News zu Wolfgang Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sorgt sich um die „Würde des Amtes“ der Kanzlerin und bezeichnet die unionsinterne Auseinandersetzung um die Flüchtlingspolitik im Nachhinein als „dramatisch“. Der Streit zwischen CDU und CSU habe das Ansehen von Politik „nicht vermehrt“. Schäuble sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben): „Der Konflikt war dramatisch, wir …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine „erhebliche Beschädigung“ der politischen Kultur in Deutschland durch den unionsinternen Asylstreit beklagt. Der zugrunde liegende Konflikt gehe „durch unsere ganze Gesellschaft“, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er fügte hinzu: „Wir müssen unsere Grenzen schützen, und wir müssen darauf achten, dass wir nicht falsch …

In der Debatte über die Ausgaben der Bundesregierung für die Verteidigung erfährt US-Präsident Donald Trump Unterstützung durch den früheren Bundesfinanzminister und jetzigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU). „Der US-Präsident hat eine andere Form von Kommunikation, die ist mir fremd, und sie gefällt mir auch nicht. Doch in der Frage der militärischen …

Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 noch nicht abgearbeitete Verdachtsmeldungen – darunter womöglich auch solche …

Die Ausgaben der Bundesregierung für externe Berater sind im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Einer Auflistung des Finanzministeriums zufolge, über die die „Welt“ berichtet, gaben die Ministerien 2017 insgesamt 146,2 Millionen Euro dafür aus, eine Steigerung von 45,1 Millionen Euro oder 44,5 Prozent. FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke kritisiert diese zunehmende Verwendung von …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach dem Asylkonflikt mahnende Worte an die Politik gerichtet. „Die Politik muss besonders in schwierigen Zeiten zur Mäßigung und zur Vernunft zurückfinden“, sagte Schäuble der „Heilbronner Stimme“ (Montagsausgabe). „Es wäre gut, wenn die Beteiligten in allen Parteien und allen Fraktionen die Sommerpause dazu nutzen und …

Der Unionsstreit schadet vor allem der CSU. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“. Ihr zufolge finden die Deutschen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am vertrauenswürdigsten. Schäuble halten 49 Prozent der Befragten für vertrauenswürdig. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) landete auf Platz zwei mit 47 Prozent, …

Mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag über das Ende des dritten Hilfspakets für Griechenland hat der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), die Rolle von Wolfgang Schäuble (CDU) gelobt. „Ohne die Konsequenz und Beharrlichkeit von Wolfgang Schäuble hätte das dritte Griechenland-Programm nicht erfolgreich abgeschlossen werden können“, sagte Rehberg …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nicht am Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin teilnehmen. Das bestätigte das Innenministerium dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“. Der Integrationsgipfel stehe nicht im Terminkalender des Ministers, hieß es demnach aus der Pressestelle des Ministeriums. „Er wird vom Parlamentarischen Staatssekretär Wanderwitz vertreten.“ Zu den Gründen äußerte sich das Innenministerium laut Magazin …