Tag Archives: Wirtschaftsminister

Der Wirtschaftsminister eines Landes ist für das jeweilige Wirtschaftsministerium zuständig. Als Wirtschaftsministerium oder Handelsministerium wird in der Alltagssprache jenes Ministerium einer Regierung bezeichnet, das die Agenden der Wirtschaftspolitik wahrnimmt. Wegen der Vielfalt der Kompetenzen, zu denen je nach Regierungsvereinbarung auch Agenden für Arbeit, Verkehr, Technik oder für Angewandte Forschung kommen können, hat das Ressort oft den Ruf und das Gewicht eines „Superministeriums“.

Zur Wirtschaftspolitik im eigentlichen Sinne zählen vor allem die Bereiche von Industrie (Industrieministerium), Gewerbe und Handel (Handelsministerium), ferner der Bergbau, die Strukturpolitik, Ordnungspolitik und die Marktordnung, meist auch das Energiewesen, wenn es nicht ein eigenes Energieministerium gibt.

  • Die Agenden der Technik (Technikministerium) umfassen u. a. Bauwesen (mit Wohnungs- und Siedlungswesen), Technisches Versuchswesen, die Ziviltechniker, die Landesvermessung, das Eich- und das Normenwesen, während die technischen Schulen und Hochschulen meist zum Bildungsministerium ressortieren und das Verkehrswesen zum Infrastruktur- oder Verkehrsministerium. Auch findet sich die Verwaltung der öffentlichen Gebäude insgesamt (Bautenministerium) meist in diesem Ressort angesiedelt.
  • Ist auch das Arbeitsressort (Arbeitsministerium) integriert, kommt u. a. hinzu: das Arbeitsrecht (soweit nicht im Justizressort), der Arbeitnehmerschutz, die Betriebsverfassung und allenfalls die Verstaatlichte Industrie, wie auch Angelegenheiten von Arbeitsmarkt und Arbeitslosen (sofern nicht im Sozialministerium).

    Der offiziell gültige Name des für Wirtschaft und Handel verantwortlichen Ressorts in der Regierung eines betreffenden Staates oder Landes ist im Regelfall länger und hängt wesentlich von der Aufgaben- und Kompetenzenverteilung ab. Daher ändert er sich oft im Zuge von Regierungsverhandlungen, wenn Kompetenzen zwischen Ministerien verschoben werden oder bestimmte Aspekte der fachlichen Zuständigkeit auch in der Benennung des Ministeriums besonders hervorgehoben werden sollen. Dazu kommt es vor allem bei geänderter Regierungsform oder einem umfassenden Wechsel der Regierungsparteien. Der offizielle Name des „Wirtschaftsministeriums“ hat sich aus diesem Grund in Deutschland und in Österreich schon sehr häufig geändert, in der Schweiz hingegen seltener.

Habeck: „Die größte Herausforderung für Deutschland ist der Arbeitskräftemangel“

Die Regierung sieht die deutsche Wirtschaft in einer schwierigen Phase. Wirtschaftsminister Robert Habeck äußerte in Berlin, dass die Erholung aus der Krise langsamer verläuft als erwartet. Die Ampelkoalition hat ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr von 1,3 Prozent auf lediglich 0,2 Prozent reduziert. Habeck betonte, dass das globale Wirtschaftsklima instabil ist und das Wachstum des Welthandels auf einem historischen Tiefpunkt liegt, …

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Bauerndemo in Freyung mit Minister Aiwanger

Am Samstag fand auch in Freyung im Landkreis Freyung-Grafenau eine Bauerndemo statt. Auf dem Volksfestplatz kamen trotz Eiseskälte Tausende Menschen zusammen, um gegen die Kürzungen von Agrarsubventionen in der Landwirtschaft zu protestieren. Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger war als Hauptredner eingeladen und brachte mit deutlichen Worten seine Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung zum Ausdruck.

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