Stichwort zu Wolfgang Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zufolge hat ihn das Attentat, welches 1990 zu seiner Querschnittslähmung führte, auch immunisiert und ihm die Angst vor dem Tod genommen. In so einer Situation begreife man: „Irgendwann musst du sterben. Und dann ist es vielleicht gar nicht so schlimm – denn man ist schon mal fast gestorben“, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es gebe …

In der Debatte um die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die EZB gegen Angriffe aus der Union verteidigt. „Die EZB hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Währungsunion die Eurokrise überwunden hat“, sagte Scholz dem „Spiegel“. Scholz kritisierte vor allem den Satz seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble (CDU), wonach die Erfolge der AfD mit der EZB-Politik zusammenhingen. …

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Deutschland müsse künftig „offen damit umgehen, dass wir – so wie jedes andere Land dieser Welt – eigene strategische Interessen haben“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die Bundesrepublik sei wie kein anderes Land „darauf angewiesen, dass wir einen freien Handel haben, der auf Regeln …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Sichtweise, die DDR sei von der Bundesrepublik übernommen worden, als „Unsinn“ bezeichnet. „Zu sagen, wir, die Bundesrepublik, Bonn, hätte die DDR übernommen, ist einfach eine Fälschung der geschichtlichen Wirklichkeit“, sagte Schäuble in der RBB-Sendung „Talk aus Berlin“. Die Mehrheit der Menschen in der DDR habe „vom real exisitierenden Sozialismus, von Stasi und von den …

Philipp Welte, beim Offenburger Burda-Verlag fürs nationale Verlagsgeschäft zuständig, hat seine Kritik an sozialen Netzwerken wie Facebook und großen US-Plattformen bekräftigt. „Es gibt einen unmittelbaren Wirkungszusammenhang zwischen der Verbreitung von Fake News und dem Geschäftserfolg von Facebook“, sagte Welte, zugleich Vize-Chef der hiesigen Zeitschriftenverleger, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Sein Fazit: So notwendig, wie unabhängige Medien aktuell seien, so bedroht seien sie …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht einen Grund für die derzeit schlechte Stimmung zwischen Ost und West in Deutschland darin, dass es im Westen nach der Wende wenig Veränderungsbereitschaft gegeben habe. „Die Haltung in der Bundesrepublik war überwiegend die: Wir helfen den Ostdeutschen gern, aber in unserem eigenen Leben soll und wird sich nicht viel ändern“, sagte Schäuble dem „Spiegel“ in …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht eine atmosphärische Veränderung im Bundestag, seit die AfD dort vertreten ist. Die Debatten seien durch die AfD-Bundestagsabgeordneten „lebhafter, gelegentlich auch aggressiver“ geworden, sagte Schäuble dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. „Die Deutschen mögen noch immer ein Grundbedürfnis nach Harmonie haben, die Faszination parlamentarischer Demokratie geht aber nicht von der Einigkeit aus, sondern vom vernünftigen Streit …

Nach Ansicht der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer wird der Bund in den nächsten Jahren wieder neue Schulden aufnehmen und damit den von Wolfgang Schäuble (CDU) eingeschlagenen Kurs einer Nullverschuldung verlassen. „Die Schuldenbremse erlaubt dem Bund einen gewissen Spielraum, der aber verfassungsrechtlich begrenzt ist. Der Spielraum ist gering“, sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Schwarze Null im Rahmen der Schuldenbremse bleibe aber …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Vorgehen der deutschen Politik beim Erdgas-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 kritisiert. „Die Sichtweise unserer östlichen Nachbarn übergangen zu haben, gehört nicht zu den Glanzpunkten deutscher Politik und hat viel Vertrauen zerstört“, so Schäuble in einem der „Welt“-Gastbeitrag. Dennoch warnt der Bundestagspräsident die osteuropäischen Partner davor, nun im Nachhinein gegen Nord Stream 2 zu arbeiten. „Das …

Die FDP kritisiert die GroKo für einen angeblichen Griff in die Staatskasse zu eigenen Gunsten, beispielsweise bei der Wahlkampfkostenerstattung oder bei Mitarbeiterpauschalen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten, Stefan Ruppert, schreibt in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe): „Wer sich aber auf der anderen Seite ungerechtfertigt bedient, gefährdet unsere Ordnung in gleichem Maße wie die, die es von …

Der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hat erfreut auf die Erklärung von mehr als 240 Bundestagsabgeordneten reagiert, die ein Denkmal für polnische Opfer von Krieg und Besatzung in Berlin fordern. „Ein Denkmal für polnische Opfer in Berlin könnte die polnischen Ansprüche beeinflussen“, sagte Przylebski dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) und stellte damit eine Verbindung zu polnischen Forderungen nach Reparationen her. …