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Scholz verteidigt Hilfspaket für Kommunen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sein umstrittenes Hilfspaket für die Kommunen verteidigt. „Wenn wir nicht helfen, müssen die Kämmerer noch im Sommer Kürzungen beschließen – da geht es um Schwimmbäder, Busse, Kita-Plätze, um Straßen und Wohnungen. Das bekommen die Bürgerinnen und Bürger dann ganz unmittelbar zu spüren“, sagte Scholz der Wochenzeitung „die Zeit“.

Scholz will die Kommunen mit 57 Milliarden stützen. Wegen der Krise verlieren viele Städte und Gemeinden gerade Steuereinnahmen. Unionspolitiker hatten kritisiert, dass die Kommunen keine Gelder des Bundes benötigten, weil sie selbst Kredite aufnehmen könnten. „Eine ganze Reihe von Kommunen sind so hoch verschuldet, dass sie keine neuen Schulden mehr stemmen können, anderen brechen die Einnahmen gerade weg. Deshalb würde jedes Konjunkturprogramm verpuffen, wenn die Kommunen zum Sparen gezwungen werden.“

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

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