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SPD-Chefin bekräftigt Forderung nach Polizei-Studie

SPD-Chefin Saskia Esken hält eine Studie zu Rassismus in der Polizei weiterhin für notwendig. "Für ein gezieltes Vorgehen zur Bekämpfung menschenfeindlicher und rechtsextremer Einstellungen in den Reihen unserer Sicherheitsbehörden benötigen wir eine Studie, die genau dort ansetzt", sagte Esken der "taz" (Montagsausgabe). Die Polizisten in Deutschland seien in besonderen Maße auf das Vertrauen der Gesellschaft angewiesen, sagte sie zur Begründung.

Man dürfe nicht zulassen, dass dieses Vertrauen durch rechtsextremes und verfassungsfeindliches Denken und Handeln zerstört werde. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte ein solche Studie am Wochenende erneut abgelehnt. Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben." Eine breiter angelegte Studie, die sich mit Rassismus befasse, könne er sich aber wohl schon vorstellen. Esken konterte: "Studien zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft, wie vom Bundesinnenminister vorgeschlagen, gibt es bereits seit mehreren Jahren." Seit 2006 untersuche beispielsweise die "Mitte-Studie" im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung antidemokratische Einstellungen in der deutschen Bevölkerung, sagte die SPD-Vorsitzende der "taz". (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Polizei in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

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