Söder nach Gesprächen mit SPD-Führung „vorsichtig optimistisch“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach dem ersten Gespräch mit den neuen SPD-Vorsitzenden die Hoffnung geäußert, die SPD werde die restliche Regierungszeit nicht nur absitzen. Der „Welt am Sonntag“ sagte der CSU-Politiker: „Es muss durchgestartet werden. Der SPD-Parteitag war kein optimales Signal. Man hatte fast den Eindruck, es sei ein Vorbereitungsparteitag für die Fusion mit der Linkspartei.“

Für Söder ist entscheidend, „ob die neue SPD-Führung in der Realität ankommen wird. Nach den ersten Gesprächen gibt es Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Aber es ist noch nichts entschieden.“ Sollten die Sozialdemokraten die Koalition verlassen, würde die Union weiter ihre Regierungsverantwortung wahrnehmen, sagte Söder. „Wenn die SPD von sich aus die Regierung verlässt, dann wären erst einmal die Grünen gefordert, sich zu erklären“, so der CSU-Chef. Die Grünen könnten sich nicht einfach verweigern. Dies wäre ein schwaches Motiv in Zeiten, in denen es dringend europapolitischer Initiativen bedarf. „Ein Wahlkampf im Jahr der deutschen Ratspräsidentschaft ist jedenfalls das letzte, was wir brauchen“, sagte Söder der „Welt am Sonntag“.

Foto: Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken, Kevin Kühnert, über dts Nachrichtenagentur