Widerstand

Die Regierung Österreichs hat die für Anfang Februar geplante Einführung der Impfpflicht verteidigt. „Wir dürfen keine Zeit verlieren, die Vollimmunisierung…

Der staatliche ukrainische Energiekonzern Naftogaz rechnet nicht mit einem Stopp der russischen Gaslieferungen nach Europa. „Ich persönlich glaube, dass Putin…

Im Streit um einen Rechtsanspruch auf Homeoffice hat sich der grüne Koalitionspartner hinter Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestellt. „Die Ampel-Parteien…

Aus der FDP gibt es Widerstand gegen eine mögliche Solarpflicht für neue Häuser. „Eine Pflicht für Eigenheime und Mehrfamilienhäuser sehe…

Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, Monika Hohlmeier (CSU), macht Deutschland für unzureichende Kontrollen von Missbrauch bei EU-Geldern mitverantwortlich. „Deutschland…

In der Ampel-Koalition wird nicht mit einer baldigen Cannabis-Freigabe gerechnet. Ein Zeitplan zur Umsetzung liege nicht vor, „Priorität hat der…

Das von Robert Habeck (Grüne) geführte Bundeswirtschafts- und Klimaschutz-Ministerium will den Ausbau von Windrädern massiv forcieren und Widerstand dagegen aus…

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat mehr öffentliche Unterstützung für Kommunalpolitiker und Polizisten angesichts von Anfeindungen durch Corona-Leugner verlangt. Er…

Der Terrorismus-Forscher Peter Neumann hält es für möglich, dass von der Protestbewegung gegen die Corona-Politik und gegen das Impfen schon…

Bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Impfpflicht will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weniger auf die Polizei als auf die Einsicht…

Für einen schnelleren Ausbau von Windkraft- und Solaranlagen in Deutschland will das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Robert Habeck…