Wirtschaftsminister

Der Wirtschaftsminister eines Landes ist für das jeweilige Wirtschaftsministerium zuständig. Als Wirtschaftsministerium oder Handelsministerium wird in der Alltagssprache jenes Ministerium einer Regierung bezeichnet, das die Agenden der Wirtschaftspolitik wahrnimmt. Wegen der Vielfalt der Kompetenzen, zu denen je nach Regierungsvereinbarung auch Agenden für Arbeit, Verkehr, Technik oder für Angewandte Forschung kommen können, hat das Ressort oft den Ruf und das Gewicht eines „Superministeriums“.Zur Wirtschaftspolitik im eigentlichen Sinne zählen vor allem die Bereiche von Industrie (Industrieministerium), Gewerbe und Handel (Handelsministerium), ferner der Bergbau, die Strukturpolitik, Ordnungspolitik und die Marktordnung, meist auch das Energiewesen, wenn es nicht ein eigenes Energieministerium gibt.
  • Die Agenden der Technik (Technikministerium) umfassen u. a. Bauwesen (mit Wohnungs- und Siedlungswesen), Technisches Versuchswesen, die Ziviltechniker, die Landesvermessung, das Eich- und das Normenwesen, während die technischen Schulen und Hochschulen meist zum Bildungsministerium ressortieren und das Verkehrswesen zum Infrastruktur- oder Verkehrsministerium. Auch findet sich die Verwaltung der öffentlichen Gebäude insgesamt (Bautenministerium) meist in diesem Ressort angesiedelt.
  • Ist auch das Arbeitsressort (Arbeitsministerium) integriert, kommt u. a. hinzu: das Arbeitsrecht (soweit nicht im Justizressort), der Arbeitnehmerschutz, die Betriebsverfassung und allenfalls die Verstaatlichte Industrie, wie auch Angelegenheiten von Arbeitsmarkt und Arbeitslosen (sofern nicht im Sozialministerium).Der offiziell gültige Name des für Wirtschaft und Handel verantwortlichen Ressorts in der Regierung eines betreffenden Staates oder Landes ist im Regelfall länger und hängt wesentlich von der Aufgaben- und Kompetenzenverteilung ab. Daher ändert er sich oft im Zuge von Regierungsverhandlungen, wenn Kompetenzen zwischen Ministerien verschoben werden oder bestimmte Aspekte der fachlichen Zuständigkeit auch in der Benennung des Ministeriums besonders hervorgehoben werden sollen. Dazu kommt es vor allem bei geänderter Regierungsform oder einem umfassenden Wechsel der Regierungsparteien. Der offizielle Name des „Wirtschaftsministeriums“ hat sich aus diesem Grund in Deutschland und in Österreich schon sehr häufig geändert, in der Schweiz hingegen seltener.
News

Wirtschaftsminister verteidigt Bund-Länder-Beschlüsse

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", sagte der…

Weiterlesen
News

FDP-Generalsekretär fetzt sich mit Altmaier auf Twitter

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Twitter einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Altmaier habe "ein bürokratisches…

Weiterlesen
Hannover

Althusmann kritisiert Scholz wegen schleppender Firmenhilfen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) wirft Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, für zu hohe bürokratische Hürden beim Beantragen von Wirtschaftshilfen…

Weiterlesen
Deutschland

Wissing schlägt Impfallianz mit Israel vor

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Bundesregierung aufgefordert, beim Beschaffen von Impfstoff auch mit Israel zusammenzuarbeiten. "Die Bundesregierung sollte jede Möglichkeit…

Weiterlesen
China

Entwicklungsminister verteidigt Lieferkettengesetz

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat das im Bundeskabinett beschlossene Lieferkettengesetz verteidigt. "Wir haben uns in der Mitte getroffen", sagte Müller…

Weiterlesen
Newsclip

Keine Öffnung trotz Konzept? Gastronomen fordern Perspektive

Ein gedeckter Tisch und ein frisch bezogenes Bett ohne Gäste - in ganz Bayern haben heute Gastwirte und Hoteliers auf…

Weiterlesen
Handel – aktuelle Nachrichten zu Export, Import und Logistik

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin für Öffnungen im Handel

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) macht sich für eine Öffnungsperspektive für den Einzelhandel, die Gastronomie und die Veranstaltungs-, Kultur- und…

Weiterlesen
Deutschland

NRW-Wirtschaftsminister für schrittweise Öffnungen im März

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, den Lockdown für den Einzelhandel und die Gastronomie in den kommenden Wochen…

Weiterlesen
Newsclip

Abendnachrichten 26.02.2021

Impfkampagne kommt in Fahrt: Corona-Testen wie in Tübingen? +++ Corona Urlaub Impfung: Reisen nur mit Impfausweis? +++ Ostern ins Café?…

Weiterlesen
Newsclip

Brauerei-Wutrede auf Facebook: Aiwanger stellt Öffnung in Aussicht

Braumeister Michael Schmitt aus Oberfranken hatte mit einer Wutrede in seinem Facebook-Video für Aufmerksamkeit gesorgt - sogar Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger…

Weiterlesen
Mainz

FDP wirft Merkel „merkwürdige Auffassung des Grundgesetzes“ vor

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat scharfe Kritik an der erneuten Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt, dass es vorerst keine…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"