News zu Wiederwahl

Grünen-Chef Robert Habeck hat zum Ende seiner ersten Amtszeit als Parteivorsitzender eine positive Bilanz gezogen. "Also, wenn man rückblickt auf die Phase, sind viele Sachen gut gelaufen", sagte er im Deutschlandfunk. "Ohne überheblich zu sein oder eitel zu klingen, glaube ich, ist es uns gelungen, wenig über uns nachzudenken, wenig …

Die niedersächsische Abgeordnete Amira Mohamed Ali bewirbt sich offiziell um den Vorsitz der Linksfraktion im Bundestag. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) unter Berufung auf einen Brief Alis an die Fraktionsmitglieder vom Sonntag. "Ich habe mich dazu entschieden, bei unserer Fraktionsvorstandswahl am 12. November für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren", heißt …

Der CDU-Wirtschaftsflügel will auf dem Parteitag Ende November in Leipzig eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern durchsetzen. "Die zeitliche Begrenzung soll die Amtsdauer von zwei Wahlperioden (das heißt Wahl und einmalige Wiederwahl) nicht übersteigen", heißt es in dem Antrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) für den CDU-Bundesparteitag, über den das …

Der Bürgermeisterskandal im ungarischen Györ (Audi-Stadt) weitet sich jeden Tag mehr aus und mittlerweile geht die Bevölkerung auf die Barrikaden. Der amtierende Bürgermeister Zsolt Borkai hat wilde Partys mit Prostituierten gefeiert .Auch Kokain und Große Geldschiebereien wirft man dem Olympiasieger und Bürgermeister vor. Tausende Bürger gingen heute abend einen Tag …

Der Leiter von Caritas International, Oliver Müller, hält es unter humanitären Gesichtspunkten für notwendig, die Sanktionen gegen Venezuela aufzuheben. Zudem sei es "dringend geboten, dass die USA klarmachen, dass eine militärische Intervention nicht auf der Tagesordnung steht. Und dann muss man letztlich auf politische Verhandlungen setzen, damit sich die Situation …

Frank Werneke ist zum neuen Verdi-Chef gewählt. Der 52-Jährige erhielt am Dienstag auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft in Leipzig 92,7 Prozent der gültigen Stimmen. Werneke klagte vor seiner Wahl, trotz positiver Eintrittszahlen seien die Austritte in die Gewerkschaft noch zu hoch. Die Gründe lägen im Arbeitsplatzabbau in einzelnen Branchen, in …

Zur Halbzeit von Frank-Walter Steinmeier im Bundespräsidentenamt befürworten Politiker parteiübergreifend eine zweite Amtszeit des Staatsoberhaupts. "Aus meiner Sicht spricht nichts gegen eine weitere Amtszeit, wenn Herr Steinmeier noch einmal kandidiert", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer würde es ebenfalls begrüßen, wenn …

Eine Woche vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl das Jordantal im besetzten Westjordanland zu annektieren. Aus der arabischen Welt kommen Warnungen vor katastrophalen Konsequenzen eines solchen Schritts.

AfD-Chef Alexander Gauland hat eingeräumt, dass nicht alle Mitglieder seiner Partei das Kriterium der Bürgerlichkeit erfüllen. "Es gibt immer wieder bei uns Leute, die nicht in diese Bürgerlichkeit passen", sagte Gauland der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Gauland beharrte gleichwohl darauf, dass diese nicht "typisch" für die AfD seien. "Sie können …

Der Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, ist Gerüchten entgegengetreten, er sei amtsmüde und werde sich beim Arbeitgebertag im November aus der Spitzenposition zurückziehen. Im Gegenteil werde er erneut für zwei Jahre kandidieren, sagte Kramer der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Nach den Gepflogenheiten des Verbandes ist ein Gegenkandidat …

Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist auch in der zweiten Abstimmung über seine Wiederwahl als spanischer Ministerpräsident gescheitert. Er kam am Donnerstagnachmittag bei der Abstimmung im Parlament auf 124 Ja-Stimmen und 155 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 67 Enthaltungen. Damit verfehlte er die nötige einfache Mehrheit der Stimmen. Beim ersten Versuch am …