Stichwort zu Werner Patzelt

Union: Jamaika-Bündnis handlungsfähiger als Ampel-Koalition

Führende Unionspolitiker sehen die Ampel-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine-Krise als nicht handlungsfähig an und betonen die Vorzüge eines Jamaika-Bündnisses. Die CDU-Bundesschatzmeisterin Julia Klöckner sagte „Bild“ (Dienstagausgabe): „Die SPD ist in Sachen Klarheit und Entscheidungsfähigkeit der Ampel-Bremsklotz. Jamaika hätte in dieser Zeit zu dieser Frage sicher keine Haltungs- und Entscheidungsprobleme gehabt.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten …

Jetzt lesen »

Politologe Patzelt plädiert für Minderheitsregierung in Sachsen

In der sächsischen CDU gibt es Überlegungen, nach der Landtagswahl am 1. September eine Minderheitsregierung zu bilden. „Eine Koalition mit AfD oder Linken kommt für die CDU nicht in Frage. Aber auch ein Bündnis mit den Grünen wäre schwierig“, sagte der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt der „Welt am Sonntag“. Er würde deshalb „der CDU die Bildung einer Minderheitsregierung nach skandinavischem …

Jetzt lesen »

Werteunion kritisiert Tauber

Die innerparteiliche Diskussion in der CDU um eine „Mitschuld“ im Mordfall Walter Lübcke geht weiter. In einem offenen Brief, über den das Magazin Cicero berichtet, werfen Mitglieder der Werteunion dem ehemaligen Generalsekretär Peter Tauber vor, den Tod von Lübcke zu instrumentalisieren. „Herr Tauber, Sie und andere haben sich wiederholt empört gezeigt, wenn die Migrationspolitik der Bundesregierung mit den zahlreichen Verbrechen …

Jetzt lesen »

Patzelt empfiehlt CDU „Gesprächsbereitschaft“ gegenüber AfD

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt empfiehlt der CDU in Sachsen, nach der Landtagswahl im September die Chancen für eine Zusammenarbeit mit der AfD von Fall zu Fall auszuloten. Patzelt ist Mitglied der Werte-Union, einer konservativen Plattform innerhalb der CDU, und war prägender Autor des sächsischen CDU-Wahlprogramms. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte Patzelt, die CDU solle versuchen, eine Minderheitsregierung zu bilden und mit …

Jetzt lesen »

AKK will Juristen über Flüchtlingspolitik streiten lassen

Für das Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik, das die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 10. und 11. Februar plant, ist auch ein juristischer Disput zwischen zwei Rechtsprofessoren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vorgesehen. Ein Streitgespräch solle zwischen einem Gegner und einem Befürworter der Flüchtlingspolitik stattfinden, bei dem auch Fragen aus dem etwa 300-köpfigen Publikum zugelassen sein sollen, berichtet der „Spiegel“ unter …

Jetzt lesen »

Politologe Patzelt weist Kritik an Beratertätigkeit für AfD zurück

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt, der die Sachsen-CDU im Wahlkampf berät, hat Kritik an seiner früheren Tätigkeit als Gutachter für die AfD zurückgewiesen. Er habe zwar für den „Realo-Flügel“ der AfD mehrfach Referate gehalten und Gutachten geschrieben, sagte Patzelt der „Welt“ (Montagsausgabe): Seine Botschaft an die AfD sei aber immer sehr klar gewesen: „Trennt euch von Rassisten und Antisemiten, haltet …

Jetzt lesen »

TU Dresden trennt sich von Politikprofessor Patzelt

Der neue Wahlkampfberater der sächsischen CDU, der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, verliert seine Anbindung an die Technische Universität Dresden. Der Dekan der Universität habe ihm mitgeteilt, dass sein Antrag auf eine Seniorprofessur nicht unterstützt werde, sagte Patzelt den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagsausgaben). Patzelts bisherige Professur endet regulär Ende März. Er hatte sich um eine Anschlussverwendung als Seniorprofessor beworben. Patzelt hatte …

Jetzt lesen »

Politologe Patzelt nahm Aufträge der AfD an

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt hat in der Vergangenheit Aufträge der sächsischen AfD-Landtagsfraktion angenommen. Wie Patzelt der Wochenzeitung „Die Zeit“ bestätigte, analysierte er im Jahr 2015 im Auftrag der Fraktion den sächsischen Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD sowie das Wahlprogramm der AfD. „Ja, exakt, ich habe 2015 den Auftrag der AfD-Fraktion angenommen. Das ist ganz normale politikwissenschaftliche Arbeit gewesen“, sagte …

Jetzt lesen »

Sachsens Ministerpräsident verteidigt Patzelt

Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Michael Kretschmer hat die Berufung des Politikwissenschaftlers Werner Patzelt als Berater für die Landtagswahl im September verteidigt. „Es ist beängstigend zu sehen, wie jemand, der so durch und durch Demokrat ist, jetzt von manchen in eine rechte Ecke gestellt wird“, sagte Kretschmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Patzelt sei „eine Institution in Sachsen“, der schon von allen …

Jetzt lesen »

SPD-Generalsekretär fürchtet CDU-AfD-Bündnis in Sachsen

Die SPD sieht in der Berufung des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner Patzelt als Autor des sächsischen CDU-Landtagswahlprogramms Hinweise auf eine drohende Zusammenarbeit mit der AfD. „Teile der CDU wünschen sich offenbar eine Koalition mit der AfD – trotz aller Beteuerungen der Parteispitze“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). „Dass die CDU Sachsen jetzt den Befürworter einer Zusammenarbeit von Union und …

Jetzt lesen »

Sachsen-CDU: Politologe hilft bei anstehender Landtagswahl

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt hilft der sächsischen CDU im anstehenden Landtagswahlkampf. Der Professor an der TU Dresden werde mit dem Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen, Alexander Dierks, gemeinsam die Programmkommission des Landesverbands leiten, berichtet die „Welt am Sonntag“. „Mit Werner Patzelt haben wir einen ebenso profilierten wie anerkannten Wissenschaftler gewonnen, der politische Kontroversen nicht scheut“, sagte Dierks der Zeitung. Patzelt habe …

Jetzt lesen »