Tag Archives: Wiederholung

Corona-Schnelltests haben nach Darstellung des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach eine höhere Fehlerquote als angenommen. „Antigentests sind bei weitem nicht so sicher, wie man glaubt“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Studien zeigten: „Wenn jemand wirklich asymptomatisch ist, schlägt der Schnelltest in sechs von zehn positiven Fällen an. In vier von zehn Fällen ist der Test negativ.“ Ob die Menschen in …

Der Fahrgastverband „Pro Bahn“ fordert eine neue Corona-Kulanz für bereits gebuchte Bahntickets mit Zugbindung, die wegen des neuen Lockdowns unbrauchbar werden. „Wir fordern eine Erstattung für diejenigen, die vor den jüngsten Lockdown-Verordnungen gebucht haben und nicht mehr reisen können, beispielsweise weil die Ankunft am Zielort nun im Bereich einer Ausgangssperre liegt“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Lukas Iffländer der dts Nachrichtenagentur. …

Nach dem Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck, Kinder aus den überfüllten Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln zu holen, schlägt ihm aus anderen Parteien heftiger Widerspruch entgegen. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisierte der „Welt“ (Montagsausgabe), eine „PR-Aktion kurz vor Weihnachten hilft nicht, das Fluchtproblem verantwortungsvoll zu lösen“. Die Bundestagsabgeordnete sagte, „nationale Alleingänge und Vorstöße Deutschlands“, wie sie Habeck vorschlage, „vertiefen die Schwierigkeiten in …

Angesichts der laufenden Weihnachtseinkäufe hat das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor Schadsoftware selbst auf neuen Handys und Tablets gewarnt. „Es werden immer wieder neue Sicherheitslücken gefunden und von Kriminellen ausgenutzt, auch bei neuen IT-Geräten“, sagte BSI-Präsident Arne Schönbohm der „Rheinischen Post“. Seine Behörde habe Anfang des Jahres festgestellt, dass in Deutschland Smartphones und Tablets mit vorinstallierter …

Unmittelbar vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher bezweifeln Experten den Sinn solcher Maßnahmen. „Unabhängig vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das verfassungsrechtlichen und -politischen Überlegungen folgt, stellt sich die Frage, wie zweckmäßig Sanktionen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts sind“, sagte der Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die unsägliche Rohrstock-Pädagogik des Kaiserreichs habe …

Der US-Schriftsteller und Naturschützer Jonathan Franzen glaubt nicht mehr an eine Lösung der Klimakrise. „Das Spiel ist aus. Der Petro-Konsumismus hat gewonnen“, sagte Franzen der „Welt“ (Samstagsausgabe). Um auch nur eine Chance zu wahren, den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf 1,5 Grad zu begrenzen, müsse jedes Land der Welt seine Infrastruktur und Wirtschaft in den nächsten zehn Jahren komplett erneuern. …

Der Europarat in Straßburg hat die Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipen bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul an diesem Sonntag angemahnt. „Ich erwarte, dass die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul unter fairen und transparenten Bedingungen stattfindet“, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, der „Welt am Sonntag“. Dies hätten die Wahlbeobachter seiner Organisation bereits nach dem ersten Wahlgang gefordert. Es sei „wichtig …

Der Digitalminister von Schleswig-Holstein, Jan Philipp Albrecht (Grüne), hat der Bundesregierung Versagen im Umgang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgeworfen. Auch ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO habe es die Bundesregierung nicht verstanden, das Regelwerk „als Chance für die deutsche Digitalwirtschaft zu nutzen“, schreibt Albrecht in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. „Dabei ist der globale Markt für Produkte und Dienstleistungen, die …

Aus Sicht der Europäischen Kommission besteht keine Notwendigkeit für die von der türkischen Wahlkommission angeordnete Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der „Welt am Sonntag“: „In meiner ersten gemeinsamen Stellungnahme mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini haben wir die Notwendigkeit betont, dass die verantwortlichen Institutionen die Gründe für ihre derartig weitreichende Entscheidung darlegen. Das ist nicht geschehen. …