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Niederländer stimmen gegen EU-Abkommen mit Ukraine

Flagge der Ukraine, über dts NachrichtenagenturBei der Volksabstimmung in den Niederlanden hat sich eine Mehrheit der Wähler gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ausgesprochen. Rund 61 Prozent stimmten mit „Nein“, also gegen eine Ratifizierung des Vertrags. Insgesamt beteiligten sich rund 32 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, damit wurde das nötige Quorum von 30 Prozent erreicht.

Damit ist das Referendum gültig, aber nicht rechtlich bindend. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte betonte, man werde das Votum nicht ignorieren. Über die Folgen müsse nun „Schritt für Schritt“ in Abstimmung mit der Regierung und Brüssel entschieden werden. Das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine über eine politische und wirtschaftliche Annäherung wird bereits seit Ende 2014 auf vorläufiger Basis umgesetzt. Die Niederlande haben das Abkommen als einziger der 28 EU-Mitgliedstaaten noch nicht ratifiziert.

Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

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