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News zu Wirtschaftsminister

Der Wirtschaftsminister eines Landes ist für das jeweilige Wirtschaftsministerium zuständig. Als Wirtschaftsministerium oder Handelsministerium wird in der Alltagssprache jenes Ministerium einer Regierung bezeichnet, das die Agenden der Wirtschaftspolitik wahrnimmt. Wegen der Vielfalt der Kompetenzen, zu denen je nach Regierungsvereinbarung auch Agenden für Arbeit, Verkehr, Technik oder für Angewandte Forschung kommen können, hat das Ressort oft den Ruf und das Gewicht eines „Superministeriums“.

Zur Wirtschaftspolitik im eigentlichen Sinne zählen vor allem die Bereiche von Industrie (Industrieministerium), Gewerbe und Handel (Handelsministerium), ferner der Bergbau, die Strukturpolitik, Ordnungspolitik und die Marktordnung, meist auch das Energiewesen, wenn es nicht ein eigenes Energieministerium gibt.

  • Die Agenden der Technik (Technikministerium) umfassen u. a. Bauwesen (mit Wohnungs- und Siedlungswesen), Technisches Versuchswesen, die Ziviltechniker, die Landesvermessung, das Eich- und das Normenwesen, während die technischen Schulen und Hochschulen meist zum Bildungsministerium ressortieren und das Verkehrswesen zum Infrastruktur- oder Verkehrsministerium. Auch findet sich die Verwaltung der öffentlichen Gebäude insgesamt (Bautenministerium) meist in diesem Ressort angesiedelt.
  • Ist auch das Arbeitsressort (Arbeitsministerium) integriert, kommt u. a. hinzu: das Arbeitsrecht (soweit nicht im Justizressort), der Arbeitnehmerschutz, die Betriebsverfassung und allenfalls die Verstaatlichte Industrie, wie auch Angelegenheiten von Arbeitsmarkt und Arbeitslosen (sofern nicht im Sozialministerium).

    Der offiziell gültige Name des für Wirtschaft und Handel verantwortlichen Ressorts in der Regierung eines betreffenden Staates oder Landes ist im Regelfall länger und hängt wesentlich von der Aufgaben- und Kompetenzenverteilung ab. Daher ändert er sich oft im Zuge von Regierungsverhandlungen, wenn Kompetenzen zwischen Ministerien verschoben werden oder bestimmte Aspekte der fachlichen Zuständigkeit auch in der Benennung des Ministeriums besonders hervorgehoben werden sollen. Dazu kommt es vor allem bei geänderter Regierungsform oder einem umfassenden Wechsel der Regierungsparteien. Der offizielle Name des „Wirtschaftsministeriums“ hat sich aus diesem Grund in Deutschland und in Österreich schon sehr häufig geändert, in der Schweiz hingegen seltener.

Tennet kritisiert Bund und Länder für Eingriff in Stromnetz-Planung

Tennet kritisiert Bund und Laender fuer Eingriff in Stromnetz Planung 310x205 - Tennet kritisiert Bund und Länder für Eingriff in Stromnetz-Planung

Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat den jüngsten Eingriff von Bund und Ländern in die Pläne für den umstrittenen Ausbau von Stromnetzen im Dreiländereck Bayern, Hessen und Thüringen kritisiert. Das "Verkünden froher Botschaften, man habe Leitungen verhindert", helfe sicherlich nicht der Akzeptanz des Netzausbaus, sagte Tennet-Geschäftsführer Tim Meyerjürgens dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe …

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Juncker: Werner Müller war als Wirtschaftsminister „unentbehrlich“

Juncker Werner Mueller war als Wirtschaftsminister unentbehrlich 310x205 - Juncker: Werner Müller war als Wirtschaftsminister "unentbehrlich"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat betrübt auf den Tod des früheren Bundeswirtschaftsministers und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, reagiert. "Als Bundeswirtschaftsminister war er in der deutschen und europäischen Politik unentbehrlich", ließ sich Juncker am Dienstag zitieren. "Seine enorme Fachkenntnis, sein trockener Humor und seine unaufgeregte Art waren für seine Gesprächspartner …

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Uniper-Arbeitnehmervertreter stellen Bedingungen an Fortum

Uniper Betriebsrat kritisiert Grossaktionaer Fortum 310x205 - Uniper-Arbeitnehmervertreter stellen Bedingungen an Fortum

Im Gezerre um den Stromproduzenten Uniper haben die Arbeitnehmervertreter dem Großaktionär Fortum offenbar eine Kooperation unter Vorbehalt angeboten. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf einen Brief des Konzernbetriebsratsvorsitzenden Harald Seegatz an Fortum-Chef Pekka Lundmark. Der Konzernbetriebsrat fordert demnach eine Investorenvereinbarung, welche die Gewerkschaften mitverhandeln sollen. Lundmark …

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Streit um Vergabe der Bateriezellforschung

