegt zum Teil deutlich unter den Werten, die die AfD in der Sonntagsfrage bekommt. So sind 88 Prozent gegen einen Austritt Deutschlands aus der Nato, 87 Prozent gegen einen Austritt aus der Europäischen Union. Gegen einen …

Vor dem Nato-Gipfel am Dienstag und Mittwoch in der litauischen Hauptstadt Vilnius drängt Lettlands Botschafterin in Berlin, Alda Vanaga, darauf, dass von dem Treffen der Staats- und Regierungschefs eine eindeutige Botschaft in Richtung Ukraine ausgeht. „Das wird ein historischer Gipfel, von dem ein klares Signal ausgehen muss, wie wir die Nato-Ostflanke besser schützen und dass es einen Plan gibt, wie …

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das Parlament für seine Trägheit in der Debatte um eine attraktivere Bundeswehr kritisiert. „Vor allem will ich, dass darüber diskutiert wird, wie wir Menschen in die Bundeswehr bekommen. Das findet derzeit im Bundestag nicht ausreichend statt“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben). „Für mich gilt: Je mehr Debatte, desto besser.“ …

Die russischen Behörden bereiten sich nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes wahrscheinlich darauf vor, die Altersgrenzen bei der Wehrpflicht zu ändern, um den militärischen Bedarf zu decken. Im täglichen Lagebericht aus London wird auf einen Gesetzentwurf verwiesen, der in der letzten Woche von Abgeordneten der russischen Duma eingebracht wurde, wonach die Altersspanne für die Wehrpflicht von derzeit 18 bis 27 Jahren …

Die Grünen haben reserviert auf Pläne von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zur Verwendung des angekündigten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr reagiert. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann mahnte in der „Welt“ (Montagsausgabe) einen breiteren Sicherheitsbegriff an. „Energiesicherheit, humanitäre Hilfe, zivile Krisendiplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, Cybersicherheit, Zivil- und Bevölkerungsschutz und eine gute Ausstattung der Bundeswehr sind nötig.“ Es sei jetzt an Regierung, Parlament und Koalition, über die …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Sympathie für die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht bekundet. „Das ist ein sympathischer Gedanke“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) und erinnerte daran, dass er die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 abgelehnt habe. Bartels fügte allerdings hinzu, eine derartige allgemeine Dienstpflicht sei „mit dem Grundgesetz im Moment nicht zu machen“. Bundesfamilienministerin …