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News zu Wladimir Putin

Wladimir Wladimirowitsch Putin ist ein russischer Politiker. Er ist seit dem 7. Mai 2012 Präsident der Russischen Föderation; dasselbe Amt hatte er bereits von 2000 bis 2008 inne. Von 1999 bis 2000 und erneut von Mai 2008 bis Mai 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. Zwischen 2008 und 2012 war er Vorsitzender der Partei Einiges Russland.
Nach vorherrschender Einschätzung westlicher Politikwissenschaftler entwickelte sich Russland während Putins Präsidentschaft zunehmend in eine illiberale Richtung und entfernte sich von demokratischen Standards. Das von ihm gestaltete politische System, für das die russische Präsidialadministration den Begriff „gelenkte Demokratie“ verwendet, wird in der Fachliteratur oft als halbdemokratisch, halbautoritär oder auch als autoritär charakterisiert. Ein zentrales Merkmal ist die „Vertikale der Macht“, eine umfassende strikte Befehlskette, in die sich die staatlichen Organe einzuordnen haben. Dieses Herrschaftssystem wird von Kritikern als Putinismus bezeichnet.
Es gelang Putin, die eigenständige politische Macht einiger zuvor sehr einflussreicher Unternehmer zu brechen.

Kiesewetter hofft bei Treffen von Putin und Erdogan auf Fortschritte

Vor dem Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Moskau hofft der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter auf Fortschritte. „Die Einleitung eines geordneten Prozesses zum Wiederaufbau in der Post-Konfliktphase hängt maßgeblich davon ab, ob Russland und die Türkei einen gemeinsamen Konsens finden. Die …

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Russlandbeauftragter erwartet Rückschläge im Verhältnis zu Moskau

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer Entspannung im Verhältnis zu Moskau. „Wir werden Rückschläge erleben“, sagte Wiese der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Das Jahr 2018 habe gezeigt, „dass Russlands Politik unberechenbar sein kann“, so Wiese. Deswegen müsse man sich auf neue Rückschläge einstellen. …

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Unions-Außenpolitiker will finanzielle Unterstützung für Syrien

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), fordert finanzielle Unterstützung aus Deutschland für den Wiederaufbau Syriens als demokratischer Staat. „Ein dauerhafter Frieden für Syrien ist unter der Herrschaft Assads undenkbar“, sagte Hardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Nur eine pluralistische Verfassung und eine demokratisch zusammengesetzte Volksvertretung können dauerhaft den …

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Merkel-Telefonat mit Putin: Syrien und Ukraine-Konflikt im Zentrum

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und dabei über die internationale Lage gesprochen, insbesondere in Syrien und in der Ukraine. Mit Blick auf Syrien hätten die Bildung eines Verfassungskomitees sowie der angekündigte Abzug der US-Streitkräfte im Vordergrund gestanden, teilte die stellvertretende Sprecherin der …

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Oettinger hält Stopp von Nord Stream 2 für aussichtslos

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) rechnet damit, dass die Sanktionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das Pipelineprojekt Nord Stream 2 wirkungslos bleiben werden. „Ich war nie ein großer Anhänger von Nord Stream 2“, sagte Oettinger dem „Spiegel“. Zur Wahrheit gehöre aber, dass die Pipeline längst gebaut werde und nicht mehr so …

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Spahn hält Nord-Stream-2-Abbruch für möglich

Der amtierende Gesundheitsminister und Bewerber um den CDU-Vorsitz, Jens Spahn, schließt einen Ausstieg aus dem umstrittenen Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 nicht aus, um den Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erhöhen. „Es kann nicht sein, dass das Projekt – egal was Putin macht – immer weiter geht“, sagte …

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Nato-Generalsekretär ruft Russland und Ukraine zur Mäßigung auf

Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erteilt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Forderung Kiews nach der Entsendung von Kriegsschiffen zur Halbinsel Krim indirekt eine Absage. Beide Seiten ruft er zur Mäßigung auf. „Was jetzt wichtig ist, ist, dass alle Parteien mit Zurückhaltung agieren und daran arbeiten, die Situation zu entschärfen“, …

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Poroschenko: Putin greift nach der ganzen Ukraine

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russlands Präsident Wladimir Putin schwere Vorwürfe gemacht, die ganze Ukraine angreifen zu wollen. „Putin will das alte russische Reich zurück. Die Krim, den Donbas, er will das gesamte Land. Als russischer Kaiser, so wie er sich sieht, kann sein Reich nicht ohne die Ukraine …

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Ukrainischer Präsident will Nato-Schiffe im Asowschen Meer

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Nato-Staaten um Unterstützung im Konflikt mit Russland gebeten und Marine-Schiffe für das Asowsche Meer gefordert. „Deutschland gehört zu unseren engsten Verbündeten und wir hoffen, dass in der Nato jetzt Staaten bereit sind, Marineschiffe ins Asowsche Meer zu verlegen, um der Ukraine beizustehen und …

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