Streit um Vergabe der Bateriezellforschung 310x205 - Streit um Vergabe der Bateriezellforschung

Die Vergabe der Batteriezellforschung nach Münster und Ibbenbüren sorgt für Streit zwischen zwei CDU-geführten Bundesministerien. Das Forschungsministerium teilt mit, man habe für die Standorte "auf der Fachebene in enger Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium" entschieden, berichtet der "Spiegel". Dieser Darstellung folgt das Wirtschaftsministerium nicht: Man habe diese Entscheidung Forschungsministerin Anja Karliczek …

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Altmaier begrüßt Annäherung von Westbalkanländern an EU-Binnenmarkt

Altmaier begruesst Annaeherung von Westbalkanlaendern an EU Binnenmarkt 310x205 - Altmaier begrüßt Annäherung von Westbalkanländern an EU-Binnenmarkt

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Annäherung der EU-Beitrittskandidaten Albanien und Nordmazedonien an den EU-Binnenmarkt begrüßt. "Die Wirtschaft in diesen Ländern ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen und die Annäherung an das, was wir europäischer Binnenmarkt nennen, hat stattgefunden", sagte Altmaier am Freitag dem Deutschlandfunk. Allerdings seien noch nicht …

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Altmaier bezeichnet Westbalkankonferenz als „Erfolgsgeschichte“

Altmaier bezeichnet Westbalkankonferenz als Erfolgsgeschichte 310x205 - Altmaier bezeichnet Westbalkankonferenz als "Erfolgsgeschichte"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Westbalkankonferenz als "Erfolgsgeschichte" bezeichnet. Mit dem sogenannten "Berlin-Prozess" wolle man die Länder des westlichen Balkans an die EU heranführen und die regionale Zusammenarbeit in den strategischen Themenfeldern weiter intensivieren, sagte Altmaier am Donnerstag. Der CDU-Politiker nimmt ab Donnerstag an der Konferenz im polnischen Posen …

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Sachsens SPD-Chef Dulig bekommt Sturmgewehr zugeschickt

Sachsens SPD Chef Dulig bekommt Sturmgewehr zugeschickt 310x205 - Sachsens SPD-Chef Dulig bekommt Sturmgewehr zugeschickt

Der sächsische Wirtschaftsminister und SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig ist Opfer einer massiven Bedrohung geworden. Wie sächsische Sicherheitskreise dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben) bestätigten, schickten bislang unbekannte Täter ihm und seiner Familie ein Paket mit der Nachbildung eines Sturmgewehrs nach Hause. Bei der täuschend ähnlichen Nachbildung der an Dulig versandten Waffe handelt es …

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Altmaier stellt Steuerentlastung für Mittelstand in Aussicht

Altmaier stellt Steuerentlastung fuer Mittelstand in Aussicht 310x205 - Altmaier stellt Steuerentlastung für Mittelstand in Aussicht

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt der mittelständischen Wirtschaft Entlastungen in Aussicht. "Wir haben mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz und der Forschungsförderung gerade zwei Schritte gemacht, die für mittelständische Familienunternehmen von großer Bedeutung sind, aber wir brauchen auch steuerliche Entlastungen", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". Man wolle, dass die "deutsche und europäische Wirtschaft im …

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Niedersachsens Ministerpräsident will „Neustart der Energiewende“

Niedersachsens Ministerpraesident will Neustart der Energiewende 310x205 - Niedersachsens Ministerpräsident will "Neustart der Energiewende"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert von der Bundesregierung einen "Neustart der Energiewende" und wirft dem zuständigen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Versagen vor. "Es ist sträflich, wie nachlässig Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seit seinem Amtsantritt mit dem Thema Energiewende umgeht", sagte Weil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Wirtschaftsminister kümmere sich viel …

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Altmaier fordert „ambitionierte Klimalangfriststrategie“

Altmaier fordert ambitionierte Klimalangfriststrategie 310x205 - Altmaier fordert "ambitionierte Klimalangfriststrategie"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die EU zu einer Einigung auf eine "ambitionierte Klimalangfriststrategie" für 2050 aufgefordert. "Darin muss berücksichtigt werden, wie der Transformationsprozess technologisch umgesetzt werden kann", sagte Altmaier am Montag nach einem Treffen mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Canete. Zudem bezeichnete er als Herausforderung, …

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Neue Bundesländer könnten weiter abgehängt werden

Neue Bundeslaender koennten weiter abgehaengt werden 310x205 - Neue Bundesländer könnten weiter abgehängt werden

Deutschlands Wirtschaftswachstum droht sich bis 2035 auf 0,6 Prozent in etwa zu halbieren, weil die Produktivitätsfortschritte nicht ausreichen, um den Effekt der Alterung und des sinkenden Erwerbspersonenpotenzials auszugleichen. Dies zeigt eine Studie des Ifo-Instituts und der Bertelsmann-Stiftung, über die das "Handelsblatt" berichtet. Besonders betroffen ist – neben den strukturschwachen Westländern …

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