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Polizei mit Einsatz zum G7-Gipfel zufrieden

Die Polizei ist mit ihrem Einsatz rund um den G7-Gipfel auf Schloss Elmau zufrieden. „Unter den Augen der Weltöffentlichkeit haben unsere Einsatzkräfte mit großer Professionalität dafür gesorgt, die polizeilichen Ziele zu erreichen“, sagte Polizeipräsident Manfred Hauser am Dienstag. Dabei spielte wohl auch eine Rolle, dass die Zahl der Protestler geringer war als erwartet.

In dem für ursprünglich 750 Teilnehmer genehmigten Camp in den Loisachauen in Garmisch-Partenkirchen hielten sich in der Spitze nur etwa 500 Personen auf. Störungen im oder aus dem Camp heraus gab es nach Angaben der Polizei nicht. Die mit 900 angemeldeten Teilnehmern größte Kundgebung am Sonntagnachmittag in Garmisch-Partenkirchen hatte mit anfänglich nur 400 Demonstranten begonnen.

Unter die überwiegend friedlichen Teilnehmer hatten sich auch einige Personen gemischt, die dem sogenannten „Schwarzen Block“ zuzuordnen sind. „Einige versuchten den Aufzug durch das Zünden von Rauchtöpfen oder verknotete Seitentransparente zu stören, was Auflagenverstöße darstellt und den Beginn verzögerte“, so die Polizei. Auch verbotene Vermummung oder Schutzausrüstung wurden von den Einsatzkräften festgestellt.

Insgesamt registrierte die Polizei sechs Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Am Sternmarsch in Richtung des Tagungsorts auf Schloss Elmau nahmen am Montag bei sommerlichen Temperaturen dann gerade einmal rund 160 Personen auf verschiedenen Routen teil. Für eine Teilstrecke, die bis in den Sicherheitsbereich hinein führen sollte, hatte das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen 50 Versammlungsteilnehmer zugelassen.

Klagen gegen den erlassenen Auflagenbescheid waren zuvor in dritter Instanz vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen worden. Eine versuchte Blockadeaktion nach Beendigung der Versammlung durch sechs Teilnehmer unterbanden die Einsatzkräfte bald. Der Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit sei für die Bayerische Polizei „im demokratischen Rechtsstaat Auftrag und Motivation zugleich“, sagte der Polizeipräsident.

Er versprach der Bevölkerung im Sinne des Naturschutzes, „alles wieder so zu verlassen“, wie es vor dem Einsatz war. (dts Nachrichtenagentur)
Foto: Polizei beim G7-Gipfel 2022 nahe Schloss Elmau, über dts Nachrichtenagentur

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