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Ramelow baut auf ein sich entwickelndes Vertrauen bei Rot-Rot-Grün

Erfurt – Der Geschäftsführende Landesvorstand der SPD in Thüringen will dem Landesvorstand offenbar die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei und den Grünen empfehlen. Das berichtet das ZDF unter Berufung auf SPD-Kreise in Erfurt. Damit könnte es erstmals eine Koalition unter Führung der Linkspartei geben.

Bodo Ramelow, möglicher erster Ministerpräsident der Linkspartei, baut im Fall seiner Wahl durch den thüringischen Landtag nicht auf grenzenloses, wohl aber auf ein sich entwickelndes großes Vertrauen der möglichen Koalitionspartner von SPD und Grünen. „Grenzenlos wäre ein zu großes Wort“, sagte der thüringische Linken-Politiker der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstagsausgabe). Es gebe mittlerweile allerdings schon Kommunikationswege, die deutlich machten, „dass man miteinander tatsächlich den positiven Schritt wagen will“.

Er erwarte im Fall seiner Wahl eine kritische öffentliche Begleitung, „auch aus den Reihen der tragenden Koalitionsfraktionen“. Schließlich bleibe es natürlich ungewöhnlich, wenn ein Linker zum Ministerpräsidenten gewählt werde. „Deswegen ist es auch gut und richtig, dass es dazu vorher in allen drei Parteien Basisbefragungen geben wird. Damit ist auch kein Abgeordneter mehr alleine mit seiner Position“, sagte Ramelow. Die Frage, ob ein Ministerpräsident der Linken die Republik revolutionieren würde, sagte er: „Wir wollen Landespolitik machen. Und wir wollen unseren kommunalen Vertretern signalisieren, dass die neue Landesregierung an der Seite der kommunalen Familie steht. Wenn das revolutionär ist, dann zeigt sich, was sich an Problemen in Thüringen aufgestaut hat.“ Zudem müsste mit einer neuen Schulpolitik garantiert werden, dass die Kinder „nicht in Geiselhaft“ für einen falschen Sparweg genommen werden dürfen. „An all dem kann ich nichts Revolutionäres finden.“ Seine Regierung wäre eine „Chance für die kommunale Familie in Deutschland „, meinte Ramelow. „Ob Angela Merkel das als Gefahr einschätzt, weiß ich nicht.“

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