Stichwort zu Wolfgang Schäuble

Wolfgang Schäuble ist ein deutscher Politiker der CDU, seit 1972 Mitglied des Bundestages und derzeit Bundesminister der Finanzen im Kabinett Merkel III. Er war von 1984 bis 1989 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes sowie von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 Bundesminister des Innern. Von 1991 bis 2000 war Schäuble Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von 1998 bis 2000 Bundesvorsitzender der CDU. 1990 wurde er Opfer eines Attentates und ist seither auf den Rollstuhl angewiesen. Mit über 42 Jahren Parlamentszugehörigkeit ist Wolfgang Schäuble der dienstälteste Abgeordnete in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Bayerns JU-Chef drängt Schäuble zu Mandatsverzicht

In der Debatte über die Neuaufstellung der Union drängt der Vorsitzende der Jungen Union Bayern, Christian Doleschal (CSU), den bisherigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) zum Mandatsverzicht. „Annegret Kramp-Karrenbauers und Peter Altmaiers Verzicht auf ihre Mandate verdient großen Respekt und ist ein Zeichen für den Aufbruch“, sagte Doleschal dem „Spiegel“. Diesen „mutigen Schritt im Dienst für eine Erneuerung der Union“ dürften …

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Schäuble will keine führende Rolle mehr in CDU spielen

Angesichts der Neuaufstellung der CDU nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble keine führende Rolle mehr in seiner Partei spielen. „Für eine Kandidatur für den Bundesvorstand seiner Partei steht er nicht zur Verfügung“, sagte ein Sprecher Schäubles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Allerdings sei Schäuble in seinem Wahlkreis direkt gewählt. Daher beabsichtige er, das Direktmandat …

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Altmaier hofft nach Rückzugsankündigung auf Nachahmer

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hofft darauf, dass sein Verzicht auf ein Bundestagsmandat im Sinn einer personellen Neuaufstellung der Union Nachahmer findet. „Wenn eine solche Wahl so krachend verloren wird, muss es Konsequenzen gebe“, sagte er dem Sender „Bild“. Dann müsse man zeigen, dass man die Lektionen der Wähler verstanden habe. Die von ihm geforderte Erneuerung sei „natürlich mit zwei Personen …

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FDP will im Bundestag nicht mehr neben AfD sitzen

Die FDP-Fraktion will im Bundestag nicht mehr neben der AfD sitzen. Sie habe im Vorältestenrat gegen die geplante Sitzordnung des künftigen Bundestages protestiert, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Der scheidende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte den Fraktionen eine Sitzordnung vorgeschlagen, in der das Wahlergebnis auf die Zahl der Sitze in der ersten Reihe umgerechnet wurde. Laut FAS hätten AfD und …

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Parlament befürchtet Platznot

Sollte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag wie erwartet deutlich mehr Abgeordnete zählen als die bisherigen 709, dann werden zumindest bis Jahresende nicht allen eigene Büros zur Verfügung stehen. Grund dafür ist, dass der Bau eines neuen Abgeordneten-Gebäudes erst zum Jahresende abgeschlossen sein soll, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte dem RND: „Bis zum Ende …

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Stoiber kritisiert Äußerungen Schäubles über Merkel

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dafür kritisiert, dass er jüngst Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld für die Probleme der Union im Wahlkampf gegeben hatte. „Ich mache mir doch nicht in der 86. Minute, wenn es 1:0 steht für den Gegner, Gedanken darüber, welche Chancen ich möglicherweise in der 1. Halbzeit versemmelt habe“, sagte frühere bayerische …

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Schäuble macht Merkel für Umfragetief der Union mitverantwortlich

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) macht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für den schweren Stand der Union im Wahlkampf mitverantwortlich. Im „Tagesspiegel“ führte Schäuble das „enge Rennen“ zwischen CDU/CSU und SPD auf Merkels Entscheidung zurück, den CDU-Vorsitz abzugeben, als Regierungschefin aber bis zum Ende der Wahlperiode im Amt zu bleiben. Wörtlich sagte Schäuble: „Ich bin fest davon überzeugt, dass beides in eine …

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Grüne dringen auf Antwort zu Scholz` Treffen mit Kohleindustrie

Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, seine Begegnungen mit Vertretern der Kohleindustrie nicht offenzulegen. „Ich frage mich, was Olaf Scholz zu verbergen hat“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Kindler will wissen, warum Scholz an dem „viel zu späten Kohleausstieg“ festhält. Er glaubt, dass das auch an einer zu großen Nähe zur Industrie liegen könnte. …

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Schäuble kritisiert Medien-Mechanismen im Wahlkampf

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert die Entwicklung des Wahlkampfs in einer modernen Mediengesellschaft. Er habe gelernt, wie stark die Mechanismen wirkten und wie schwer es sei, dagegen anzukommen, sagte er der „Zeit“. Im Wahlkampf könne man das beobachten: „Wenn die Deutung einmal in eine bestimmte Richtung geht, ist das schwer zu korrigieren. Das ist, wie wenn du mit dem Auto …

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Staatsanwaltschaft durchsucht Bundesfinanzministerium

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück durchsucht seit Donnerstagmorgen das Bundesfinanzministerium und das Bundesjustizministerium in Berlin. Das bestätigte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde dem „Spiegel“. Die Razzia begann demnach gegen 9:15, vier Beamte der Osnabrücker Polizei und sechs Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft seien im Einsatz, hieß es. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren, welches seit Februar 2020 läuft. Es richtet sich gegen namentlich nicht benannte Verantwortliche der …

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Schäuble will Bundestagspräsident bleiben

Amtsinhaber Wolfgang Schäuble (CDU) würde nach der Wahl gerne wieder Bundestagspräsident werden. „Ich bin darüber, was ich jetzt mache, völlig mit mir im Reinen, ich mache es sehr gern“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Und über das, was komme, würden zunächst die Wähler entscheiden, fügte er hinzu. Schäubles Wiedereinzug in den Bundestag, dem er bereits seit 49 Jahren …

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