Start > Europa > Schaar: Auch Geheimdienste müssen jetzt den Datenschutz beachten
dts image 7757 airstmitsm 2171 701 5261 660x330 - Schaar: Auch Geheimdienste müssen jetzt den Datenschutz beachten

Schaar: Auch Geheimdienste müssen jetzt den Datenschutz beachten

Computer-Nutzer, über dts NachrichtenagenturDer ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Datenschutzabkommen Safe Harbor Konsequenzen für die Arbeit der Geheimdienste. "Das ist ein Paukenschlag – und zwar für die universelle Geltung von Grund- und Menschenrechten", sagte er der "Berliner Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Der EuGH hat verdeutlicht, dass die Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz nicht nur innerhalb Europas gelten, sondern auch bei internationalen Datentransfers beachtet werden müssen. Das muss Konsequenzen haben für die Arbeit der Geheimdienste."

So müssten sich etwa der britische Geheimdienst GCHQ und der deutsche BND nun ebenfalls an die Grundrechte halten. "Insgesamt geht es darum, zu einer tragfähigen Grundlage für die globale Bearbeitung von Informationen zu kommen", erklärte Schaar. "Das können bloß die universellen Grund- und Menschenrechte sein. Diese Botschaft muss aus meiner Sicht endlich verstanden werden." Der Vorgänger der heutigen Datenschutzbeauftragten Andrea Voßhoff warnte zudem davor, "dass die Unternehmen einfach ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern und sagen, wir geben die Daten auch an Geheimdienste weiter. Dazu darf es keinesfalls kommen."
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Hier nachlesen ...

VDA-Präsident: Elektromobilität wird 70.000 Jobs kosten

Die Wende vom Diesel und Benziner zum Elektroauto könnte die Beschäftigten in der deutschen Autobranche …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.