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News zu Wolfgang Böhmer

Stasi-Gedenkstätte: Knabe gegen Zusammenlegung mit Ex-Stasi-Zentrale

Der Leiter der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat sich gegen Pläne der Experten-Kommission des Bundestages zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde gewandt, seine Einrichtung mit der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg zusammen zu legen. „Ich sehe mit Befremden, dass solche Pläne öffentlich lanciert werden, ohne mit mir vorher darüber gesprochen zu haben“, erklärte …

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Geplante Überführung der Stasiunterlagen stößt auf Kritik

Hildigund Neubert, Mitglied der Expertenkommission des Bundestags zur Zukunft der Stasiunterlagen, attackiert die Empfehlung des Gremiums, die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen ins Bundesarchiv zu überführen. „Die 1989 begonnene Tradition der Aufarbeitung wird beschädigt, das Flaggschiff der DDR-Aufarbeitung versenkt“, sagte Neubert im Interview der „Welt“. International sei das Stasiunterlagengesetz …

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CDU-Politiker Böhmer: Schavan wird bald Konsequenzen ziehen

Berlin – Der CDU-Politiker Wolfgang Böhmer glaubt nicht, dass Bildungsministerin Annette Schavan dem öffentlichen Druck nach der Aberkennung ihres Doktortitels lange standhalten kann. Sie wisse, was ihr bevorstehe und müsse selbst entscheiden, ob sie sich das zumuten wolle, sagte der ehemalige Ministerpräsident Sachsen-Anhalts dem Deutschlandfunk. „Ich werde ihr keinen öffentlichen …

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Bericht: Christian Wulff bleibt Strafprozess wahrscheinlich erspart

Hannover – Alt-Bundespräsident Christian Wulff bleibt ein Strafprozess wegen Korruptionsverdachts aller Voraussicht nach erspart. Die monatelangen Ermittlungen des LKA Niedersachsen wegen Korruptionsverdachts haben nach Informationen der „Bild am Sonntag“ keine Beweise gegen Wulff erbracht. Das geht aus dem Sachstandsbericht des LKA hervor. Das 55-seitige Papier des Dezernats 37 (Zentralstelle Korruption/Interne …

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Seehofer will Nachfolge frühzeitig regeln

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer will sich im Lauf der kommenden Wahlperiode auf einen Nachfolger festlegen. „Mir gefällt, wie das in Sachsen-Anhalt gelaufen ist“, sagte der CSU-Chef der „Welt am Sonntag“. Wolfgang Böhmer habe als Ministerpräsident die gesamte Wahlperiode erfüllt, „aber eine gewisse Zeit vor der Wahl gesagt, dass er Reiner …

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Bosbach bemängelt Umgang der Union mit Kritik

Berlin – Der konservative Unions-Politiker Wolfgang Bosbach, der auch Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses ist, hat scharfe Kritik an der Praxis in der Union geübt, jede Gegenstimme zum Kurs der Kanzlerin immer gleich als Angriff auf Angela Merkel zu deuten. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe), sagte Bosbach: „Mir geht es wirklich auf …

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Umfrage: Wählerpotential für Piratenpartei bei 30 Prozent

Berlin – Das Wählerpotential der Piratenpartei ist offenbar erheblich größer, als die aktuellen Umfragewerte vermuten lassen. Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag von „Bild am Sonntag“ kann sich fast jeder dritte Deutsche (30 Prozent) vorstellen, die Piratenpartei zu wählen. 65 Prozent schließen dies aus. Das Wählerpotenzial ist bei Männern (32 …

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Umfrage: Wählerpotential der Piratenpartei bei 30 Prozent

Berlin – Das Wählerpotential der Piratenpartei ist erheblich größer, als die aktuellen Umfragewerte vermuten lassen. Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag von „Bild am Sonntag“ kann sich fast jeder dritte Deutsche (30 Prozent) vorstellen, die Piratenpartei zu wählen. 65 Prozent schließen dies aus. Das Wählerpotenzial ist bei Männern (32 Prozent) …

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Sachsen-Anhalt: Böhmer sieht Rückhol-Aktion kritisch

Magdeburg – Der ehemalige Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat sich kritisch zu einer Aktion der Landesregierung geäußert, mit der ehemalige Landeskinder nach Sachsen-Anhalt zurückgeholt werden sollen. In einem Gespräch mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte Böhmer, dies sei eine „originäre Aufgabe“ der Betriebe und der Arbeitsverwaltung. „Als Ministerpräsident können Sie den …

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