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Schweizer Detailhandel – Dauerthema Ladenöffnungszeiten

Zuerich Shopville - Schweizer Detailhandel - Dauerthema LadenöffnungszeitenZürich – 2013, nachdem bei einem Referendum der Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten in Zürich eine Abfuhr erteilt wurde, erklärte Eva Geel von der Gewerkschaft Unia: „Die Schweiz hat einige Fehlentwicklungen anderer Länder nicht mitgemacht. Mit der direkten Demokratie, der Möglichkeit, Initiativen und Referenden zu ergreifen , haben wir in der Schweiz ein Instrument zur Hand, mit dem die Liberalisierungswelle, die seit den 1990er Jahren über Europa schwappte, bei uns gebremst werden konnte“. Im gleichen Jahr meinte der Bundesrat, dass es sinnvoll sei, dass auch künftig für die Ladenöffnungszeiten die Kantone zuständig seien. Und die Stiftung für Konsumentenschutz entgegnete, dass es ein Vorteil wäre, gleiche Rahmenbedingungen in allen Kantonen zu schaffen. Und 2014?

Vernehmlassung für Gesetz eröffnet

Damit Detailhändler künftig in der ganzen Schweiz die Geschäfte bis mindestens 20 Uhr offen halten dürfen, wurde nun die Vernehmlassung durch den Bundesrat zu einem neuen Gesetz eröffnet. Er setzte mit diesem Schritt einen parlamentarischen Auftrag um. Kantone, politische Parteien und betroffene Verbände sowie Organisationen haben bis 30. Mai Gelegenheit, eine Stellungnahme zum Entwurf und dem erläuternden Bericht abzugeben. Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung erklärte, dass die kantonalen Regelungen der Öffnungszeiten zu Wettbewerbsverzerrungen führen würden. Auch trage das neue Gesetz den neuen Kundenbedürfnissen Rechnung, hieß es.  Die Gewerkschaften hingegen wiesen darauf hin, dass in Referenden sich das Stimmvolk wiederholt gegen eine Liberalisierung ausgesprochen habe. Die Einstellung zu einer Verlängerung der Öffnungszeiten sei deutlich gemacht worden. Doch vergaß die Gewerkschaft dabei sichtlich auf ein Referendum, denn nicht immer entschied sich das Volk dagegen, wie etwa beim Referendum zur Neuregelung bei Tankstellenshops und Autobahnraststätten im September 2013. Rund um die Uhr darf hier das Sortiment angeboten werden, der Konsument entschied sich dafür.

In Kantonen unterschiedlich

Gegenwärtig sind in zehn Kantonen die Läden montags bis freitags von 23 bis 6 Uhr geschlossen zu halten. Diese Kantone würde das Gesetz nicht betreffen. Da das Gesetz keine Regelung über die Schlusszeiten vorsieht, dürften die Kunden hier auch weiterhin länger einkaufen. Auch in Thurgau kann bis 22 Uhr eingekauft werden. Betroffen von einer Verlängerung der Öffnungszeiten wären generell jedoch Freiburg, Genf, Jura, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Solothurn, Tessin, Uri, Wallis und Zug, nur samstags Bern, Basel und Schaffhausen. Für die grenznahen Kantone könnte das neue Gesetz auch eine Belebung bedeuten, denn es wirke dem Einkaufstourismus entgegen, das zumindest glauben die Großverteiler. Und sie forderten eine einheitliche Regelung und Verlängerung der Öffnungszeiten bereits im Jahr 2012. „Wir möchten, dass der Bund eine Harmonisierung der Ladenöffnungszeiten herstellt, schließlich ist die Schweiz ein Wirtschaftsraum”, erklärte der Interessensvertreter der Großverteiler mit einem Seitenblick auf den Einkaufstourismus der Schweizer bereits damals.

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