Stichwort zu Wolfgang Schäuble

Emilia Fester ist die jüngste Abgeordnete der Grünen im Deutschen Bundestag. Nun schilderte die 24-Jährige, dass sie schon wählen wollte als sie acht Jahre alt war. Bundestags-Alterspräsident Wolfgang Schäuble wollte sie deshalb von einem Wahlrecht für Kleinkinder überzeugen.

Mit Blick auf die außenpolitische und militärische Bedrohungslage hat sich der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für ein Umdenken in der europäischen Sicherheitspolitik ausgesprochen. Der „Welt am Sonntag“ sagte Schäuble: „Nachdem Putins Helfershelfer jeden Tag mit einem Atomschlag drohen, steht für mich unverrückbar fest: Wir brauchen auch auf europäischer Ebene die nukleare Abschreckung. Über diese verfügt Frankreich. Aus ureigenem Interesse …

Die Finanzminister der Ampel-Vorgängerregierungen, der jetzige Kanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, sollen sich bei der Schuldenaufnahme für den Bund massiv verspekuliert haben. Das gehe aus internen Unterlagen des Bundesfinanzministeriums für den Haushalt 2023 hervor, schreiben die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben. Danach müssen die Ausgaben für Zinsen im kommenden Jahr vor allem deshalb so …

Die beiden ehemaligen CDU-Bundesparteivorsitzenden Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer sollen Friedrich Merz für ein Abendessen abgesagt haben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Merz lud nach Angaben aus Unionskreisen alle lebenden CDU-Vorsitzenden ein, am Samstagabend, kurz nach seiner als sicher geltenden Wahl zum Parteichef zu einem Dinner in Berlin zusammenzukommen. Der 66-Jährige, so heißt es, habe mit dem …

Der sozialdemokratische Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer könnte unter dem künftigen Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Amt bleiben. „Ich kann jedenfalls sagen, dass ich Werner Gatzer immer als Profi erlebt habe und schätze“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Otto Fricke, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Fricke machte deutlich, dass er auch mit Blick auf künftige Haushaltsengpässe auf die Fähigkeiten des …

Angela Merkels langjährige Wegbegleiter und Widersacher Wolfgang Schäuble (CDU) und Horst Seehofer (CSU) haben zum Abschied Merkels die Verdienste der scheidenden Bundeskanzlerin gewürdigt. „Sie war ein Glück für unser Land“, schreibt Schäuble in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. Er habe immer großen Respekt vor Merkels Leistung gehabt. „Das Arbeitspensum und die Verantwortung in diesem Amt sind riesig. Das …

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) warnt angesichts des Flüchtlings-Konflikts zwischen Polen und Weißrussland vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise von 2015 und der folgenden Jahre. „Wir können Toleranz und Aufnahmebereitschaft in Europa nur sichern, wenn wir ein geordnetes Verfahren aufrechterhalten und nicht die Kontrolle über Einwanderung nach Europa verlieren“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Schäuble fügte hinzu: „Die Entscheidung …

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner hat Überlegungen, die Nettokreditaufnahme im Bundeshaushalt 2022 über die veranschlagten 100 Milliarden hinaus auszuweiten, eine Absage erteilt. „Die jetzt schon geplante Nettokreditaufnahme von 100 Milliarden Euro im kommenden Jahr halte ich, vorsichtig formuliert, bereits für auskömmlich“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Zuletzt waren Spekulationen aufgekommen, im kommenden Jahr, in dem die Schuldenbremse wegen der …

Der neue Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammengetreten. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eröffnete die konstituierende Sitzung des Parlaments am Dienstag als Alterspräsident. Die AfD hatte zuvor erfolglos gefordert, dass Alexander Gauland als ältester Abgeordneter die Position des Alterspräsidenten übernehmen soll. Seit der vergangenen Legislaturperiode wird diese Rolle dem dienstältesten und nicht dem ältesten Mitglied …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Union die richtigen Konsequenzen aus dem miserablen Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl ziehen wird. „Das Ergebnis war nicht gut, das ist klar“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). CDU und CSU seien dabei, es mit Blick auf Lehren für die Zukunft aufzuarbeiten. „Ich glaube, dass sie das sehr gut machen werden.“ CDU …

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert „zwingend“ eine Frau als Nachfolgerin von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). „Im Zukunftsprogramm der SPD wird das Jahrzehnt der Gleichstellung gefordert“, sagte die ASF-Bundesvorsitzende Maria Noichl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Diese Worte fordern Taten.“ Daher sei die Position des Bundestagspräsidenten auch zwingend mit einer Frau zu besetzen. „Auch bei Gleichstellung geht es um Respekt, wie …