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News zu ZPO

Die deutsche Zivilprozessordnung regelt das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen und trat als Gesetz am 1. Oktober 1879 als Teil der Reichsjustizgesetze in Kraft. Sie umfasst grundsätzlich alle für die Fragen des Zivilprozesses relevanten Vorschriften. Nur wenige sind in anderen Gesetzen geregelt. Daneben sind für die Zuständigkeit und den inneren Aufbau der Gerichte das Gerichtsverfassungsgesetz und für die Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen das Zwangsversteigerungsgesetz zu nennen. Für die freiwillige Gerichtsbarkeit gelten die Vorschriften der ZPO nur, wenn die Vorschriften des FamFG dies vorschreiben oder nichts weiter vorsehen. Die ZPO kommt daher vor allem bei den bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten zum Zuge. Als „Mutter aller Prozessordnungen“ wird jedoch in Vorschriften zu den Verfahren in anderen Zweigen der Gerichtsbarkeit häufig auf Teile der ZPO verwiesen, so beispielsweise im Arbeitsgerichtsgesetz, im Sozialgerichtsgesetz und in der Verwaltungsgerichtsordnung.
Über die wesentlichen Prozessmaximen erscheint in der ZPO nur wenig.
Das Verfahren gliedert sich in zwei Abschnitte: das Erkenntnisverfahren und das Zwangsvollstreckungsverfahren. Im Erkenntnisverfahren wird über den vom Kläger geltend gemachten Anspruch entschieden. Im Zwangsvollstreckungsverfahren wird das Urteil oder ein sonstiger Vollstreckungstitel vollstreckt.

Anwaltszwang – Wo ist die Vertretung durch Rechtsanwälte Pflicht?

Berlin – Immer wieder taucht bei Diskussionen die Frage auf, ob es in Deutschland bei einigen Prozessen und gerichtlichen Verfahren überhaupt notwendig ist, sich anwaltlich vertreten zu lassen Gibt es einen Anwaltszwang im deutschen Rechtssystem? Und wenn ja, was passiert in einem solchen Verfahren, wenn sich eine der Parteien in …

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