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News zu Wladimir Putin

Wladimir Wladimirowitsch Putin ist ein russischer Politiker. Er ist seit dem 7. Mai 2012 Präsident der Russischen Föderation; dasselbe Amt hatte er bereits von 2000 bis 2008 inne. Von 1999 bis 2000 und erneut von Mai 2008 bis Mai 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. Zwischen 2008 und 2012 war er Vorsitzender der Partei Einiges Russland.
Nach vorherrschender Einschätzung westlicher Politikwissenschaftler entwickelte sich Russland während Putins Präsidentschaft zunehmend in eine illiberale Richtung und entfernte sich von demokratischen Standards. Das von ihm gestaltete politische System, für das die russische Präsidialadministration den Begriff „gelenkte Demokratie“ verwendet, wird in der Fachliteratur oft als halbdemokratisch, halbautoritär oder auch als autoritär charakterisiert. Ein zentrales Merkmal ist die „Vertikale der Macht“, eine umfassende strikte Befehlskette, in die sich die staatlichen Organe einzuordnen haben. Dieses Herrschaftssystem wird von Kritikern als Putinismus bezeichnet.
Es gelang Putin, die eigenständige politische Macht einiger zuvor sehr einflussreicher Unternehmer zu brechen.

Merkel und Putin im Juli bei „Petersburger Dialog“ erwartet

Erstmals seit der Krim-Krise 2014 werden Mitte Juli sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Russlands Präsident Wladimir Putin beim „Petersburger Dialog“ erwartet. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe). Der Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Veranstaltung, Ronald Pofalla, bestätigte, dass das nächste Treffen vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg bei Bonn …

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Tymoschenko: Anschluss der Krim an Russland konnte verhindert werden

Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko ist der Ansicht, dass es möglich gewesen wäre, den faktischen Anschluss der Krim an Russland vor fünf Jahren mit völkerrechtlichen Mitteln und mehr Einsatz der Staatengemeinschaft zu verhindern. Die damalige ukrainische Führung habe nicht an die Unterzeichnerstaaten des Budapester Memorandums von 1994 appelliert, sagte …

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Kohl-Berater Teltschik kritisiert Merkels Russlandpolitik

Horst Teltschik, wichtigster außenpolitischer Berater Helmut Kohls, wirft Kanzlerin Angela Merkel Führungsschwäche und Passivität gegenüber Russland und Frankreich vor. Im „Spiegel“ erklärt Teltschik, Merkel sei „kein Mensch, der gern die Führung übernimmt“. Der Westen habe Russlands Präsidenten Wladimir Putin verprellt. Kohl hätte an Merkels Stelle versucht, eine „persönliche Beziehung“ zu …

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Russland setzt INF-Vertrag aus

Russland setzt den bilateralen Vertrag mit den USA über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme (INF) aus. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Samstag bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu in Moskau. Putin betonte, dass es sich dabei um eine Reaktion auf die Aussetzung des …

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Klitschko bekennt sich zu Guaidó

Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der für seinen Protest als Oppositionspolitiker am Maidan 2014 politisch bekannt geworden ist, hat sich zum venezolanischen Parlamentspräsidenten Juan Guaidó bekannt. „Wenn ich Juan Guaidó im Fernsehen sehe, wie er die Proteste anführt, wie er für ein besseres Leben in seinem Land kämpft, dann erinnert …

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Kiesewetter hofft bei Treffen von Putin und Erdogan auf Fortschritte

Vor dem Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Moskau hofft der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter auf Fortschritte. „Die Einleitung eines geordneten Prozesses zum Wiederaufbau in der Post-Konfliktphase hängt maßgeblich davon ab, ob Russland und die Türkei einen gemeinsamen Konsens finden. Die …

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Russlandbeauftragter erwartet Rückschläge im Verhältnis zu Moskau

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer Entspannung im Verhältnis zu Moskau. „Wir werden Rückschläge erleben“, sagte Wiese der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Das Jahr 2018 habe gezeigt, „dass Russlands Politik unberechenbar sein kann“, so Wiese. Deswegen müsse man sich auf neue Rückschläge einstellen. …

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Unions-Außenpolitiker will finanzielle Unterstützung für Syrien

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), fordert finanzielle Unterstützung aus Deutschland für den Wiederaufbau Syriens als demokratischer Staat. „Ein dauerhafter Frieden für Syrien ist unter der Herrschaft Assads undenkbar“, sagte Hardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Nur eine pluralistische Verfassung und eine demokratisch zusammengesetzte Volksvertretung können dauerhaft den …

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Merkel-Telefonat mit Putin: Syrien und Ukraine-Konflikt im Zentrum

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und dabei über die internationale Lage gesprochen, insbesondere in Syrien und in der Ukraine. Mit Blick auf Syrien hätten die Bildung eines Verfassungskomitees sowie der angekündigte Abzug der US-Streitkräfte im Vordergrund gestanden, teilte die stellvertretende Sprecherin der …

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