Tag Archives: Wiederwahl

Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist als spanischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Er kam am Dienstagmittag beim zweiten Wahlgang im Parlament auf 167 Ja-Stimmen und 165 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 18 Enthaltungen. Im Gegensatz zum ersten Wahlgang am Sonntag reichte die einfache Mehrheit der Stimmen zur Wiederwahl. Sánchez ist seit Juni 2018 Regierungschef Spaniens. Er war nach einem gewonnenen Misstrauensvotum gegen seinen …

Die Bereitschaft des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für eine zweite Amtszeit ist im Bundestag auf ein geteiltes Echo gestoßen. Unterstützung erhielt der SPD-Politiker aus seiner eigenen Fraktion: „Er macht das super“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Fritz Felgentreu, der „Welt“ (Montagsausgabe). „Er ist ein sehr politischer Wehrbeauftragter – das passt zu seinem Werdegang, ist aber auch die angemessene Interpretation des …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit signalisiert. „Es wäre eine Ehre“, sagte Bartels der „Welt am Sonntag“. Der SPD-Politiker hatte sein Amt im Mai 2015 angetreten, es endet nach fünf Jahren im Mai 2020. Eine Wiederwahl ist möglich, fand zuletzt allerdings 1980 statt. Der Bundestag wählt den Wehrbeauftragten in geheimer Wahl mit …

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) appelliert an seine Partei, sich wieder auf ihre Kernthemen zu besinnen. „Wenn die SPD sich wieder darum kümmert, wofür sie steht und gestanden hat in den 150 Jahren“, dann sei ihm „nicht bange und dann wird das auch werden“, sagte er in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Zu den Kernthemen zählt er Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit und …

Der SPD-Parteitag hat sich gegen einen Ausstieg aus der Großen Koalition ausgesprochen. Bei nur einzelnen Gegenstimmen wurde der Leitantrag der Parteiführung beschlossen, der ebendieser die weitere Entscheidung überlässt. Wörtlich heißt es im Leitantrag: „Der Parteitag beauftragt die Vorsitzenden, gemeinsam mit unseren Vertretern im 17 Koalitionsausschuss (Fraktionsvorsitzender, Vizekanzler) auf Grundlage unserer Beschlüsse mit CDU/CSU Gespräche über die neuen Vorhaben zu den …

Der US-Ökonomieprofessor am Massachusetts Institute of Technology, Daron Acemoglu hält es für möglich, dass sich die Vereinigten Staaten bei einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps in eine Autokratie nach dem Muster der Türkei entwickeln. „Wenn er im kommenden Jahr wiedergewählt würde, wäre das der Anfang vom Ende der amerikanischen Demokratie“, sagte Acemoglu dem „Spiegel“. Es sei unübersehbar, dass Trump das politische …

Eine Woche nach der Wiederwahl ihrer beiden Parteichefs legen die Grünen in der von Emnid gemessenen Wählergunst kräftig zu. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen die Grünen zwei Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 20 Prozent. Die Union kann in der CDU-Parteitagswoche einen Punkt dazu gewinnen und bleibt mit 28 Prozent deutlich stärkste Kraft. …

Der Bundesparteitag der Grünen, bei dem unter anderem die Neuwahl des Bundesvorstands ansteht, hat begonnen. In seiner Rede zur Eröffnung des Parteitages betonte Grünen-Chef Robert Habeck die Bereitschaft der Grünen, auf Bundesebene zu regieren und benannte die aus seiner Sicht großen politischen Herausforderungen für Deutschland. Die Grünen hätten einen Vertrauensvorschuss erhalten, jetzt gelte es diesen einzulösen, sagte Habeck am Freitagabend …