News zu Wolfgang Schäuble

Der Bundestag soll bald zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann. "Es wird eine Sondersitzung des Bundestages stattfinden", sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Denn es muss ja eine Vereidigung geben." Die Sitzung werde …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sorgte in der laufenden Legislaturperiode laut offiziellem Protokoll 100-mal für Heiterkeit im Plenum. Damit liegt er mit deutlichem Vorsprung vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mit 51 Vermerken von "Heiterkeit" und Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit 46, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine eigene Auswertung. Auf …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für das Abkommen zur Lösung des Mazedonien-Namensstreits in höchsten Tönen gelobt. Tsipras habe "eine beachtliche staatsmännische Leistung" vollbracht, weil er das "Verhältnis zu Nordmazedonien entblockiert" habe, sagte Schäuble der Wochenzeitung "Die Zeit". Tsipras hatte 2018 ein Abkommen mit seinem nordmazedonischen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in die Diskussion um das Flüchtlingsrettungsschiff "Sea Watch 3" und die inhaftierte Kapitänin Carola Rackete eingeschaltet. "Dass man Menschen, die in Seenot sind, retten muss, darüber kann man ja nicht ernsthaft diskutieren. Aber auch Seenotrettungsorganisationen müssen falsche Signale vermeiden und selbstkritisch diskutieren, ob sie …

An Freitagen fehlen durchschnittlich die meisten Bundestagsabgeordneten entschuldigt bei Plenarsitzungen im Parlament. Das ergab eine Auswertung der bisherigen 105 Sitzungsprotokolle des 19. Deutschen Bundestags seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2017, schreibt die "Bild am Sonntag". Dabei zeigte sich: je näher das Wochenende rückt, desto mehr Abgeordnete melden sich bei …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) bleibt trotz der jüngsten Turbulenzen in der SPD bei ihrem Entschluss, die Bundespolitik zu verlassen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach wird sie am Mittwoch bei Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli niederlegen und scheidet damit als mögliche …

Während einer Rede von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zum Abschluss der Veranstaltung «Jugend und Parlament» legten sich am Dienstag rund 20 Jugendliche vor dem Rednerpult auf den Boden und stellten sich tot.

In der Führung der CDU eskaliert die Debatte über die Klimapolitik. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer reagierte mit scharfen Worten auf Forderungen seines Kollegen Daniel Günther aus Schleswig-Holstein, der in der FAS verlangt hatte, Klimaschutz und Nachhaltigkeit mehr als bisher zu "Kernelementen konservativer Politik …

Wenige Tage vor der Europawahl hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) offen dafür gezeigt, den Posten des EU-Kommissionspräsidenten mit einer anderen Person zu besetzen als mit dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. "Dass ich als Christdemokrat Manfred Weber als Kandidat der EVP unterstütze, ist klar. Ich schätze ihn auch …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Inkonsequenz und Zögerlichkeit in der Klimapolitik vorgeworfen und Mut zu unpopulären Entscheidungen angemahnt. "Wir brauchen Entscheidungen, in der Klimapolitik wie anderswo", sagte Schäuble den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Deutschland habe sich bereits mit Merkel als Umweltministerin in …

In der Debatte um die österreichische Ibiza-Affäre hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in Schutz genommen. "Ich habe die Kompetenz von Herrn Maaßen immer sehr hoch geschätzt", sagte Schäuble den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben) auf die Frage nach dessen Umgang mit der Affäre. Maaßen hatte die Videoaufnahmen …