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Rösler wirft von der Leyen „Vorsorge für eine große Koalition“ vor

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler wirft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, mit ihrer Rentenpolitik eine große Koalition mit der SPD anzustreben. Es sei bemerkenswert, "wie Ursula von der Leyen mit dem Vorstoß für ihr Rentenmodell auf Kosten der Beitragszahler ihre eigene Vorsorge für eine große Koalition vorantreibt", sagte der Wirtschaftsminister am Sonntag der Tageszeitung "Die Welt". "Gut, wenn die Union sie jetzt dabei erkennbar allein lässt."

Auch das von der SPD geplante Renten-Konzept wird von Rösler abgelehnt. "Private Vorsorge bleibt – wie die SPD einst selbst mit der Riester-Rente erkannt hatte – das geeignete Mittel gegen Altersarmut", so der Minister. Dies gelte gerade auch für Menschen mit geringerem Einkommen. "Damit sich die eigene Vorsorge in jedem Fall lohnt, muss die heute geltende vollständige Anrechnung von privater und betrieblicher Vorsorge auf die Grundsicherung im Alter überwunden werden." Die FDP plädiere seit Jahren für einen Grundfreibetrag von wenigstens 100 Euro und obendrein die Nichtanrechnung von mindestens weiteren 20 Prozent des übersteigenden Betrages, sagte Rösler. Völlig im Nebel bleibe zudem, wie die SPD ihre Vorstellungen von einer Betriebsrente plus finanzieren wolle, kritisierte Rösler.
Foto: Philipp Rösler, Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur

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