Start > News zu Widerstand

News zu Widerstand

Zuwanderungszahlen gehen 2019 weiter zurück

Die Zuwanderungszahlen nach Deutschland sind auch 2019 weiter rückläufig. "In diesem Jahr rechnen wir nach jetzigem Stand mit 140.000 bis 150.000 Migranten", sagte Helmut Teichmann, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, der "Bild am Sonntag". "Bis Ende Juni 2019 haben wir eine Zuwanderung von rund 69.000 Personen." Im Jahr 2018 lag die Zahl …

Jetzt lesen »

SPD lehnt Verlängerung von Anti-IS-Mandat der Bundeswehr ab

Die SPD geht auf Konfrontation mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und lehnt eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr ab. "Wir haben ein Jahr im Voraus angekündigt, unsere Soldaten und Flugzeuge abzuziehen. Darauf konnten sich unsere Partner einstellen", sagte der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich dem "Spiegel" in seiner aktuellen …

Jetzt lesen »

Schlüpfer-Filmer in Madrid geschnappt

An einer Metrostation in Madrid wurde ein Mann verhaftet, der unbemerkt mehrere hundert Aufnahmen des Intimbereichs von Mädchen und Frauen gemacht haben soll. Der Verdächtige leistete bei seiner Verhaftung Widerstand.

Jetzt lesen »

Nackt im Schaufenster: Amsterdam geht gegen Schmuddel-Image vor

Das Rotlicht-Viertel von Amsterdam ist weltberühmt. Bordelle und Coffee-Shops ziehen Besucher magisch an. Doch der Stadtregierung ist das Schmuddel-Image von Amsterdam zunehmend ein Dorn im Auge. Pläne, einige Bordelle zu schließen, stoßen aber auf regen Widerstand – auch bei Prostituierten.

Jetzt lesen »

Kramp-Karrenbauer bricht mit Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bricht mit Ex-Verfassungsschutzchef und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen und bringt einen Parteiausschluss ins Spiel. "Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der FUNKE-Mediengruppe. …

Jetzt lesen »

Kramp-Karrenbauer will mit SPD bis 2021 regieren

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will mit der SPD bis 2021 regieren. "Es wird nicht um den Fortbestand der Koalition gehen, sondern um eine Reihe von inhaltlichen Themen. Es ist Angelegenheit der SPD, ihre offene Frage des Vorsitzes zu klären. Ich wünsche ihr dabei einen guten Prozess und kluge Entscheidungen", sagte sie …

Jetzt lesen »

Wirtschaftsverbände streiten über Schwarze Null

Wirtschaftsverbaende streiten ueber Schwarze Null 310x205 - Wirtschaftsverbände streiten über Schwarze Null

Der Vorstoß des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), den drohenden Konjunkturabschwung mit neuen Schulden zu bekämpfen, stößt auf Widerstand bei anderen Spitzenverbänden. "Wenn nach über zehn Jahren die erste wirtschaftliche Eintrübung kommt, sollte man nicht aktionistisch alle Regeln umwerfen, die diese lange Phase wirtschaftlicher Erholung möglich gemacht haben", sagte der …

Jetzt lesen »

Arbeitgeber lehnen von der Leyens Pläne für EU-Sozialunion ab

Arbeitgeber lehnen von der Leyens Plaene fuer EU Sozialunion ab 310x205 - Arbeitgeber lehnen von der Leyens Pläne für EU-Sozialunion ab

Die deutschen Arbeitgeber stemmen sich vehement gegen Pläne der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zur Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung und eines EU-Mindestlohns. "Die EU muss nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik respektieren", heißt es in einem Forderungskatalog der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) an die neue EU-Kommission, über den die "Welt" …

Jetzt lesen »

Industrie kritisiert Pläne für Beteiligung an Stadtreinigungskosten

Industrie kritisiert Plaene fuer Beteiligung an Stadtreinigungskosten 310x205 - Industrie kritisiert Pläne für Beteiligung an Stadtreinigungskosten

Der Deutsche Zigarettenverband hat die Pläne von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), wonach Hersteller von Wegwerfartikeln künftig an den Kosten der Stadtreinigung beteiligt werden sollen, scharf kritisiert. "Weitere finanzielle Belastungen der Hersteller werden das Problem nicht bekämpfen, aber zu einer massiven Mehrbelastung der Verbraucher führen", sagte Verbandsgeschäftsführer Jan Mücke der "Neuen …

Jetzt lesen »

Ärzte kritisieren BAMF für Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen

Aerzte kritisieren BAMF fuer Umgang mit traumatisierten Fluechtlingen 310x205 - Ärzte kritisieren BAMF für Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen

Im Umgang mit psychisch erkrankten Flüchtlingen haben Ärzte und Psychotherapeuten scharfe Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Ausländerbehörden geübt. "Wir erkennen in den Zurückweisungen von traumatisierten Geflüchteten, dass das BAMF für seine Schreiben oftmals Textbausteine nutzt, um psychiatrische Gutachten und ärztliche Stellungnahmen als nicht ausreichend begründet …

Jetzt lesen »

CSU will schnelle Mehrwertsteuersenkung für Zugtickets

CSU will schnelle Mehrwertsteuersenkung fuer Zugtickets 310x205 - CSU will schnelle Mehrwertsteuersenkung für Zugtickets

Verkehrspolitiker aus der CSU machen sich dafür stark, die Mehrwertsteuer auf Zugtickets so schnell wie möglich zu senken. "Ich bin für eine Steuersenkung so schnell wie möglich. Warum nicht auch schon zum Jahresende?", sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Daniela Ludwig, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Auch die Klimabeauftragte der Union, …

Jetzt lesen »