News zu Wolfgang Kubicki

FDP-Vize Wolfgang Kubicki schlägt im Asylstreit der Union als Lösungsweg vor, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag Zurückweisungen von Dublin-Fällen an der deutschen Grenze anweisen sollte – und zwar wirksam ab Anfang Juli. „Wenn Horst Seehofer klug ist – und so kenne ich ihn -, wird er am Montag …

Nach dem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan fordert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), den Abschiebestopp für das Land zu überprüfen. „Sofern es die Sicherheitslage zulässt, muss die Bundesregierung auch nach Afghanistan abschieben“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist eine solche …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Grünen aufgefordert, ihre „Oppositionsrolle anzunehmen“ und aktiv für die Aufklärung der Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu sorgen. „Die Grünen müssen aufhören, das Schmusekätzchen der Union zu sein“, sagte Kubicki der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er nannte es „erstaunlich“, dass die Grünen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) bricht am Montag zu einer dreitägigen Reise nach Moskau auf. „Die Fahrt nach Russland hat den Hintergrund, die Kontakte nach Moskau in einer international schwierigen Zeit nicht abreißen zu lassen – so, wie es auch Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas in den vergangenen Tagen …

Die FDP will keine Lockerung der von der EU im Zuge der Ukraine-Krise gegen Russland verhängten Sanktionen. Eine klare Mehrheit der Delegierten stimmte am Sonntag beim 69. ordentlichen FDP-Bundesparteitag für einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands und lehnte einen Änderungsantrag von FDP-Vize Wolfgang Kubicki und des Thüringer Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich ab. …

Vor dem Bundesparteitag der FDP hat Vorstandsmitglied Linda Teuteberg davor gewarnt, eine Frauenquote für die Partei kategorisch auszuschließen. „Ich bin nicht von der Quote überzeugt, aber dafür offen. Denn wir sollten eine Debatte nicht damit beginnen, ein Instrument auszuschließen“, sagte Teuteberg der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Zumal wir an anderen Stellen in …

Vor dem Bundesparteitag der FDP an diesem Wochenende fordert der Thüringer Landesvorsitzende Thomas Kemmerich eine Kurskorrektur seiner Partei. In vielen Fragen dominiere „eine eher westdeutsche Sicht auf die Dinge“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Ostdeutsche Perspektiven finden dagegen zu wenig Gehör in der Partei.“ Die Partei müsse …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Äußerungen des AfD-Politikers Nicolaus Fest als „armselig“ bezeichnet. „Die AfD hat keine politische Agenda und keine Problemlösungskompetenz, sondern versucht es mit Beleidigungen und Provokationen. Alles in allem ist das armselig“, sagte Kubicki dem Nachrichtenportal T-Online. Fest soll am Donnerstag bei einer Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Lüchow-Dannenberg/Lüneburg gesagt …

Nach seinen in der Medienberichterstattung oft als „russlandfreundlich“ bezeichneten Äußerungen will FDP-Vize Wolfgang Kubicki nun selbst nach Moskau reisen. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, plant Kubicki für Ende Mai einen offiziellen Besuch in seiner Eigenschaft als Bundestagsvizepräsident. Damit könnte die innerparteiliche Debatte um das Verhältnis zu Russland …