Stichwort zu WhatsApp-Gruppe

JU-Chef warnt vor „Pferdefuß“ bei Briefwahl des CDU-Chefs

JU-Chef Tilman Kuban hat vor rechtlichen Unsicherheiten bei einer Briefwahl nach einem digitalen CDU-Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden gewarnt. „Die Absicherung mit der Briefwahl hat einen Pferdefuß. Theoretisch können für die Briefwahl noch weitere Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen, die vorher gar nicht online kandidiert haben“, sagte Kuban der „Rheinischen Post“. Die rechtlichen Voraussetzungen für digitale Wahlen …

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Lehrerverband weist Warnungen vor „verlorenem Bildungsjahr“ zurück

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Heinz-Peter Meidinger, hat Warnungen vor einem „verlorenen Bildungsjahr“ wegen der Corona-Krise als „sehr übertrieben“ zurückgewiesen. „Zumindest für den Fall, dass die Schulschließungen nicht mehrere Monate andauern, sondern nur einige Wochen“, sagte Meidinger dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Es gebe keine Corona-Ferien. In den meisten Ländern seien die Lehrer „nach wie vor dienstverpflichtet, müssen also Wege finden, …

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Pimcore – zentrale Steuerung von Produktinformationen

Auch wenn das Bild etwas weit hergeholt wirkt – PIM-Systeme funktionieren wie eine Katze, die ihre Kätzchen säugt. Es ist eine zentrale Anlaufstation, aus der sich alle bedienen können. Jeder kann sich dort die gleiche Milch, also die gleichen Informationen zur gleichen Zeit holen. Dieses zugegebenermaßen etwas themenfremde Bild verdeutlicht, wie ein zentrales Produktinformations-System (PIM) über verschiedene Ausgabekanäle funktioniert. Der …

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„Fridays für Future“ will künftig auch Kapitalismus kritisieren

Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ will sich künftig auch mit Wirtschaftsfragen beschäftigen und sich kritisch mit dem Kapitalismus auseinandersetzen. „Wir wollen Gesprächsräume öffnen. Dazu gehört auch das Gespräch darüber, ob das Wachstum für eine Zukunft auf dem Planeten infrage gestellt werden muss. Es ist eine zentrale Frage, ob der Kapitalismus, den wir gerade erleben, und Klimaschutz vereinbar sind“, sagte die …

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Grüne begrüßen Barley-Vorstoß zur Verschärfung des Kartellrechts

Die Grünen haben den Vorstoß von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) begrüßt, das Kartellrecht zu verschärfen, um gegen Datenmonopole vorzugehen. „Wir müssen das Kartellrecht dringend fit machen für die digitale Wirtschaft und dabei Datenmacht und Netzwerkeffekte stärker in den Blick zu nehmen als bisher“, sagte der Obmann der Grünen im Digitalausschuss des Bundestags, Dieter Janecek, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Die Ministerin hat …

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Frankfurter Polizisten in rechtsextremer WhatsApp-Gruppe „Itiot“

Die rechtsextreme WhatsApp-Gruppe, der sechs hessische Beamte des 1. Polizeireviers in Frankfurt am Main mindestens von Oktober 2015 bis Oktober 2016 angehört haben sollen, trug den Namen „Itiot“. Die Mitglieder sollen rund 50 möglicherweise strafrechtlich relevante Nachrichten ausgetauscht haben, darunter Hakenkreuze, rechtsextremistische Karikaturen, Hitlerbilder und menschenverachtende Darstellungen von Flüchtlingen und Behinderten, berichtet der „Spiegel“. Die Ermittler suchen fieberhaft nach einer …

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„Reporter ohne Grenzen“ kritisiert Verbot von „Linksunten“-Website

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat das Vorgehen des Bundesinnenministeriums beim Verbot der als linksextremistisch eingestuften Website linksunten.indymedia.org kritisiert. Dies sei eine „rechtsstaatlich gefährliche Entwicklung“, hieß es in einer Mitteilung am Montag. „Aufrufe zu Gewalt sind inakzeptabel – sie müssen gelöscht und ihre Urheber bestraft werden – aber Pressefreiheit gilt auch für unbequeme, ja selbst für schwer erträgliche Veröffentlichungen“, sagte ROG-Geschäftsführer …

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Bundespolizei und Zoll ermitteln wegen AfD-Chats

Die Bundespolizeidirektion Pirna und der Zoll haben jeweils Disziplinarverfahren gegen zwei Mitarbeiter aus Sachsen-Anhalt eröffnet, die sich in einer internen AfD-WhatsApp-Gruppe geäußert hatten. Das hat die „Zeit“ aus Ermittlerkreisen erfahren. In den Chatprotokollen, die vor wenigen Tagen auf der linken Internetseite Indymedia veröffentlicht wurden, hatten sich auch der Bundespolizist Nico B. und der Zoll-Bedienstete Mirko W. über die „volksfeindlichen Medien“ …

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Attentäter von Essen kommen aus Salafisten-Szene

Drei Wochen nach dem Bombenanschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen gehen die Ermittler davon aus, dass die mutmaßlichen Attentäter Yussuf T. (16) aus Gelsenkirchen und Mohammed B. (16) aus Essen zu einer Gruppe von mindestens acht jungen Salafisten gehören, die sich regelmäßig online in einer Whatsapp-Gruppe getroffen hat. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach hat die Polizei …

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