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News zu Werner Schulz

Werner Gustav Schulz ist ein deutscher Politiker. Er war von 1990 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments. Schulz gilt als der einzige profilierte Bürgerrechtler aus der DDR, der sich in seiner Partei dauerhaft durchsetzen konnte.

Ex-Bürgerrechtler warnen vor Schließung von Stasi-Unterlagenbehörde

Ehemalige Bürgerrechtler haben vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung am Donnerstag vor der Abwicklung der Stasi-Unterlagenbehörde gewarnt. "Ich finde den Schritt verfrüht und fürchte, dass hier ein Deckel auf die Geschichte gemacht wird. Denn die Geschichte qualmt noch", sagte der spätere Grünen-Bundestagsabgeordnete und Europapolitiker Werner Schulz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). …

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Werner Schulz kritisiert Grüne im EU-Parlament

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Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. "Ich finde es peinlich, dass die Grünen sich so verhalten", sagte er am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er halte …

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Steigendes Interesse an Stasi-Akten

Steigendes Interesse an Stasi Akten 310x205 - Steigendes Interesse an Stasi-Akten

Bei der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) sind im ersten Halbjahr 2019 genau 26.402 Anträge auf persönliche Akteneinsicht eingegangen. Das teilte deren Sprecherin Dagmar Hovestädt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) mit. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr, als es insgesamt 45.309 und damit 22.654 pro Halbjahr waren. Die Mehrheit der Anträge wurde bisher …

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Grünen-Politiker Schulz warnt Partei vor überzogenen Forderungen

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Der langjährige Grünen-Bundestags- und Europaabgeordnete Werner Schulz hat die eigene Partei ermahnt, angesichts einer wahrscheinlichen Regierungsbeteiligung realistisch zu sein. "Wir müssen unsere Programmatik auf Regierungstauglichkeit untersuchen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Die Erwartungen an die Grünen sind im Moment riesengroß. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht mit überzogenen Forderungen …

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Krise in Ukraine: EU-Vertreter wollen Putin zur Verantwortung ziehen

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Berlin - Unmittelbar vor dem EU-Russland-Gipfel am Dienstag in Brüssel haben führende deutsche EU-Vertreter gefordert, den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen seiner Rolle beim Konflikt in der Ukraine zur Verantwortung zu ziehen. "Das Treffen zwischen der EU und Russland darf kein Schönwettergipfel werden. Die Europäer müssen Klartext mit Putin reden …

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Grünen-Europapolitiker Schulz: Klares Signal an Russland setzen

Brüssel - Der Grünen-Europaparlamentarier Werner Schulz hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den anderen EU-Teilnehmern am Treffen mit den östlichen Nachbarstaaten in Litauen zum Klartext gegenüber Russland aufgefordert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Schulz: "Vom Gipfel sollte eine klare Botschaft der Regierungschefs ausgehen, dass diese Hegemonialpolitik Russlands aufhören muss. …

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Grüner Europaabgeordneter für Snowden-Aussage vor EU-Parlament

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Brüssel - Der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat sich dafür ausgesprochen, den Whistleblower Edward Snowden vor das EU-Parlament zu laden - "mit allen Sicherheitsgarantien, die ihm als Kronzeugen zustehen, damit er seine Enthüllungen selbst erläutern kann und wir sie verifizieren können", schreibt Schulz in einem Beitrag für die "Welt". In Moskau …

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Grüne und Linke fordern europäisches Asyl für Snowden

Berlin - Der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz hat die Staaten der Europäischen Union aufgefordert, dem NSA-Enthüller Edward Snowden gemeinsam Asyl zu gewähren. "Wir haben im Europäischen Parlament einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, weil mehrere Länder betroffen sind", sagte er der "Berliner Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) mit Blick auf die Ausspähaffäre. "Es wäre sinnvoll, wenn …

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Spitzenpolitiker von Grünen und SPD treffen sich zum „Krisengipfel“

Berlin - Spitzenpolitiker von Grünen und SPD treffen sich einem Medienbericht zufolge am Donnerstag zu einem "Krisengipfel" in Berlin-Mitte. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" wollen sich die Vertreter von Rot-Grün wegen schlechter Umfragewerte aussprechen und auf den Endspurt im Wahlkampf einschwören. An dem Treffen nehmen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, das grüne …

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Europapolitiker Schulz fordert Einreiseverbote für russische Beamte

Brüssel - Die Europäische Union soll nach Ansicht des Europaabgeordneten Werner Schulz (Grüne) gegen die Verfolgung russischer Regierungskritiker vorgehen. Russen sollten visafrei nach Europa kommen dürfen, schreibt der Politiker im Magazin "Cicero". "Allerdings dürfen wir Beamten, die an Repressionen beteiligt sind, kein Privileg einräumen. Ihnen muss die Einreise verwehrt werden." …

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